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Demo: Dresden kippt

Do., 24.01.2019 - Neues Rathaus Dresden
off mcnesium | post 23 Jan 2019, 13:37 | Themenlink
Demo: Dresden kippt
Neues Rathaus Dresden
am Donnerstag den 24.01.2019
angehängtes Bild
Im Dezember 2018, kurz vor dem Haushaltsbeschluss, kippte die Mehrheit im Dresdner Stadtrat durch das Verlassen von 3 SPD-Abgeordneten. Sie gründeten eine „Bürgerfraktion“, welche gemeinsam mit CDU, FDP und AfD die neue Mehrheit bilden.

Der Doppelhaushalt für 2019/20, den diese Mehrheit beschloss, sieht nun Vieles nicht mehr vor, was Rot-Grün-Rot bereits mit dem OB Hilbert vereinbart hatte. Fördersummen für die Bereiche Soziales, Gleichstellung, Kinder- und Jugendhilfe und kommunale Kultur, die den Alltagsbetrieb vieler Projekte sichern sollten, fallen nun weg. Stadtbekannte Initiativen wie das Nachtcafé oder das Eltern-Kind-Büro, aber auch die VHS und das Projekt „Zu Hause in Prohlis“ befinden sich dadurch in einer finanziell prekären Lage, langfristige Planung ist nicht möglich.

Am 24.01.2019 wird im Stadtrat über einen Eilantrag von Rot-Grün-Rot entschieden, der die Finanzierung in den betroffenen Bereichen zumindest absichern will.
Um zu zeigen, dass die Forderungen von Rot-Grün-Rot wichtig und gewollt sind von der Stadtgesellschaft, werden wir vor Ort sein – laut, kreativ und bestimmt! Damit Dresden nicht kippt.

Kommt am 24.01.2019, 15:00 Uhr zur Goldenen Pforte vor dem Rathaus.

Zeigt euch solidarisch mit den betroffenen Projekten – schreibt euch auf die Winterjacken / Regenschirme / Kinderwägen / …, welches kulturelle oder soziale Projekt ihr vertretet oder mit welchem ihr euch verbindet.

Beginn: 15:00 Uhr
Location: Neues Rathaus Dresden
Adresse: Rathausplatz, 01067 Dresden
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Antworten(1 - 3)
mcnesium off post 23 Jan 2019, 13:39 | Antwort#2

Es steht viel auf dem Spiel für Dresden – Schwarzblau 2019 verhindern!
2019 wird sich entscheiden, in was für einem Dresden wir in Zukunft leben werden.


Es geht um das innere demokratische und humane Gleichgewicht der Stadt. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 ist die Wahl einer schwarzblauen Mehrheit aus CDU, AfD und eventuell FDP im Stadtrat zu befürchten. Der CDU – Stadtverband schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus. Die AfD ist der verselbstständigte reaktionäre Flügel der CDU, der sich mit völkischen Personenkreisen sowie Neonazis zusammengeschlossen hat. Sie ist eine neoliberale und autoritäre Partei, die sich einem „Kulturkampf gegen 68“ verschrieben hat. Eine schwarzblaue Stadtratsmehrheit wird die Erfolge der jetzt regierenden Stadtratskooperation aus Linken, Grünen, SPD und Piraten rückabwickeln.

Dies hieße die Beendigung des sozialen Wohnungsbaus und den erneuten Verkauf des städtischen Wohnungsunternehmens.

Daher und aus vielen weiteren Gründen brauchen wir eine Mehrheit jenseits von schwarzblau in der Stadt Dresden!
Daher wollen wir auch die Vertreterinnen und Vertreter der jetzigen Stadtratsmehrheit in die Pflicht nehmen und unsere Forderungen anmelden.
Dazu wollen wir in den nächsten Monaten öffentliche Veranstaltungen und Diskussionsrunden durchführen.

Wir bitten Sie und Euch: Haltet Augen und Ohren offen und bringt euch zahlreich ein!
Unsere Ziele können wir nur dann erreichen, wenn viele Menschen selbstständig und eigenverantwortlich aktiv werden!
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abadd0n off post 23 Jan 2019, 16:39 | Antwort#3
nono.gif Was ist denn in dieser Stadt los!? piepschild.gif

#aTh
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Bambi off post 24 Jan 2019, 08:23 | Antwort#4
Zitat(abadd0n @ 23 Jan 2019, 16:39)
nono.gif Was ist denn in dieser Stadt los!? piepschild.gif

#aTh
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Wärste mal geblieben.
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