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> Direkte Demokratie Was haltet ihr davon?

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post 11 Jul 2006, 18:24
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3. Schein
***

Punkte: 247
seit: 19.01.2004

Auf kommunaler sowie auf Landesebene gibt es verschiedene Möglichkeiten zu Sachthemen Initiativen zu starten und somit Einfluss auf Parlamente und Regierung zu nehmen, die schließlich in Volksabstimmungen oder Bürgerentscheiden münden können.

Was haltet ihr davon? Wem sind diese Möglichkeiten der direkten Demokratie bekannt?
Sollte es soetwas auch auf Bundesebene geben?


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post 11 Jul 2006, 19:09
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Straight Esh
*********

Punkte: 14030
seit: 01.10.2003

Zitat(Hawaiian @ 11 Jul 2006, 18:38)
Ich stimme dir zu, dass es sehr schwierig ist die entsprechende Anzahl an Unterstützerunterschriften (in den ersten beiden Stufen Volksantrag bzw. Volksbegehren) zusammenzubekommen. Dies liegt an relativ hohen Quoren, die durch gesetzliche Regelungen vorgegeben sind.

Es ist halt die Frage mit wievielen Abstimmungen man die Bürger belästigen sollte/will. Auf der einen Seite könnte es natürlich gut sein, wenn die Regierung am Volk vorbeiregiert, auf der anderen Seite belästigen natürlich Abstimmungen, die einem nicht interessieren.

Zitat(Hawaiian @ 11 Jul 2006, 18:38)
Das Argument der "dummen Masse" lasse ich jedoch nicht gelten. Denn nach diesem wären die Bürger ja erst recht nicht fähig über eine Vielzahl von Sachverhalten im gesamten abzustimmen, wie es bei normalen Wahlen geschieht, wenn man dem Programm einer Partei zustimmt.

Tja, frag doch mal rum, wieviele denn die Parteiprogramme gelesen haben, oder wer sich nur aus Nachrichten und Wahlplakaten über die Parteien informiert. Viele Wähler sind auch sog. Stammwähler, man wählt, was man immer gewählt hat.

Ich gehe von mir aus, und selbst ich habe (auch nach 3 Bundestagswahlen), des öfteren Verständnisprobleme, mit welchen Grundlagen Parteien ihr Wahlprogramm überhaupt durchsetzen wollen.

Zitat(Hawaiian @ 11 Jul 2006, 18:38)
Informationen muss man sich besorgen, dies ist bei Wahlen wie bei Sachabstimmungen kein Unterschied. Außerdem sollte es vor Volksabstimmungen o.ä. einen breiten öffentlichen Diskurs geben, der die Pro und Contraargumente verdeutlicht.
Bis es überhaupt zu einer Abstimmung kommt müssen sowieso ersteinmal zwei hürden genommen werden.
*

Der öffentliche Diskurs führt dazu, dass die Argumente abgeflacht werden um sie dem Volk verständlich rüberzubringen. Flache Argumentation bedeutet aber, dass wichtige Nebenaspekte weggelassen werden müssen. Hinzu kommt, dass sich meist eine Gruppe dafür und eine dagegen einsetzt, und es keinen neutralen Informanten gibt.

Zitat(JoSchu @ 11 Jul 2006, 18:39)
@chris:Du meinst, wenn einer Menge alle relevanten Informationen vorliegen würden, würde sie immer eindeutig urteilen? Das würde implizieren, dass der Mensch zu einem objektiven Urteil befähigt ist und das möchte ich doch mal ganz stark anzweifeln.

Nein, aber ich meine, dass eine Menge, der nicht alle relevanten Informationen vorliegen, nicht fähig ist, halbwegs sinnvoll über ein Thema zu urteilen. Es wird eine Bauchentscheidung. Die meisten haben zudem ihre Meinung schon vorher gefällt, um dann von den vorliegenden populistischen Argumentationen unterstützt zu werden.
Und je weniger Informationen vorliegen, desto weniger wird man jemanden finden, der die wichtigen Informationen betrachtet.


Zitat(JoSchu @ 11 Jul 2006, 18:39)
@topic: Das würde vermutlich nur noch mehr Polemik in die Politik bringen, damit man die "tumbe Masse" auf seine Seite ziehen kann. Und unpopuläre, aber notwendige Änderungen lassen sich damit erst recht nicht umsetzen.
*

Je nachdem wie man es anfängt. Es kommt immer nur darauf an, wie gut man es kommuniziert, und an welchem Angriffspunkt man ansetzt.

Zitat(Hawaiian @ 11 Jul 2006, 18:46)
Das denke ich nicht. Gerade unpopuläre Themen müßten verständlich kommuniziert werden und erführen nach der abstimmung durchs Volk eine höhere Akzeptanz. Desweiteren würde sicher ein Bildungseffekt nicht von der Hand zu weisen sein.
*

Ja, unpopuläre Themen müssten verständlich kommuniziert werden. Wenn man es aber nicht mal schafft, Entscheidungen eines Parlamentes so zu kommunizieren, dass das Volk versteht, warum so entschieden wurde, wie soll es dann funktionieren, wenn sich zwei konträre Interessensgruppen gegenüberstehen?


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