Demo: Grundrechte, im Grunde unser Recht Jorge-Gomondai-Platz

Demo: Grundrechte, im Grunde unser Recht
Jorge-Gomondai-Platz am Samstag den 09.06.2012

für Meinungsfreiheit / gegen Überwachung und Zensur / online und offline

In der Vergangenheit gab es immer wieder Versuche, die Grundrechte die jedem Menschen, auch im Netz, zustehen, einzuschränken. Dazu gehören Rechte wie Meinungsfreiheit und das Fernmeldegeheimnis, aber auch die wichtige informationelle Selbstbestimmtheit. Auch wenn ACTA letztlich nur indirekt Einfluß auf diese Rechte haben würde, gab und gibt es eine Reihe von Initiativen die viele unserer Freiheiten und Rechte im Namen eines hysterischen Sicherheitsverständnis einschränken.

Das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von vertraulichen Finanzdaten and die Vereinigten Staaten oder die Weitergabe vertraulicher Daten von Flugpassagieren (PNR) an Dritte.

Der Gipfel des Sicherheitswahns ist sicherlich mit INDECT erreicht. Ein europäisches Projekt das zum Ziel hat, automatisiert Daten aus dem Internet und von Überwachungssystemen auszuwerten, um so mögliche Gefahren im Voraus zu erkennen. Das Realität gewordene orwellsche Panoptikum. Hier wird der Unschludsvermutung gänzlich der Rücken gekehrt, um mit allumfassender Überwachung und Kontrolle ein falsches Gefühl von Sicherheit zu schaffen.

Abkommen und Projekte dieser Art in Zukunft zu verhindern, fordern wir auch einen offeneren Umgang der Staaten mit dem Bürger. Abkommen dürfen nicht mehr hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Der Bürger muss die Chance haben, jeden Verhandlungsschritt zu verfolgen. Seine Meinungen und Bedenken müssen gehört werden.

- Demo-Route: Alberplatz-Pirnaischer Platz-Dr.Külz Ring-Postplatz-Wilsdruffer-Frauenkirche mit drei Kundgebungen (Start-Mitte-Ende)

- Eckdaten: 13:30 Uhr Sammlung - 14:00 Uhr Start-Kundgebung - 15:15 Uhr Zwischenkundgebung Bürgerwiese - 16:30 Uhr Abschluss-Kundgebung Neumarkt

Eintritt: frei
Beginn: 14:00 Uhr
Location: Jorge-Gomondai-Platz
Adresse: Albertplatz, 01099 Dresden