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> Direkte Demokratie Was haltet ihr davon?

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post 11 Jul 2006, 18:24
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3. Schein
***

Punkte: 247
seit: 19.01.2004

Auf kommunaler sowie auf Landesebene gibt es verschiedene Möglichkeiten zu Sachthemen Initiativen zu starten und somit Einfluss auf Parlamente und Regierung zu nehmen, die schließlich in Volksabstimmungen oder Bürgerentscheiden münden können.

Was haltet ihr davon? Wem sind diese Möglichkeiten der direkten Demokratie bekannt?
Sollte es soetwas auch auf Bundesebene geben?


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post 12 Jul 2006, 12:30
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Straight Esh
*********

Punkte: 14030
seit: 01.10.2003

Zitat(Pummel @ 12 Jul 2006, 11:50)
politische System der Schweiz
Hier finde ich besonders die Volksrechte interessant und durchaus in Deutschland anwendbar (natürlich muß man hier die Zahlen entsprechend anpassen).
Beispiel Raucherdiskussion : Nichtraucher gehen fleißig Unterschriften sammeln und bringen Ihren Vorschlag so in die Legislative. Ein Gesetz wird gebastelt, was dann zur Abstimmung steht. Jetzt ist der interessierte Raucher gefragt und macht mobil. Natürlich gesponsort von der Tabaklobby  tongue3.gif Glaubt man den Zahlen, kommt das Gesetz auch mit meiner Gegenstimme durch. Ich ziehe meinen Hut und alle wird gut.
*

Auf Landesebene haben wir ja auch in gewisser Weise die Möglichkeit für Initiative und Referendum. Nur ist halt die Frage, ob das System beliebig skalierbar ist. Es funktioniert für die 7 1/2 Millionen Menschen in der Schweitz und für die 4 1/2 Millionen in Sachsen. Aber würde es auch für die 82 Millionen in Deutschland funktionieren?

Ein Problem ist sicher das Erreichen der Leute. Skaliert man das System mal ganz plump auf unsere Einwohnerzahl müssten wir für eine Initiative 1,1 Millionen Stimmen zum Einbringen vorlegen. Dafür ist schon ein gehöriges Maß an Organisation und Kommunikation notwendig, es lassen sich 100.000 Stimmen auf kleiner Fläche eben leichter eintreiben, als 1,1 Millionen Stimmen auf einer großen Fläche. Würde man die Zahlen aber nicht so krass skalieren würde es extremen Gruppen deutlich leichter fallen, hier Einfluß auszuüben. Minderheiten sind halt auch in einer großen Gruppe größer, es gibt aber deutlich mehr Splittermeinungen, die eine Gesamtmeinung stören.



Zitat(Hawaiian @ 12 Jul 2006, 12:09)
Politikverdrossenheit kommt wohl auch eher daher, dass der Wähler nur alle vier (auf Landesebene teilweise alle fünf) Jahre gefragt wird und ansonsten nur wenig Möglichkeiten hat Einfluss auf die Politik zu nehmen (zumindest auf Bundesebene). In den Ländern bzw. Kommunen ist das anders, da es dort die möglichkeit des dreistufigen Verfahrens der sachunmittelbaren Beteiligung gibt.

Nunja, die Beteiligungen an schon vorhandenen Bürgerentscheiden sprechen nicht gerade davon, dass deutlich mehr Leute als bei der Wahl ihr Recht wahrnehmen würden.


Zitat(Hawaiian @ 12 Jul 2006, 12:09)
Es ist auch nicht das Hauptziel von DD über alles Abzustimmen. Vielmehr geht es darum dem Bürger die Möglichkeit zu eröffenen sich außer bei Wahlen noch in die aktuelle Politik einzubringen und eventuell vernachlässigte Themen auf die Agenda zu setzen bzw. selbst die Initiative für die Formulierung von Gesetzentwürfen zu ergreifen.

Wie weiter oben erwähnt, stellt sich die Frage nach Skalierbarkeit der Idee. Mit einer zunehmenden Masse gibt es durchaus Beschränkungen nach oben.


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