das hakenkreuz ist ein "symbol verfassungswidriger organisationen". soweit ok. doch nun wurde ein student fast verurteilt, weil er einen button am rucksack getragen hat, auf dem das hakenkreuz sichtbar durchgetrichen ist.

shortnews @ stern.de

demnach habe ich mich soeben auch durch das posten des bildes strafbar gemacht .. was hat das denn für konsequenzen?

manchmal zweifeln selbst befürworter des deutschen rechtssystems..

Du Krimineller...

Das deutsche Recht ist schon aberwitzig.

hauptsache irgendwer verdient daran sein geld

die "RECTSgewalt" liegt eben beim start.hab letztens auch im fernsehn gesehn,dass da eine frau angeklagt wurde weil sie ein plakat hatte wo bilder von nazischmiererein drauf warn hatte obwohl sie die leute nur drauf aufmerksam machen wollte.
aber mit nem durchgestrichenen hakenkreuz ist mir neu.

also was ich dazu gelesen hab, war ein müh länger und zwar bei: tagblatt

minimale erläuterungen waren da also:





...

es geht beim "verwenden von verfassungswidrigen kennzeichen" u.a. darum (hier speziell das hakenkreuz), dass symbole, sprüche usw. nicht offensichtlich in verbindung mit nazi- und nazinachfolgeorganisationen gebracht werden können. hier ist auch kein problem zu sehen. die rechtssprechung streitet sich nun ob ein durchgestrichenes hakenkreuz eben dem nationalsozialismus eindeutig zugeordnet werden kann. die gesetzgebenden organe meien ja.
komisch, das bei einer faust die ein hakenkreuz zerschlägt,der §86a keine anwendung findet, obwohl hier von jedem menschen auch ein hakenkreuz assoziiert wird.

fazit: §-reiter verirren sich mit ihren lahmen pferden im dschungel der krümelkackerei!

übrigens: bei der letzten antifa-demo wurde es von der polizei gestattet diese diversen aufnäher abzukleben. --->sehr kulant

ich glaub das letzte wort ist in dieser sache noch nicht gesprochen

Dann wäre die Seite wohl auch schon lange dicht.
http://www.sabon.org/swastika/index.html

Das fällt dann wohl unter geschichtliche Aufklärung sowie Darstellung mit distanzierter Haltung zur NS-Ideologie. Wie Possi halt schon zitiert hat.

Was aber an einem durschgestrichenen HK nun anders ist als bei den wohl legalen "Trash" und Faust-Symbolen...auch keine Ahnung. Vielleicht fehlt der distanzierende Text am Rucksack Oo

Die Leute mit solchen Rucksäcken nerven doch.

Dem kann ich nur zustimmen. Diese "dekorierten" Rucksäcke sind doch inzwischen nur noch eine Modeerscheinung. Selbst Grundschüler laufen mit sowas rum ...

och du, ich hab auch schon so manches mal gedacht als ich das durchgestrichene symbol gesehen hab, es sei nicht durchgestrichen, denn wenn sich der Ruck oder die Jacke ungünstig wölbt, kann das zu recht komischen Verwechslungen kommen... jo und Applikationen sind auf Dauer nich immer nützlich, schon garnicht wenn in diesen Zeiten mehr die 14/15jährigen damit rumhüpfen, als die richtigen Leute... Ich bin auch entschieden gegen rechts (aber nich links), warum muss ich das denn jedem mitteilen, iss doch viel besser, wenn man denen auf einer "höheren" Stufe erreicht als, ihnen Bildchen und Srpüche vor zu setzen...

diese buttons haben nebenbei noch den nachteil, dass man sich damit auch ordentlich ärger einhandeln kann, falls man zufällig mal alleine aufm bahnhof rumsteht und hinter einem ne gruppe besoffener glatzen...
alles schon erlebt

also für mich ist das sonnenrad ein Symbol für Freude, Frieden und Glück
was kann das arme Symbol dafür, das es von Nazis mißbraucht wurde?
Verbietet man auch Frauen oder Kinder die mißbraucht wurden? nur mal so ein Denkansatz..

hey rakete man kann nicht alles verallgemeinern

krasser denkansatz! und irgendwie voll daneben!

wieso is der 'voll daneben', berechtigt ist dieser ansatz..

ich denke auch dieser Spruch ist hier unpassend.. man kann doch nicht menschliches Leid von Frauen und Kindern (ich gebe zu bendenken, es gibt auch Männer die missbraucht werden), mit den Applikationen eines Aufnäher´s bzw. Buttons vergleichen...

es geht vielmehr darum, dass dieses symbol vorgeprägt ist durch seinen missbrauch..
es aber deswegen zu verbieten, ist eigentl. sinnlos und genauso engstirnig, wie die aussonderung 'entarteter' kunst

ich weiß das es um den Begriff des "Missbrauchs" geht, ... aber wenn man ehrlich ist, ist der Missbrauch von Personen etwas völlig anderes, als der Missbrauch eines Objektes, den man einen Sinn impliziert... es geht doch bei Abbildungen eher im die symbolhaften Aussagen und nicht um pysische Verletzung eines Objektes die bei einem Missbrauchsfall von Menschen vorliegt

ich versteh schon, was du meinst...aber ist glaub ich einfach nicht möglich, einfach zu negativ belastet...das hakenkreuz würde ja nicht nur bei mir unangenehme assoziationen hervorrufen...
obwohl das natürlich den neonazis ein wichtiges symbol entreißen würde, wenn man das hakenkreuz "entnazifiziert"

nette idee aber nichmal im ansatz umsetzbar, jedenfalls nich in den nächsten 100 jahren (oder sagen wir 300). genauso gut könntest du versuchen, aus den köpfen zu verbannen, dass man sich im winter warm anziehn muss

wobei ich nix dagegen hab, dass das hakenkreuz auf ewig mit den nazis verbunden is. das ding sieht dazu auch noch irgendwie abartig häßlich aus. weg damit

aha, da scheint jemand zu begreifen worauf ich hinaus wollte...

Meiner Meinung nach wird ein Symbol umso interessanter für Faschisten, umso mehr Leute es mit Faschismus asoziieren...

Das Symbol hat einfach mal nichts verbrochen und mit Verboten fördert man bekanntermasen doch nur die Neugier und Rebellentum...

Noch ein Denkansatz: warum ist das Coca Cola Logo nicht verboten? Die haben doch HAnd in Hand mit den Nazis gearbeitet, Goebbels hat sogar bei denen sein "diplom" in Propaganda (altdeutsch für Werbung) gemacht...

@ rakete:

prinzipiell hast du ja recht,das symbol an sich is keine erfindung der nazis.hatte auch mal ne diskussion mit nem kumpel der genau die gleiche meinung vertreten hat.

abba gugg mal,kaum einer kennt das symbol in seiner ursprünglichen bedeutung,jeder "normale" mensch denkt wenn er das sieht denkt an adolf,holocaust und terror schlechthin!einfach an was böses,sehr sehr schlechtes.mich eingenommen.
demzufolge ist es in meinen augen alles andere als richtig damit rumzurennen,auch wenn man es aus irgendnem anderem grund trägt.jeder der das sehen würde,wird sich denken "alter,was gehtn mit dem..." mal von den leuten die das selber noch erlebt haben ganz abgesehen...
ich krieg jedesmal die meise,wenn ich irgendwelche pseudenazis sehe,die überhauptz ni wissen was phase is/war,die einfach keinen blassen haben,nur aus langerweile sich ne glatze scheren und unschuldige leute nur ihre hautfarbe wegen aus der bahn schmeißen.
das adolf,goebbels und konsorten dem "arier-ideal" nun mal gar nicht entsprachen sei hier auch mal erwähnt...

naja,back2topic:jemanden "anzuklagen" weil er ein durchgestrichenes hakenkreuz trägt, finde ich bissel zu übertrieben,das is...nicht angemessen.
wobei ich ehrlich gesagt auch ni wirklich nachvollziehen kann,warum man seine politische denkweise so offen kundtun muss.abba mittlerweile is es ja wirklich ne modeerscheinung.

schönen abend euch noch!

genau das isses ja...wenn das hakenkreuz nich verboten wäre, WENN jeder damit rumrennen würde, könnten die nazis es nich mehr für ihre zwecke verwenden, weil jeder darin was ganz normales sehen würde...aber das ist alles rein hypothetisch und wie gesagt null machbar

hmmm ..ich finds schon krass. Ich mein, dann darf man auch nicht mehr "Heil Hitler" schreiben, auch wenn man sich dokumentatorisch damit auseinandersetzt oder was?

Am besten verbannen wir alles, was irgendwas mit Hitler zu tun hatte, bzw. mit dem 3ten Reich assoziiert werden kann, um den Neonazis in 50 Jahren ein Wiederaufleben zu ermöglichen.


Ich frage mich allerdings bewusst, wie das die Staatsanwaltschafts mit den ganzen Filmen über Hitler und das 3te Reich sieht. Ist doch mehr oder weniger nur Propaganda für Hitler oder? Ich erinnere mich noch an den miserabel abgesperrten Bereich zu den Dreharbeiten von "Dresden" auf der Augustusbrücke, wo die ganzen japanischen Touristen rumstanden und begeistert von den ganzen Hakenkreuzen Fotos gemacht haben, und sich gefreut haben, dass alles so ist, wie in ihren Büchern.

Mal ganz davon abgesehen, dass wahrscheinlich Touristen aus anderen Ländern Hakenkreuze eher "cool" als "menschenverachtend" ansehen. Zumindest habe ich hier in Mexiko den Eindruck. Ist halt cool und drum trägt mans. Was sollte sich also der gemeine Tourist aus Mexiko in Deutschland denken, wenn er einen Sticker mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz sieht?

"Ay caramba!"
*g*

ich fand zb auch "der untergang" ganz schrecklich...als ich den geguckt hab, war das kino zur hälfte mit grölenden neonazis gefüllt...und den sinn vom film hab ich nie verstanden...

Schön wenn man ein Gesetz hat.
Da braucht man keinen gesunden Menschenverstand mehr.
Leider ist der bei den meisten Menschen, die vollkommen unreflektiert Symbole an ihre Habseligkeiten pappen auch nich gegeben.
Aber in der Konsumgesellschaft herrscht ja sowieso zur Zeit n Ausverkauf der Symbole.
Wer weiss schon noch warum Baggy Pants so aussehen wie sie aussehen ?
oder von wem eigentlich das (A) der anarchie kam...
wer eigentlich Che Guevara war..
wofür das Palituch steht...

Warum dann nicht auch Hitler als Popikone verkaufen ?

Welchen Sinn hat ein Symbol wenn es keinen Kontext mehr hat ?

Durchgestrichenes Hakenkreuz bleibt straffrei

Wer mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz seine demokratische Gesinnung zum Ausdruck bringt, muss keine Strafe fürchten. Das entschied das Landgericht Tübingen in einem Berufungsprozess gegen einen 22 Jahre alten Studenten.

Der junge Mann wurde frei gesprochen. Er habe eindeutig seinen Protest gegen Rechtsextremismus zum Ausdruck gebracht, betonte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Daher sei er nicht der Verwendung eines verfassungsfeindlichen Symbols schuldig.

Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung hatten auf Freispruch plädiert. Zuvor hatte das Amtsgericht Tübingen den Studenten verurteilt, dabei allerdings keine Strafe verhängt. Gegen das Urteil hatte er Berufung eingelegt.

Gesinnungswandel der Staatsanwaltschaft

Die Anklagebehörde hatte nach einem Urteil im Januar ihre Meinung geändert. Damals hatte das Landgericht einem Tübinger Händler erlaubt, weiterhin Anstecker mit durchgestrichenen Hakenkreuzen zu vertreiben. Erst vor wenigen Tagen hatte der Stuttgarter Generalstaatsanwalt die Anklagebehörden gebeten, entsprechende Fälle vorerst nicht mehr zu verfolgen. Eine in Kürze zu erwartende Grundsatzentscheidung des Oberlandesgerichts solle aber vor einer endgültigen Weisung abgewartet werden.

Anders als die meisten Staatsanwaltschaften Baden-Württembergs hatten vereinzelte Anklagebehörden bislang die Auffassung vertreten, auch Abzeichen mit durchgestrichenem Hakenkreuz müssten als verfassungswidrige Symbole gewertet werden. Die Strafverfolger argumentierten, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass ein neutraler - etwa aus dem Ausland stammender - Beobachter in jedem Fall die eigentliche Intention des Trägers erkennen könne.



swr.de

jaja das symbol haben die nazis nicht erfunden, das ist klar. aber sie haben es mit einem neuen wert besetzt und es geht ja schließlich genau um diesen wert der "verboten" werden soll.
also solche spitzfindigen diskusionen sind quark .
es gibt ja och begriffe die durch die nazis und vorallem durch ihre verbrechen besetzt woren sind. à la deportation, selektion bla bla.

...soll ich Parkverbotszeichen auch nich mehr ernst nehmen, wo doch rote, diagonale Balken nu anscheinend nich mehr die Negation bezüglich irgend einer Grundintention darstellen?......
Da brauchen die jetz erst wieder die weisen Worte eines Tübinger Richters um grundlegende Sachverhalte eindeutig inner Grundsatzentscheidung klären zu können...

Affige Diskussion - Armes Deutschland! !

Der werd ich wohl demnächst auch ma die Uni verklagen, da die durch solche Verbotsschilder den Krebs eindeutig fördern...

[attachmentid=5504]

Geldstrafe im Hakenkreuz-Prozess

Ein Versandhändler ist heute wegen des Vertriebs von Anti-Nazi-Symbolen zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte habe Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen verwendet, befand das Stuttgarter Landgericht.

Was für ein Armes Urteil ist das denn? Pf...*kopfschüttel*

Aber die NPD zu verbieten kriegt man nicht hin ... aber okay, das is wieder ein komplizierteres Thema

das deutsche rechtssystem is echt peinlich

aber da kann ich ja jetz eigentlich wieder überall rauchen und parken weiln roter strich nicht mehr als negation gilt

sehr unverständlich, zumal die ablehnung der rechtsextremen ideologie eindeutig ist. gerade bei piktogrammen, die kann nun wirklich jeder verstehen, auch ein ausländer (das soll nicht herabwertend sein, aber ein hakenkreuz mit ablehnungstext könnte ja von denen missverstanden werden)

ansonsten find ich das verbot von hakenkreuzen (nicht den durchgestrichenen) in ordnung... liegt aber vor allem daran, dass ich nicht betroffen bin. hab ein fach nicht das bedürfniss ständig sowas an ne wand zu sprühen, mit oder ohne nazi-hintergrund. wenn ich das bedürfnis allerdings (zum beispiel aus ästhetischen gründen) hätte, würde ich das vielleicht anders sehen, aber ich unterstelle einfach, dass es solche leute in deutschland kaum gibt.

das hakenkreuz gibt es aber in diversen kulturkreisen,selbst in ghana oder indonesien muss man sich nicht wundern es mit verschiedenen bedeutungen zu sehen. bei uns hat es aber einfach keine andere, weder 'sharing one stomach' noch sonst irgendwas, und das bitte ich in der diskussion zu beachten. selbst beim ausüben einer relegion die ein solches oder ähnliches symbol gebraucht, würde ich mich hüten, das in der öffentlichkeit zu zeigen.

das sollte allerdings nicht verallgemeinert werden. das hakenkreuz ist eindeutig. bei neonazistischen symbolen ist das was anderes. wäre schon krass, wenn demnächst olle ché verboten wird, weil der auf nazi-demos gesehen wurde.

was den inflationären gebrauch von antifa-symbolik bei immer jüngeren kindern angeht, hab ich da nix dagegen. bei der politischen arbeit in einem berliner stadtbezirk war uns sogar wichtig, dass auch wenig mit der szene assoziierte leute sowas tragen, um langsam die latent rechte stimmung abzubauen. ich behaupte einfach, dass das gehäufte auftreten auch dazu beigetragen hat, dahinter nicht nur "gewalttätige autonome, anarchos und kommunisten" zu sehen.

schönen tag noch
fee

[edit]: vom rein idealistischen und konsequenten ansatz, wäre es natürlich zu begrüßen, wenn alle leute erstmal fragen, warum man irgendetwas vor sich herträgt, statt einen gleich ambzustempeln. aber ich würde auch, wenn ich das hakenkreuz einer anderen idee zuordne, allein aus rücksicht auf andere (betroffene) darauf verzichten es zu tragen.
[edit2]: korrektur von absatz 1

Das Sonnenrad fehlt mir nicht, aber der ausgestreckte Arm oder die Parole Sieg Heil ! sind irgendwie tief in mir drin, ohne dass ich dabei irgendwelche Nazigedanken hätte.

Ich denke, so ging das auch einigen der Fussballspieler, die sie schon unwillkürlich verwendet haben und dann schnell wieder eingestreckt haben.

dazu fällt mir nur das krasse t-shirt ein, was ich vor ein paar tagen in einem londoner souvenier-shop gesehen hab, aber leider nicht aus gewissen gesetzeswidrigen gründen nicht kaufen wollte.
man sieht auf dem t-shirt hitler wie er den hitlergruss machte und daneben "european tour 1939 - 1945".
mit englischem humor ist das t-shirt als durchaus lustig zu verstehen, aber man könnte es hier nie in der öffentlichkeit tragen

!- zazi

Wenn nächstes Mal der finnische Präsident nach Deutschland kommt, klage ich ihn wegen Tragen verfassungsfeindlicher Symbole an (Interessierte können ja mal nach seiner Flagge suchen!).
Desweiteren werde ich tausende Inder, Chinesen, Schweden und den Vatikan verklagen.

Alles Nazis ... (übrigens, die brauen Idioten haben das Symbol auf die Spitze gestellt, aber interessiert ja eh keinen)

Und lustig ist auch, es wird verboten verboten verboten, es wird sich aber auch immer und immer und immer wieder neuer Quatsch ausgedacht. Erstaunt war ich über solch Dinge wie 88, hätte diesen brauen Weichspülern soviel Denkvermögen nicht zugetraut.

Gut das ich in der DDR aufgewachsen bin, dort war alles antifaschistisch und man mußte sich nicht mit Nazisymbolen beschäftigen.

Wann begreifen Menschen endlich das das Übel im Kopf steckt und nicht am Revers.

@Rakete: Das mit den Kindern und Frauen hat genau den Nagel auf den Kopf getroffen. Bei so einem krassen Vergleich wachen die Leute wenigstens auf.

Mal gucken wann Denken verboten wird.

Das ist genauso, wie wenn du zu einem Polizisten (Bullen) sagst: "Am liebsten würde ich Sie Arschloch nennen, aber sowas sagt man ja nicht." Dann zahlst du auch wegen Beleidigung.

Das T-Shirt hat ein Freund von mir auch. Seines Zeichens Punk (oder sowas ähnliches ), und er trägt es in der Öffentlichkeit. Auf den ersten Blick aber sicher irgendwie witzig

gibt auch eins mit nem hitlersmiley und dem schriftzug "welcome to germany"