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Kriminalisierung Antifa-Engagement

Di., 28.06.2011 - Scheune
off absalom | post 25 Jun 2011, 10:08 | Themenlink
Kriminalisierung Antifa-Engagement
Scheune
am Dienstag den 28.06.2011
Zu Gast in der Scheune
...AU REVOIR TRISTESSE
eine Veranstaltungsreihe der Kampagne >>Sachsens Demokratie<<

Am Abend des 19. Februar stürmte die Polizei das Pressebüro von "Dresden Nazifrei". Im April und Mai 2011 folgten großangelegte Razzien gegen 17 Personen in Sachsen und Brandenburg. Grundlage dafür ist ein Ermittlungsverfahren nach §129 StGB mit dem Vorwurf der Bildung krimineller Vereinigungen.

In der Veranstaltungsreihe (2. Teil - Nahaufnahmen - Bloggen gegen Übewachung - Freitag, 8. Juli 2011, 20:00 Uhr in der Motorenhalle) werden die Gäste über verschiedene Aspekte des Vorwurfs der Bildung von "kriminellen und/oder terroristischen Vereinigungen" im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Linke sprechen.

Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk aus Jena spricht zu den juristischen und historischen Aspekten von Verfahren wegen "Bildung einer kriminellen/terroristischen Vereinigung" (§ 129/129a StGB). Dabei wird der Gebrauch der politischen Ausforschungsparagrafen zur Kriminalisierung von prinzipiell Erlaubtem fokussiert. Weitreichende Eingriffe der Behörden werden erläutert sowie Betroffenen- Zeug_innenrechte geklärt. Pietrzyk vertritt einen der Betroffenen im derzeitigen Verfahren, berät das Bündnis "Dresden Nazifrei" und ist Mitglied im "Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsverein e. V.".

www.sachsens-demokratie.net

Beginn: 20:00 Uhr
Location: Scheune www.scheune.org
Adresse: Alaunstraße 36-40, 01099 Dresden
ProfilPM
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