Ich stosse jetzt mal die alljährliche Diskussion um den 13. Februar in Dresden an. Es haben sich schon viele Gegenbündnisse zu den zwei (!!) Nazidemos gebildet und es sieht so aus, als würde dieses Jahr (endlich) mal etwas mehr Widerstand gegen die Nazis auf die Strasse getragen werden. Folgende Bündnisse mobilisieren bundesweit:
13. Februar abends: Fackelmarsch der Nazis (erwartet werden ca. 1000 - 1500 Nazis) 14. Februar tagsüber: Trauermarsch der JLO (erwartet werden ca. 5000 Nazis)
Dieser Beitrag wurde von honko: 12 Dec 2008, 11:05 bearbeitet
Mal ne allgemeine Frage, da es ja am Wochenende mindestens drei Protestgruppen gibt (Gruppe 1 Frauenkirche mit der CDU und Kirche; Gruppe 2 "Geh Denken" und Gruppe 3 "No pasaran"):
Bei welcher von den drei Gruppen macht ihr mit bzw. ist es am sinnvollsten mitzumachen?
Mal ne allgemeine Frage, da es ja am Wochenende mindestens drei Protestgruppen gibt (Gruppe 1 Frauenkirche mit der CDU und Kirche; Gruppe 2 "Geh Denken" und Gruppe 3 "No pasaran"):
Bei welcher von den drei Gruppen macht ihr mit bzw. ist es am sinnvollsten mitzumachen?
musst du doch selber entscheiden welche für dich am sinnvollsten erscheint. ne andere gegendemo geht auch noch vom neustädter bahnhof los...
musst du doch selber entscheiden welche für dich am sinnvollsten erscheint. ne andere gegendemo geht auch noch vom neustädter bahnhof los...
Zitat
Verwaltungsgericht Dresden - Pressesprecher -
»Anmelderbündnis No pasarán« muss am 14. Februar 2009 auf geänderter Route demonstrieren
Das »Anmelderbündnis No pasarán« darf am 14. Februar 2009 seine Demonstration nicht in der Nähe des Dresdner Hauptbahnhofs durchführen. Mit Beschluss vom heutigen Tag (Az.: 6 L 39/09) bestätigte das Verwaltungsgericht die von der Landeshauptstadt Dresden verfügten Änderungen der von den Anmeldern gewünschten Demonstrationsroute.
Nach dem städtischen Bescheid vom 9. Februar 2009 beginnt die Versammlung auf dem Jorge-Gomandei-Platz und verläuft über die Albertbrücke zum Theaterplatz. Dabei sind auf Altstädter Seite im Wesentlichen die von den Antragstellern vorgesehenen Straßenzüge erfasst. Allerdings sind diejenigen Straßen und Plätze von der auferlegten Route ausgenommen, die südlich des Pirnaischen Platzes Richtung Hauptbahnhof liegen.
Die Richter der 6. Kammer hielten die Prognose der Stadt für gerechtfertigt, dass bei Durchführung der Demonstration auf der von den Antragstellern gewünschten Route unter Einbeziehung des Hauptbahnhofs und der nach einem jüdisch-kommunistischen Widerstandskämpfer benannten Hans-Dankner-Straße eine möglicherweise gewaltsame Konfrontation mit den Teilnehmern einer in geringer räumlicher Entfernung stattfindenden rechtsgerichteten Versammlung zu befürchten sei. Mit der von der Landeshauptstadt gewählten Lösung werde erkennbar dem Interesse der Antragsteller an der Ausübung ihres Versammlungsrechts in exponierter Lage der Dresdner Innenstadt Rechnung getragen. Gleichzeitig sei damit dem ebenso verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Versammlungsfreiheit einer angemeldeten Veranstaltung der »Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland« in der Nähe des Hauptbahnhofs gedient.
Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen erhoben werden.
13. Februar in Dresden Protest gegen Naziaufmarsch
12 Dec 2008, 11:01
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