Urteil in Berlin



Zeugen Jehovas müssen staatlich anerkannt werden

Die Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas muss nach einem Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichts (OVG) als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt werden. Damit entschieden die Richter gegen das Land Berlin, das diese Anerkennung verweigert hatte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. Das Land Berlin prüft nun eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht.


Seit mehr als zehn Jahren stritten die Zeugen Jehovas juristisch darum, vom Land Berlin als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt zu werden. Der seit 1993 dauernde Fall ging durch alle Instanzen und war im Mai 2001 schon einmal vom Bundesverwaltungsgericht mit Auflagen an die Vorinstanz - das OVG - zurückverwiesen worden.

Gütliche Einigung am Land Berlin gescheitert

Zuletzt hatte das OVG Berlin im Dezember 2004 eine gütliche Einigung vorgeschlagen. Danach sollte das Land Berlin der Religionsgemeinschaft den Körperschaftsstatus zuerkennen. Im Gegenzug wurde von den Zeugen Jehovas verlangt, unwiderruflich und bundesweit geltend, auf das Recht zur Erhebung von Kirchensteuern, der Erteilung von Religionsunterricht an staatlichen Schulen sowie auf das so genannte Dienstherrenprivileg zu verzichten. Während die Zeugen Jehovas bereit waren, den Vergleich anzunehmen, lehnte das Land Berlin ab.

Der Grund: Die Religionsgemeinschaft verhalte sich intern anders, als sie es nach außen darstelle. Der Vorsitzende Richter, Jürgen Kipp, erklärte dazu: "Es gibt keine Auskünfte von Familiengerichten oder Schulpsychologen, die belegen, dass die Zeugen Jehovas eine Drucksituation aufbauen, wenn sich ein Familienmitglied von der Gemeinschaft abwendet". Die Aussagen von Aussteigern reichten nicht aus, weil erst ihr psychischer Hintergrund überprüft werden müsse. "Diese Arbeit hat das Land Berlin seit zwölf Jahren nicht geleistet", kritisierte er.

Steuervergünstigungen und Religionsunterricht

Mit der jetzigen Gerichtsentscheidung steht den Zeugen Jehovas als Körperschaft öffentlichen Rechts alles zu, worauf sie beim Vergleich verzichten wollten. Denn eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die religiöse Zwecke verfolgt, darf Gemeindehäuser unterhalten, Religionsunterricht erteilen und Kirchensteuer einziehen. Sie hat ein Recht auf steuerliche Vergünstigungen und darf in Rundfunkräten vertreten sein. Köperschaften offentlichen Rechts stehen unter staatlicher Aufsicht.

So traurig es ist, aber der Richter hat in seiner Begründung recht: Wenn es die Damen und Herren Offiziellen in 12 Jahren nicht schaffen Beweise für die "Drucksitiation" von Aussteigern ranzuschaffen, haben die ganz einfach schlampig gearbeitet. Die Justiz hat nun mal blind zu sein und rein nach Faktenlage zu entscheiden.

Der Hrothgar
(der einen Fall in der Familie hat und weis was mit der niedlichen "Drucksituation" in Wirklichkeit gemeint ist)

also es ist vielleicht zuviel des guten, zu behaupten, bei den zeugen wird hirnwaesche betrieben, aber so waers zumindest kein wunder, das sich keine druckmittel finden lassen.

andererseits ist einem ins gewissen reden noch keine hirnwaesche und was spricht eigentlich gegen solcher art gemeinschaft?

ich selber kenne einen fall, kurz geschildert:
sie ist zeugin von geburt an, lernt nen netten jungen mann kennen, beide verlieben sich, sie steigt aus dem "verein" aus, weshalb auch ihre eltern den kontakt zu ihr sehr stark einschraenken (aussteiger sind halt nicht erwuenscht*)
fazit: er ist nun mit ihr "an bord" und garnicht mal ungluecklich, im gegenteil...er hat neue ziele neue leidenschafften entdeckt, die er vorher nicht kannte, naja und die eltern ham ihre tochter wieder mehr lieb ^^

ob die zeugen nun gut oder schlecht sind...darueber kann man wohl ewig streiten, ich denke es gibt gute und schlechte zeugen....aber man sollte den guten keine steine in den weg legen. (wobei ich eher fuer die guetige einigung gewesen waere)

*: das hat aber weniger mit beitragszahlungen, denn mehr mit der ansicht dieser "religion" zu tun

für mich sind die zeugen jehovas eine sekte die sehr wohl mit scientology gleichzusetzen ist...

in hohenecken, ein vorort meiner heimatstadt gibts ein haufen zeugen jehovas..die haben dort ihren königreichssaal, ihren davidssaal und was weiß ich noch alles...

im großen udn ganzen sind die zeugen jehovas in ihren ansichten, vor allem was liebe, pubertät und familienleben angeht einfach nicht auf der höhe der zeit...

bei denen gehts ja fast zu wie bei den amish people...

keine moderne musik, keine diskotheken, keinen freund bzw freundin haben, hausarrest, prügelstrafe...

also echt...

mit der staatlichen anerkennung haben die zeugen jehovas nun ihren endgültigen sieg errungen...

und von wegen keine druckmittel...
*man verzeihe mir den nachfolgenden ausdruck*
bei denen geht es zu wie bei den krassen türken die ihre kinder verstoßen weil sie die familienehre beschmutzt haben...
bei den zeugen jehovas ist ein nachstellen, neudeutsch "stalking" garnicht mal so unüblich...
das geht von anonymen briefen, anrufen bis hin zu morddrohungen...

mit denen ist nicht zu spaßen shaman

ich hatte auch mal einige zeit mit den zeugen jehovas zu tun.
ein einziges mal bin ich mit ihnen in einer diskussion hängen geblieben und schon kamen sie fast jeden sonntag, um mir ihren wachturm, etc. anzudrehen.
außer der tatsache, dass sie etwas nervig sind, kann ich sie aber nicht verurteilen.
es waren eigentlich nur "nette" zeitgenossen, die mich versucht haben von ihrer religion zu überzeugen. meistens sind es ja auch ältere herren und damen, von denen ich mir nicht vorstellen kann, dass sie morddrohungen verschicken.
aber ich habe wirklich keine ahnung, wie es intern bei dieser religösen vereinigung aussieht.

nappunk: lies genau was ich schreibe...du hast nicht unrecht, aber das sind leider nur die wenigen, welche aber leider auch sehr populaer werden.

.. ich hab auch einen Kumpel in Hannover, der bei den Zeugen war. Sein Vater und sein Mutter waren halt Zeugen Jehovas und deshalb sollte/musste er wohl auch. Der hatte aber keine Lust dazu und damit war die Sache gegessen.
Der hat keine Morddrohungen usw. bekommen.
"Du kommst nicht in den Himmel", könnten sie gesagt haben, aber das sagt man ja auch in der christlichen Religion.
Ich find auch komisch an was die so glauben, aber gefährlich sind die in meinen Augen nicht.

Die Christliche Kirche ist auch nur eine grosse Sekte und Scientology gilt auch als Kirche.
Passt also in die Reihe.

Das was mich daran stört ist, dass man sowas überhaupt staatlich regelt.

Staat und Religion gehören für mich nicht zusammen.

ich find scientology mit zeugen jehovas zu vergleichen etwas vermessen...nur nebenbei

Zu den Zeugen kann ich nur soviel sagen:
Ich habe mir ihr gelaber 3 mal angehört und mit ihnen an der Tür diskutiert (hatte grad Zeit und rein lass ich die nicht ) Die jungschen die damit dabei waren fanden meinen Standpunkt immer ganz interessant, ich glaub mit nochn paar Stunden mehr Zeit und nem fundierteren Wissen über die Bibel usw. hätt ich die wohlmöglich noch zum Zweifeln gebracht aber soweit kams halt nie.
Das letzte mal haben die mir nach ner Weile (30min. oder so) geasgt das sie noch dringend woanders hin müssten. Beim gehen habsch dann noch so gemeint, das sie ihre Zeit ncht mehr bei mir vergeuden brauchen. Seit dem wollten sie nie wieder zu mir.
Dabei fällt mir ein das die die letzten 2 mal als ich mit denen gequatsch hab garnicht zu mir wollten sondern zu meiner Nachbarin.
Zu der wollen sie immer noch, meist ist sie aber nicht da und ich mach die Tür auf, dann gehen sie auch ganz schnell wieder

Scientology ist doch auch eine annerkanntre Kirche und die sind sicherlich krasser als die Zeugen.
Das wollte ich damit sagen ...

ich hab nichts dagegen dass die jetzt anerkannt werden müssen. ich erkenn die genau so viel oder wenig an wie scientology oder die katholische oder die evangelische kirche oder den islam. sind für mich alles religionen im weitesten sinn. und wer sich solch einer religion hingibt und das glaubt was er da hört kann das von mir aus machen. dann ist er selber schuld wenn er sich solchen gehirnwäschen unterzieht und seine sinne von der realität abgelenkt werden. wer nicht intelligent genug ist, für sich selbst zu entscheiden was richtig und falsch ist, kann es allein in dieser welt sowieso zu nix bringen. vielleicht hilft solchen leuten ja, einer religion beizutreten und nach den vorstellungen von denen zu leben. ich für meinen fall werde dies nicht tun!