wegen Verdacht auf Kinderpornographiebesitz.
Auch gegen Apfel, Menzel und Petzold wird wegen Beleidigung und Falschaussage bald Anklage erhoben.

link

Und auf diese gute Nachricht, gönn ich mir jetzt glatt ein Bier!

LOL...ich och grad....

PS: Sowat zahlt sich halt nich aus....

Bedeutet das, daß die Fraktionsstärke sich um eins verringert, oder rückt da jemand nach? Auf jeden Fall ist es schön anzusehen, daß die NPD sich jetzt letztlich doch selber demontiert, so wie das bei den anderen Nazis in Sachsen-Anhalt der Fall war. Die NPD ist aber noch mit die am besten organisierte rechtsextreme Partei, die man trotzdem nicht unterschätzen darf.
Man kann nur hoffen, daß die Anhänger der Partei langsam merken, daß die NPD nicht der richtige Weg ist.

Wo wir mal übers Wochenende in einer Bergsteigerhütte in Schöna waren (dem braunsten Wahlkreis Sachsens), hatten wir noch bei der Wanderung am Samstag unsere Späße gemacht, als wir dann Abends zum geselligen Feiern im Garten der Hütte beisammen waren, kam dann mal der Nachbar rüber. Der meinte ganz trocken: "Ich bekomme keinen Sonnenbrand, ich bin von innen schon total braun."
Aber man konnte mit ihm reden und er hat ein paar Bierchen mit uns getrunken. Deswegen habe ich versucht, ihn etwas von seiner Bahn abzubringen. Vielleicht hat es ja etwas geholfen... . Er war schon etwas rassistisch eingestellt, da konnten auch keine Beispiele helfen, wie z.B. anders aussehende Menschen unseren High-Tech Standort Dresden bereichern, ihn umzustimmen.
Aber wenigstens über die Dämlichkeitsflanke der NPD konnte man angreifen und dort massiv Gefangene machen
Er hat mir voll zugestimmt, daß es doch nicht angehen kann, daß eine national eingestellte Partei ihr Parteiblatt in Polen drucken kann. Es war auch eigentlich konsensfähig, daß die NPD die Arbeitsmarktsituation nicht verbessern kann. Zum Glück stimmten wir auch darin überein, daß Gewalt schon mal nicht das Richtige ist. Ist ja schonmal was.
Aber auf seine Gegenfrage, was man denn sonst wählen sollte, konnte ich ihm keine wirklich sinnvolle Antwort geben. Ihm meine Präferenzen aufzutischen, wäre ja offensichtlich aussichtslos gewesen
Die CDU versucht ja hin und wieder etwas, sagen wir mal "heimatverbunden" aufzutreten, das könnte ja von der NPD die halbwegs vernünftigen Leute einsammeln... .

Die Story schreibe ich hier, um eben zu zeigen, daß man die Leute, die diese Schwachmaten wählen ernst genommen werden müssen. Dann kann man auch etwas erreichen und sie von ihrer Einstellung ein kleines Stück weit abbringen.
Aber man muß natürlich irgendwo eine Basis haben, auf der man aufbauen kann. Das ist aber erstaunlich einfach, wenn man glaubhaften Patriotismus rüberbringen kann (und dabei den Unterschied zum Nationalismus für jeden verständlich vermitteln kann).

Vielleicht haben die ja alle nix gegen Kindervernascherei ..

Wenn jemand sein Mandat niederlegt rückt glaub ich der nächste von der Liste nach. Ich glaub nur auch, dass die NPD keinen mehr auf der Liste hat

@tingel:
du bist da selber auf ein hervorragendes Problem gestoßen. Wen soll man wählen. Viele Rechtswähler sind Protestwähler. Darum gibs auch ab und zu mal einen Einzug in ein Parlament, und in der nächsten Wahlperiode wieder den Auszug. Das Problem aber bleibt, weil die großen Parteien es geflissentlich ignorieren. Früher hab ich auch noch gesagt, geht wählen, wählt halt ungültig, aber geht wählen. Aber spätestens seitdem Stoiber sich mit 75% aller Stimmen auf seinen Thron gehieft hat, obwohl nur knapp 50% wählen waren, dürfte jedem klar sein, dass sich NIEMAND um Wahlbeteiligung oder ungültige Stimmen kümmert. Zudem kann man ja auch prima beobachten, dass sich SPD und CDU immer mehr annähern und FDP und Die Grünen immer ein Anhängsel waren. Die Frage bleibt: Wen soll ich eigentlich wählen, damit sich etwas ändert.

Wenn dieses Problem gelöst wird, d.h. die Parteien Pluralität statt Machterhalt bieten, dann wird man auch wieder weniger Rechte gewählt bekommen.

Da kommen wir auch gleich auf ein Lieblingsthema von mir, das Verhältnis der Deutschen zu ihrem Heimatland. Da das so gestört ist, gibt es eben etwas mehr politischen Raum, den Nazis einnehmen können.
Mich stört, daß es nur wenig Schattierungen zwischen "Deutschland muß sterben, damit wir leben können" und "Deutschland über alles" gibt. Dabei gibt es so viele Gründe ein wenig stolz auf das zu sein, was nach dem Krieg hier bei uns passiert ist. Auch haben wir viele andere Dinge, die uns von anderen Nationen unterscheiden und die durchaus positiv sind. Warum denkt man immer sofort an die schlimmsten Sachen, die hier passiert sind? Da ist noch ne Menge zu tun. Ich möchte natürlich nichts beschönigen oder verharmlosen. Es ist wichtig, daran zu erinnern, was von unserem Land ausgegangen ist. Aber gerade weil wir dieses kollektive Erinnern eben ganz gut hinbekommen, sind wir da durchaus ein Vorbild für andere Länder, die ihre dunklen Zeiten lieber total verdrängen.
Also ich mag Deutschland, weil es durchaus eine demokratische Tradition hat (die war leider zeitweise sehr schwach, wegen Attacken von ganz Links und ganz Rechts), weil wir gute Dichter und Denker, aber vor allem auch ausgezeichnete Tüftler und Bastler sind, was uns zu einer führenden Industrienation gemacht hat. Dann nicht zu vergessen, haben wir mit das beste Bier der Welt. Beim Essen liegen wir zwar sicher nicht vor den Franzosen oder Italienern, aber die guten Briten stecken wir doch noch in die Tasche. Aber bei solchen Vergleichen möchte ich das im sportlichen Sinne verstanden wissen, weil es sonst gleich wieder heißt: "Deutschland über alles" - solche vorschnellen Assoziationen eben.

Solche Ansichten sind doch durchaus konsensfähig, oder? Wenn das alle Volksparteien besser rüberbringen würden, hätten die Nazis nicht so leichtes Spiel. Verschwinden werden sie deshalb natürlich auch nicht gleich.

Und um das gleich mal vorweg zu nehmen, dieser Ansicht bin ich nicht in etwa erst seit "Du bist Deutschland". Die Kampagne hätte sicherlich auch etwas subtiler und humorvoller sein können.

@Chris: das Problem mit den Parteien ist halt so, daß man sich natürlich beklagen darf, aber leider ist es so, daß man wohl selber mit anpacken muß
Ich fürchte, daß sich Politiker und das Wahlvolk gegenseitig verdient haben. Mich stört hauptsächlich, daß heutzutage Politik oft hinter verschlossenen Türen passiert und dort die jeweiligen Lobbies massiv Einfluß nehmen, ohne daß das transparent erkennbar ist (ich sage nur Softwarepatente, aber das ist hier OT).

Doch leider zeigt sich stets erneut, dass Macht den Charakter verdirbt...und wer weiss, ob nicht manch ein Politiker vor seinem Aufstieg in (irgend-)eine Regierungsverantwortung ähnlich gedacht hat.

Zur Thematik an sich: ich würde es sehr begrüßen, wenn sich nun noch zwei weitere Abgeordnete verabschieden würden, so dass dann auch der Fraktionsstatus verloren geht. 5 fraktionslose Abgeordnete können dann per se schon weniger im Landtag anrichten...aber auch dann wird wieder zu seh'n sein (mehr erwarte ich von den anderen Fraktionen nicht mehr), dass man sich (ob der gesunkenen Bedrohung) gar nicht mehr um die rechte Propaganda in Sachsen kümmert - es ist ja nicht so, dass gezielte Landespolitik der Mehrheiten nichts gegen andere politische Gruppierungen (und deren Anhangsorganisationen) machen können...bis dann wieder das Gesuche nach den Ursachen nach der nächsten Wahl losgeht.

@ tingel:

mir gefällts so wie es ist bzw war. ich muss auf nix stolz sein, woran ich keinen anteil habe, ich werde nicht permanent mit patriotismus und deutschtümelei belästigt. es wird mir nicht vorgeworfen, dass meine heimatverbundenheit eher locker ist.

kurz: ich finde die zustände paradiesisch.

und wenn der preis dafür ist, dass die ARD jeden abend ne 2.weltkriegsdoku ausstrahlt, dann sei es drum.

ich gehe sogar so weit, dass dieser neue anflug von deutschem größenwahnsinn voll in die falsche richtung geht.

dass jetzt 'deutschland auch am hindukusch verteidigt wird', die deutsche leitkultur es vedient habe, wieder diskutiert zu werden. deutschland wieder großartig genug ist, um alles andersartige zu verdammen...

mit nem bisschen mehr schuldgefühl wäre das nicht passiert. dann wären keine deutschen soldaten in afghanistan verreckt. dann würde es kein politiker wagen, "werft sie raus!"-debatten anzufangen. deutschtümelei würde sofort als faschistisch gebrandmarkt und im kein erstickt.

die bundeswehr könnte reduziert oder besser abgeschaft werden oder noch besser: sie wäre garnicht angeschafft worden. dann wären nicht die allerelementarsten grundsätze der verfassung gebrochen worden (kein deutscher angriffskrieg), dann wäre auch kein völkerrechtswidriger krieg unterstützt worden (deutsche kriegsschiffe geben geleitschutz für die britischen und amerikanischen flotten, welche den irak bombardieren)
und selbst diese gestapo-überwachungsstaatsscheiße hätten sie sich nicht getraut...

und zu welchem preis? dass wir mal bitte auf nationalismus und patriotismus verzichten?!

das wäre doch echt ein guter deal gewesen, oder?

Meiner Meinung nach ist es genau das, was passiert, weil wir auf eine gesunde Portion Patriotismus verzichten. Deutschland kann keine eigene Linie fahren. Ständig ist man der Verbrecher aus dem zweiten Weltkrieg auf den alle schauen. Was andere Länder (meiner Meinung nach legitimierweise tun) stellt Deutschland vor ein Problem. Krieg im Balkan, Afghanistan, Libanon? Deutschland ist dabei. Deutschland muss dabei sein, sonst bedeutet das man würde Terroristen unterstützen, und wer Terroristen unterstützt liegt der Anschuldigung gleich ein Faschist zu sein. Man kann es sich nicht leisten. Man kann es sich noch nicht mal leisten, etwas gegen die wirklich verpfuschte Außenpolitik von Israel zu sagen. Sofort schreit der linke Widerstand. Noch hinzu kommt, dass wir uns in der Globalisierung treiben lassen. Auch hier, wo andere aufs stärkste ihre nationale Wirtschaft protegieren, fällt uns nichts besseres ein, als uns selbst schlecht zu machen. Keine Unterstützung für deutsche Arbeit, keine Unterstützung für deutsche Ausbildung, nur schlechtes Gerede und "offene Grenzen", die hauptsächlich Firmen nutzen, die Deutschland nichts gutes tun. Und dagegen traut sich auch keiner etwas zu sagen, die Diffamierung ist ja nicht weit, zu schnell wird man in die rechte Ecke geschoben, was dem gesellschafftlichen Aus gleichkommt.

Meine Meinung ist, dass es mit einer ordentlichen Portion Selbstbewusstsein und Nationalstolz Deutschland erheblich besser ginge. Und dabei müsste man gar nicht faschistoid sein, sondern lediglich das, was wir besitzen, mit dem entsprechenden Wert honorieren, und auch den deutschen Bürger als ebensolchen begreifen. Denn nichts anderes macht Sinn, solang man selbst in der EU noch weitreichende Möglichkeiten für die einzelnen Ländern offen lässt.

Da kann ich chris nur zustimmen
Ohne selbstbewusstsein wird aus keinem was!
Außerdem kann man ja auf das gute stolz sein und trotzdem darauf ein auge haben was wir nicht mehr wollen. das schließt sich ja nicht aus!

deutschland ist und bleibt nen drecksland, und patriotismus, heimatliebe und der ganze stumpsinn is och völlig überflüssig. mir isses scheissegal ein deutscher zu sein.

aber eisbein mögen

eisbein ist gesund!

deutschland ist und bleibt ein demokratisches land mit einem stabilen rechts-, gesundheits- und sozialsystem. ich finds schön, hier zu leben.

Für "Porno-Paul" wurde der Zwickauer NPD-Kreisvorsitzende Peter Klose nominiert. Bedeutet also, dass nun doch wieder 8 Nasen im Parlament sitzen. Allerdings ist er der letzte mögliche Nachrücker auf der Landesliste. Wenn also der nächste sein Amt abgibt / abgeben muss, und gegen Apfel, Petzold und Menzel wird ja derzeit ermittelt, wird es dann wirklich kritisch für die Fraktion...

Der linke Widerstand??? Die einzigen die da schreien, sind die Demokraten unter uns... die Linken sind doch mittlerweile die 'besseren' Antisemiten...

Und wenn mir mal irgendjemand erklärt, was Israel in jeder (wirklich jeder!!!) Patriotismusdebatte zu suchen hat. bin ich echt beeindruckt. Patriotismus und Stolz aufs eigene Land haben nichts damit zu tun andere Länder zu kritisieren. Und wenn ein Land Selbstverteidigung bis zur Selbstzerstörung betreibt, weil Deutschland in der Geschichte das dazugehörige Volk nahezu ausgerottet hat (ich hoffe die Kausalkette ist klar: es geht um Angst, nicht darum das die deutschen die Palästinenser aufgebaut haben, was sie im übrigen trotzdem getan haben...), wenn die also Angst haben dann ist es des Deutschen Recht diese Politik auch noch zu kritisieren???

Na das ist ja ein Ding. Dorrrr N P D Abgeordnete wird wegen des Verrrrdadchts auf Kinderrrporrnogrrafie verdächtigt.
Gehört es nicht zum Parteiprogramm rigoros gegen solche "Menschen" vorzugehen? Na dann mal los! Ich bin gespannt. Herr Obst!

Vor nicht mal zwei Wochen hatte ich nen Flyer von der NPD im Briefkasten, in dem die Todesstrafe für Kinderschänder gefordert wird. Vielleicht lässt sich Paule ja eine der Patronen von Onkel Menzel geben.

Hrothgar

PS: Deutschland rockt!

Also ich würde nicht soweit gehen, daß wir überall militärisch dabei sein müssen. Auch hat drölf recht, wenn er auf den völkerrechtswidrigen Angriff der Nato auf Serbien als Reaktion auf den vermeintlichen aber tatsächlich nicht stattgefundenen Genozid anspielt. Das war eine riesige Sauerei und noch schlimmer daran war, daß es eine Rot/Grüne Regierung war. Von den Schwarzen hätte man das ja noch erwartet, aber die ehemalige Friedensbewegung?
Trotzdem, wir sind nicht die Schlimmsten. Wenn Deutschland ein Drecksland ist, wo und wie würdest du gerne leben? Klar, ohne Nazis natürlich.

Also ich habe z.B. deutsche Wurst zu schätzen gelernt, als wir mal in Schweden waren, uiuiui, das war nicht feierlich.
Und wer findet es nicht lustig, daß in Schweden z.B. die staatlichen Alkläden besser geschützt sind als hier die Juweliere und sich immer neben Polizeistationen befinden
Daß man in Kanada kein Bier in der Kneipe bekommt, wenn man nix dazu ißt (keine Ahnung ob das überall so ist, aber wurde uns so "aufgetischt", daß das nicht gehen würde, wegen "this is the law").
Wer sich über Staus, Baustellen und schlechte Straßen aufregt, der soll doch mal bitte nach Polen fahren. Wer glaubt, Kneipen sind teuer, der soll mal in London oder Göteborg in einen Pub gehen... . Die Liste ließe sich ewig fortsetzen, es wurde ja schon viel gesagt, bei allem geunke überlege man sich bitte mal, wie lange es dauert, bis man im Notfall ärztliche Hilfe bekommt, das ist nicht überall in Europa so. Mein Opa hat vor zwei Jahren einen Bypass bekommen, noch vor 1.5 Jahrzehnten hätte er ewig darauf warten müssen - so wie in Großbritannien. Also für solche Sachen bin ich dankbar, hier geboren zu sein.
Deswegen fühle ich mich jetzt aber nicht unseren Nachbarn überlegen oder so. Manchmal muß man sich ja echt schämen, wie sich so manche Leute hinter der Grenze benehmen... .
Ach so und unbeschränkte Autobahnen sind auch ganz o.k., wenn jetzt noch die Mittelspurkriecher und Linksspurblockierer auswandern würden, weil Deutschland ein Drecksland ist, dann bin ich überglücklich

Da haben Sie euch wohl ausgenommen: Mein Bruder ist jetzt seit ein paar Monaten da, und der zahlt in ner Kneipe zwar umgerechnet 5 Euro für ein Bier, aber essen muß er da nix!

na das bezahlt er wohl mit ohne was zu essen oO

und wo gibts die noch? mir wär lieber überall 130 und nicht ständig 100, 80, 120....


was nicht heißt das es mir hier nicht gefällt

im kosovo wurden sehrwohl massengräber entdeckt. allerdings war die 70-tage bebombung der nato echt ein witz und ziemlich uneffektiv gegen die serben. deutschland hat doch ein ziemlich hohes ansehn und dieser und andren regionen, weil man bis vor ner gewissen zeit seine eigene aussenpolitik machte und nicht den ami`s am arsch klebte. ok is bisl überspitzt aber ega. jedenfalls ist unser bonus wohl bald aufgebraucht. ich bin auch der meinung, dass wir nichts in afghanistan und vielleicht auch nichts im ehemaligen jugoslawien zu suchen haben. was in afrika passiert intressiert ja auch keine sau

Die standen aber nicht im Zusammenhang mit den Anschuldigungen, aufgrund derer die Bundesregierung beschlossen hat, daß wir uns an dem Angriff beteiligen. Mußt mal im Netz nach dem dazugehörigen Monitor Beitrag suchen.

Kann man nicht so pauschal sagen, in Kroatien sicherlich, zumal wir die ziemlich schnell diplomatisch anerkannt haben, das war damals recht umstritten. In Serbien sicherlich nicht.

Der Spruch mit unserer Freiheit, die im Hindukusch verteidigt wird, fand ich auch schon sehr unüberlegt. Letztlich finde ich es aber in Ordnung, daß wir gerade dort sind, weil dort Aufbauarbeit geleistet wird. Den Taliban sollte man kein Land dieser Erde überlassen.
Und in Afrika, naja, da hat mir ein Freund, der Berufssoldat ist (hey, ich selbst war Zivi...) erzählt, daß die Deutschen dort zeitweise sogar ungewaffnet rumgestiefelt sind - nur um deeskalierend zu wirken. Also da bekomme ich es echt mit der Angst zu tun... .

wir haben nichts in Afghanistan & Co. verloren???
[URL=http://www.aerztezeitung.de/docs/2004/09/07/159a1501.asp?cat=/magazin/brennpunkt_afghanistan]BW-Ärzte
im Einsatz[/URL]

"Ein Hoch auf das heilige Deutschland" (Claus Schenk Graf von Stauffenberg)

die bundeswehr soll als mobiles krankenhaus durch die welt reisen??? und wir zahlen auch gleich 80% mwst. um den weltfrieden und so zu finanzieren, nicht wahr?

wie sind hier leicht ot aber egal

mir gings bloss darum, dass der tatbestand des völkermords schon bestand.

die serben sind uns gegenüber auch sehr wohlwollend aufgetretten. ich hatte zumindest das gefühl. wir wurden auch sehr oft eingeladen. von den albanern sowieso.

und was afghanistan angeht.. natürlich is es schlimm, dass es dort ohne die deutschen da keine gescheite medizinische versorgung gibt und das solche leute wie die taliban nicht an die macht eines staates gehörn, aber warum warn die denn dort???

ps: ich mag so ne diskussion viel mehr von angesicht zu angesicht bei den kühlen bier. bin doch schreibfaul