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Protest gegen Naziaufmarsch
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17 Jan 2013, 18:09
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3. Schein
Punkte: 249
seit: 04.10.2007
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Bald geht's ja wieder los und so. Das Amtsgericht Dresden hat heute einen Gegendemonstranten von 2011 zu zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Offenbar ohne handfeste Beweise: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/urte...h-a-878169.htmledit: Und für morgen ist wohl eine Demo gegen das Urteil geplant. Zitat Deswegen rufen wir alle Menschen zu Solidarität mit Tim auf und wir rufen euch auf, dies mit uns morgen spontan auf die Straße zu tragen. Wir wollen uns ab 18 Uhr am Postplatz sammeln und dann zusammen von dort zum Amtsgericht ziehen. Kommt hin, bringt alle eure Freund_innen und so viele Megaphone wie möglich mit! Quelle: http://www.dresden-nazifrei.com/Bevor einer nach dem Sinn der Megaphone fragt, der Satz ergibt im Zusammenhang mit obigen Spiegel-Artikel Sinn. Dieser Beitrag wurde von tarzan: 17 Jan 2013, 18:27 bearbeitet
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17 Jan 2013, 18:33
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2. Schein
Punkte: 127
seit: 18.01.2007
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Im Dezember wurde ebenfalls ein Blockierer zu einer übertrieben hohen Strafe verurteilt.
Dieses Urteil wurde vom OLG gekippt, weil...
"das Urteil lediglich auf Annahmen und Vermutungen beruhe und das Amtsgericht Dresden in seiner Entscheidungsfindung elemantare rechtsstaatliche Grundsätze unbeachtet ließ, so zum Bsp. dass es nicht Aufgabe des Angeklagten sei, sich zu entlasten"
( Kristin Pietrzyk, damailge Verteidigerin des Beschuldigten)
Sowohl die Belastung durch Annahmen und Vermutungen, wie auch, dass sich der Angeklagte nicht zu der Tat geäußert hat, ist auch hier wieder der Fall. Darum kann man wohl von ausgehen, dass auch dieses Urteil zumindest entschärft wird und es vorrangig um eine kurzzeitige abschreckende Wirkung, als um eine gerechte und angemessene Bestrafung geht.
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17 Jan 2013, 19:54
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Exmatrikulator
Punkte: 2083
seit: 17.08.2006
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Zitat Was andere getan haben, müssen Sie sich mit anrechnen lassen Ist ja die gleiche Kategorie wie Zitat Die Wahrheit interessiert micht nicht "Herzlich willkommen in Sachsen! Demokratieverständis bitte da vorn abgeben. Danke, es gibt nichts zu sehen, Sie dürfen weiter gehen."
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17 Jan 2013, 19:59
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3. Schein
Punkte: 249
seit: 04.10.2007
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Zitat(dnn-online.de) Damals standen sich etwa 3000 Neonazis und 12.500 Demonstranten gegenüber, darunter etwa 4000 gewaltbereite Personen. 4000 gewaltbereite Personen....wo sollen die denn alle gewesen sein? Rund ums Unigelände hatten paar Chaoten Mülltonnen abgefackelt und in Höhe Hörsaalzentrum haben paar Idioten auch Pflastersteine in Richtung Polizei geworfen....aber 4000?
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