In Dresden gehen die Lichter aus
Mittel für Beleuchtung und Straßenreparaturen werden gekürzt / Feßenmayr: Nicht mehr verantwortbar
Von Marco Mach

Werden Dresdens Straßen zu dunklen Buckelpisten? Wer in den Haushaltsentwurf schaut, der könnte zu diesem Schluss kommen. Denn der dicke Wälzer sieht sowohl bei der Straßenunterhaltung als auch bei der Beleuchtung immense Kürzungen vor. Da schlägt selbst Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) die Hände über dem Kopf zusammen. Trotzdem meint er: „Es gibt zurzeit keine andere Möglichkeit. Jeder Bereich muss sparen.“

Die vorgesehene Summe für den Straßenunterhalt sei in diesem Jahr weder vertret- noch verantwortbar. 2003 waren 6,4 Millionen Euro im Haushalt eingestellt, nun sind es ganze 15 Prozent, das heißt eine Million weniger. Das liege vor allem an der erwarteten Mittelkürzung des Freistaates für den Straßenlastenausgleich. Die Folgen, so der Bürgermeister: Reparaturen könnten nicht mehr in dem bisherigen Umfang ausgeführt, viele Winterschäden nicht mehr behoben werden. Auch die Reinigungsarbeiten an Abflüssen seien von der Kürzung betroffen.

Flut als Glücksfall für die Asphaltpisten

Für den Straßenunterhalt standen schon immer relativ wenig Gelder zur Verfügung, mit sinkender Tendenz (siehe Grafik). Doch jetzt sei die Grenze des Tragbaren unterschritten. „Die Stadt hat eine Straßenverkehrssicherungspflicht. Im Moment können wir diese jedoch nicht mehr gewährleisten“, sagt Feßenmayr. Das könnte in Zukunft höhere Regressansprüche bedeuten. Denn: Wenn die schlechten Straßen- und Gehwegverhältnisse zu Unfällen führen, steht die Stadt in der Verantwortung.

Ein Glücksfall für die Asphaltpisten in Dresden war laut Feßenmayr die Flut. Weil in deren Folge viel gebaut werden konnte. Wenn keine Flutgelder mehr fließen, müsse die Stadt dem Straßenunterhalt wieder mehr Bedeutung zumessen. So wie jetzt gehe es dann nicht weiter.

Auch ein geplantes Zusatzprogramm in Höhe von 500 000 Euro zur Instandsetzung von Gehwegen ist komplett gestrichen. Des Weiteren sollen 412 000 Euro bei der Straßenbeleuchtung eingespart werden. „Es wird vermutlich weitere Abschaltungen geben“, sagt der Baubürgermeister. Schon jetzt brennt in den Nachtstunden aus Spargründen nur jede zweite Laterne. In Dresden gehen zunehmend die Lichter aus.