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Geschrieben am: 16 Aug 2011, 20:27 in Persönlichkeitsrechte von Polizisten |
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Euch fehlt ganz klar die Struktur!
Klären solltet ihr dies:
Folgt aus einem Verbot, bestimmte Bilder zu veröffentlichen, zugleich (gleichsam automatisch) ein Verbot, diese anzufertigen?
Kommt neben dem KUG vielleicht das Polizeirecht (fürs Anfertigen / Veröffentlichen) in Betracht?
Und wie sieht es eigentlich mit den Rechten von dem aus, der das Bild angefertigt hat - darf einfach ein Dritter dieses Bild (wenn es ihm zugänglich ist) posten? |
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Forum: Dies und das
· Zum Beitrag: #1048045716
· Antworten: 54
· Gelesen: 40544
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Geschrieben am: 21 Jun 2011, 23:17 in Dynamo Dresden |
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Zitat(Polygon @ 21 Jun 2011, 21:41) Gegen Cottbus ist doch eh auswärts oder?
"Am Dienstag wurde Dynamo für Vorfälle der eigenen Fans bei den Drittliga- Auswärtsspielen in Babelsberg und Offenbach sowie das Verhalten der Dynamo-Anhänger im Relegationsspiel beim VfL Osnabrück bestraft." (kicker.de) |
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Forum: Sport und Spiel
· Zum Beitrag: #1048040578
· Antworten: 776
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Geschrieben am: 21 Jun 2011, 20:36 in Dynamo Dresden |
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Zitat(mcnesium @ 21 Jun 2011, 13:12) die neue saison geht gut los. gleich am ersten spieltag gegen cottbus, am zweiten gegen rostock, am vierten gegen union.
Die Frage ist nur, ob gegen Union noch Zuschauer ins Stadion dürfen... Zitat(Norbert Weise @ stellvertretender Vorsitzender des DFB-Kontrollausschusses) Dem Verein wird hiermit ausdrücklich angedroht, dass bei einem erneuten gravierenden Vorfall bei einem Meisterschaftsspiel der zweiten Bundesliga oder einem DFB-Vereinspokalspiel ein oder mehrere Spiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit oder eine Platzsperre in Erwägung zu ziehen sind
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Forum: Sport und Spiel
· Zum Beitrag: #1048040553
· Antworten: 776
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Geschrieben am: 22 Sep 2010, 22:15 in Autofahren / Steinschlag |
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Ruhig Blut!
Die Versicherung leitet sowas gerne ohne große Prüfung weiter. Und wenn man denen schreibt, wie die Rechtslage ist, nehmen sie das zur Kenntnis und reagieren entsprechend. Ist immer noch billiger als gleich die Rechtslage selber zu prüfen und einen Mitarbeiter damit zu beschäftigen. Ich schätze sogar, solche Anzeigen gehen ungesehen an den vermeintlichen Verursacher.
Ansonsten passt Sigurds Zitat. Wenn dir nicht der Stein von der Ladefläche fällt, haftest du nicht. Ganz einfach.
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Forum: Gedanken des Alltags
· Zum Beitrag: #1048009875
· Antworten: 12
· Gelesen: 9024
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Geschrieben am: 29 Jun 2010, 12:44 in Schluckimpfung - Party gegen Polio |
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Hoffentlich nicht!
Das Aquarium hat doch mehr zu bieten! Nur für den guten Zweck trink ich doch kein Wernes...
Hoffe auf paar schöne Cocktails, für die ich gern was mehr gebe:-) |
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Forum: Veranstaltungen
· Zum Beitrag: #1047998157
· Antworten: 25
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Geschrieben am: 11 Jun 2010, 15:38 in Abmahnung wegen Filesharings |
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Zitat wegen unrechtlicher Verwendung von Kartenmaterial Dazu gibt es hier was: Jura für Fans (Fall 5) Aktuelle Entscheidung: Schau mal hier: FAZ-ArtikelBGH hat entschieden, dass man "auf Unterlassung" auch so haftet, aber nicht auf Schadensersatz. Zitat habt einen film runtergeladen und die musik da drin ist illegal erworben Schreib mal bitte genau rein, worum es geht! Geht es nur um den DOWNload oder wirft man dir einen UPload vor (kommt viel häufiger vor) |
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Forum: Computer und Technik
· Zum Beitrag: #1047995150
· Antworten: 20
· Gelesen: 9506
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Geschrieben am: 01 Mar 2010, 11:20 in Zensursula |
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Ist aber kein Problem. Die Jahresfrist gilt nur für solche, die bereits durch das Gesetz unmittelbar betroffen sind und sich unmittelbar gegen das Gesetz wehren will, nicht erst dessen Anwendung (Bescheid zB).
Wer von der Gesetzesanwendung betroffen ist, kann dann immernoch gegen die Maßnahme klagen. |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047975311
· Antworten: 135
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Geschrieben am: 14 Jul 2009, 18:51 in Waldschlösschenbrücke |
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Manchmal hilft nur Olaf Schubert...:
"Von der Weltkulturerbe-Liste gestrichen zu werden, war eine große Chance für Dresden. Die hat die Stadt genutzt! Aber es kommen bestimmt auch genug Touristen, um sich das Seidnitz-Center anzuschauen. Dort werde ich dann Führungen organisieren."
http://www-user.tu-chemnitz.de/~wukai/JuraFuerFans.php
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Forum: Stadtgeschehen
· Zum Beitrag: #1047936643
· Antworten: 1586
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Geschrieben am: 31 Mar 2009, 11:22 in [suche] Sachsen - Köln -Sachsen |
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Grüße!
Suche eine Mfg von Sachsen (vorzugsweise ab Chemnitz) nach Köln am 17.04.;
retour am 19.04.09.
Wenn sich mehr "suche"-Interessenten finden, überlege ich auch, selber zu fahren. Aber nicht meine 1a-Variante...
Ciao, s. |
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Forum: Mitfahrermarkt
· Zum Beitrag: #1047918526
· Antworten: 1
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Geschrieben am: 02 Mar 2009, 19:25 in "Hardcore" als rechte Marke registriert |
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Pressemitteilung des DPMA: Zitat Markeneintragung "Hardcore" Mitteilung vom 27.02.2009 In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke "Hardcore" (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Die Wortmarke "Hardcore" wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen: * Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24), * Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25), * Dienstleistungen aus dem Bereich der "Materialbearbeitung" (Klasse 40). Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann. Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke "Hardcore" läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen. Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Antrags ist eine Gebühr in der Höhe von 300 Euro zu zahlen. Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/marke/verfahren/index.html. |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047912768
· Antworten: 24
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Geschrieben am: 19 Dec 2008, 19:23 in Nepper, Schlepper, Bauernfänger |
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Zitat(Michael13 @ 19 Dec 2008, 03:20) Mittlerweile gehe ich sogar soweit, dass ich mir sage "Wo kein Geld zu holen ist, werden sich die Kläger auch überlegen, inwieweit sie klagen werden." Es ist immer eine Abwägungssache, was man möchte ... es ist m.E. ja nicht so, dass du mit deinem Austritt jemanden schadest. Mit einem schlechten Kundenservice schaden sich die Unternehmen nur selbst, denn nichts ist schlechter als schlechte Mund-zu-Mund-Propaganda ... z.B. übers exma ...  Was ist das denn für eine Einstellung? "Wenn ich nicht mehr zahlen kann, werden sie mich schon nicht verklagen, ich hab ja eh nichts".  Wenn du Verträge abschließt und damit rechnest, sie nicht erfüllen zu können, kann das Betrug sein! Und die Gläubiger sind dir wohl völlig egal oder was? Wie würdest du reagieren, wenn du jmd. Geld leihst und der sagt: "Ich hab nix, verklag mich doch  "?? Und die Argumentation, dass die Klage o.ä. den Gläubiger schaden könnte...Neenee, wahrscheinlich glaubst du auch, das Klauen erlaubt ist, weil es eh in den Preisen drinsteckt... Wenn du glaubst, alle, die Geld von dir wollen, sind einfach nur böse, dann musst du echt einen Schatten haben... |
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Forum: Dies und das
· Zum Beitrag: #1047900895
· Antworten: 44
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Geschrieben am: 18 Dec 2008, 21:48 in Nepper, Schlepper, Bauernfänger |
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Über Dezember regst du dich zu Recht auf! Rückbuchung sinnvoll.
Ansonsten hast du glück gehabt, dass sie die Kündigung wenigstens zum 30.11. akzeptiert haben. M.E. hätten sie dich auch bis zum Schluss festhalten können, weil "kein Geld" kein wichtiger Grund ist. (Was bedeutet eigentlich "kein Geld" - also wie arm musst du sein, um einen wichtigen Grund zu haben bzw. wieviel Geld darfst du noch haben...das wäre ja alles schwammig und manipulierbar).
Dass die dir die Kündigung für 30.11. akzeptiert haben ist wie ein "Vergleichsangebot" zu verstehen - "ok, wir lassen dich - ausnahmsweise - aus dem Vertrag, aber eben erst zum 30.11.". Das finde ich nicht so verwerflich, wenn man bedenkt, dass die sich auch hätten stur stellen können.
Tipp an alle: Bei so langfristigen Verträgen sich auf nen Tag in 'nem halben Jahr in den Kalender programmieren, die Kündigung fürs Ende der Vertragslaufzeit zu erklären. Wenn sie dann sagen, dass sei zu früh, liegen sie zum einen falsch, zum anderen habt ihr den Nachweis des Zugangs der Kündigung. Und vor Ablauf des Vertrages kann man dann ja auch aus besserer Postition die Konditionen verhandeln. |
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Forum: Dies und das
· Zum Beitrag: #1047900739
· Antworten: 44
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Geschrieben am: 23 Oct 2008, 19:35 in [suche] Videokamera / Videorecorder |
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Hallo!
Suche einen Videorecorder, mit dem ich mal auf die eine oder andere Videokassette schauen und überlegen kann, ob sich ein Digitalisieren lohnt (daher lohnt sich auch der billigste neue nicht).
Und dann suche ich eine alte Videokamera, die einfach nur gehen muss. Billig soll sie sein, damit ich bei Bruch auf ner Skipiste nicht traurig bin...
Also wer sonst wegschmeißen würde oder ne super Idee hat - einfach mal melden.
Danke schonmal. |
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Forum: Trödelmarkt
· Zum Beitrag: #1047889221
· Antworten: 1
· Gelesen: 468
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Geschrieben am: 27 Aug 2008, 19:17 in Sounds und Audiogeräte |
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seit: 06.11.2003
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Zitat(Sigurd @ 18 Aug 2008, 02:07) Soundkarte tauschen! Möglicherweise liegts daran Treiber runter Treiber drauf hat nichts gebracht, habe jetzt aber so eine MiniUSB-Soundkarte angestöpselt, an der wiederum Mikro und Lautsprecher angesteckt werden. Und es geht! ("isch hab hier off nen Knopp gedrückt und der geht...ich resche mich off ä Wochenende...") Für 13 Eu das Symptom bekämpft... Danke für eure Tipps. |
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Forum: Computer und Technik
· Zum Beitrag: #1047878838
· Antworten: 8
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Geschrieben am: 27 Aug 2008, 19:13 in VSR Verlagsservice Abofalle |
3. Schein
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seit: 06.11.2003
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Zitat Sollten deine Erziehungsberechtigten nicht einverstanden sein, ist der Kaufvertrag unwirksam. Stimmt nur zum Teil: Alles was mit Geld bezahlt wird, welches dem Minderjährigen zur freien Verfügung steht, kann grundsätzlich auch ohne Zustimmung der Eltern wirksam sein (sog. "Taschengeldparagraf", § 110 BGB). Allerdings wird der Vertrag ERST MIT Bezahlung wirksam (entscheidendes Wort im Gesetz "bewirkt"), so dass sich beim Abo-Fall nix ändert (Vertrag unwirksam). Was mich aber insgesamt wundert: Warum fallen so viele darauf rein (kann bei Täuschung passieren) und geben bei einem (vermeintlich) kostenlosen Abo ihr Kontodaten an (das darf nicht passieren!). Und wundern sich dann noch über Datenklau etc...(einem "Ex-Junkie" Kontonummer, Anschrift, Telefonnummer verraten...tststs) |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047878835
· Antworten: 2024
· Gelesen: 1233609
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Geschrieben am: 17 Aug 2008, 12:40 in Sounds und Audiogeräte |
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seit: 06.11.2003
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Grüße! Neues Problem, aber ich wollte keinen extra Thread eröffnen.
Das Mikrofon (eines Discounter-Headsets) empängt/überträgt keine Daten an den PC weiter. D.h. beim Audiorecorder schlägt kein Pegel aus. An anderem PC funktioniert Headset und hat auch hier mal funktioniert; stellte dann aber plötzlich Funkion ein (ist nicht mein Rechner, kann aber ausschließen, dass an Einstellungen rumgespielt wurde). Ein anderes Headset funktioniert auch nicht am Problemrechner, so dass es am PC liegen muss. Was kann ich noch tun, wenn ich folgendes bereits versucht habe:
- Lautstärke regeln für auf Aufnahme, aktiviert und hochgeregelt
- Systemsteuerung - Spracheingabe/-ausgabe: Spracheigenschaften: Dann kommt nur Text-in-Sprache, aber nichts anderes, was für Mikro nützlich wäre. Bei der Stimmenvorschau kommt übrigens kein Ton.
- Auch der Audiowizard hat mich nicht sprechen hören...
- Auch alle möglichen (gefundenen...) Hardwaretests verliefen negativ.
- Achja, angeschlossen ist das Headset korrekt.
Also, was kann/soll ich noch versuchen?
Ich danke euch schon mal.
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Forum: Computer und Technik
· Zum Beitrag: #1047877578
· Antworten: 8
· Gelesen: 3436
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Geschrieben am: 13 Aug 2008, 20:15 in Thor Steinar Logo |
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Auf ner anderen Homepage gefunden…Ich glaube, so was könnte eng werden für TS… Zitat „AntiSpam-Maßnahme: Ihr Beitrag wird nur bei der richtigen Antwort veröffentlicht!
Wieviel ist 19 + 82? 132 86 73 101“ Mal was anderes TS: Was hälst du eigentlich von denen, die aus der DDR in die BRD flüchten wollten? Waren doch auch Flüchtlinge…? |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047876987
· Antworten: 418
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Geschrieben am: 07 Aug 2008, 09:27 in Falsch angeschnallt? |
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hi stella, schlechte Karten...
aus OLG Hamm 2007-10-29; 2 Ss OWi 695/07:
Das Amtsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Betroffene der Gurtanlegepflicht nicht nachgekommen ist, weil er – wie das Amtsgericht festgestellt hat – das Gurtschloss zwar verriegelt, den Schultergurt jedoch nicht über die Schulter, sondern unter dem linken Arm geführt hatte. Damit hatte er den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt im Sinne des § 21 a Abs. 1 Satz 1 StVO. Es ist hinreichend geklärt, dass das Anlegen des Sicherheitsgurtes nicht die beliebige Verwendung des Gurtes in irgendeiner Art und Weise bedeutet, sondern dass der Gurt nur dann „angelegt“ ist, wenn er entsprechend seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch ordnungsgemäß benutzt wird. Dies ist nur dann der Fall, wenn er so verwendet wird, dass er die ihm zugewiesene Schutzfunktion im Schulter- und Beckenbereich des Fahrzeuginsassen erfüllen kann, was nur dann zu bejahen ist, wenn der Schultergurt auch tatsächlich über die Schulter geführt wird (vgl. hierzu OLG Hamm VRS 69, 460; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage, § 21 a StVO Rdnr. 4 m. w. Nachweisen).
Von dieser Gurtanlegepflicht war der Betroffene auch nicht etwa nach § 21 a Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1 – 6 StVO befreit.
Diese Auslegung der Vorschrift über die Anschnallpflicht entspricht dem Sinn und Zweck der Vorschrift. Es ist erwiesen, dass durch die Benutzung von Sicherheitsgurten die Zahl der Unfalltoten und Schwerverletzten erheblich gesenkt werden kann. Körperverletzungen bei Verkehrsunfällen können durch ordnungsgemäßes Anlegen eines Sicherheitsgurtes vermieden oder zumindest abgeschwächt werden (vgl. Hentschel, a.a.O., § 21 a StVO Rdnr. 1). Ein derartiger Erfolg kann jedoch nur dann in vollem Umfang eintreten, wenn die vorgeschriebenen Sicherheitsgurte von den Fahrzeuginsassen so benutzt werden, wie es aufgrund der Konstruktion der Gurte vorgesehen ist. Nur der angepasste Gurt sichert optimal. Er muss der Körperbeschaffenheit des Trägers entsprechen, richtig angepasst und so angelegt sein, dass er die durch § 35 a StVZO erstrebte Rückhaltewirkung vollständig erfüllt (vgl. OLG Hamm a.a.O.). Das ist u.a. nicht der Fall, wenn der Schultergurt wie im vorliegenden Fall – unter der Achsel hindurchgeführt wird.
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Forum: Dies und das
· Zum Beitrag: #1047875562
· Antworten: 26
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Geschrieben am: 18 Mar 2008, 10:14 in Umfrage: Todesstrafe?!?! Ja oder nein? |
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seit: 06.11.2003
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Eine Rechtsordnung, in der es dem Einzelnen sehr erschwert ist, selbstbestimmt (und unspektakulär) aus dem Leben zu scheiden, kann nicht zugleich Dritten die Macht geben, darüber zu entscheiden.
(Wobei das Argument nur auf die derzeitige Rechtsordnung zielt...Ohne den anderen Thread gelesen zu haben: wer gegen Hilfe beim Sterben argumentiert kann denklogisch nicht für die Todesstrafe sein...) |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047848129
· Antworten: 74
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Geschrieben am: 11 Mar 2008, 22:58 in Umfrage: Deutschland endlich rauchfrei... |
3. Schein
Punkte: 170
seit: 06.11.2003
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Zitat(Chino @ 11 Mar 2008, 18:13) Fakt ist, dass die Folgen des Rauchens mehr kosten als das Raucher über die Steuern einbringt und da einfach eine Notbremse gezogen wird. Zum anderen tut man den Menschen damit auch noch gesundheitlich einen Gefallen.
Das bedeutet aber nicht, dass Raucher mehr Kosten verursachen als Nichtraucher (wenn man nur von den reinen Gesundheitskosten ausgeht). Denn Raucher sterben statistisch gesehen eher und verursachen daher im Alter weniger Kosten. Nikotinbedingte Krankheiten führen idR schneller zum Tod und verursachen damit weniger Kosten, als diejenigen, die an einer langwierigen, weniger schlimmen Krankheit leiden. Wenn ich die Studie, die das wohl anhand von Simulationen ermittelt hat, finde, reiche ich sie nach. Ceterum censeo... |
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Forum: Weltgeschehen
· Zum Beitrag: #1047846659
· Antworten: 147
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