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> Direkte Demokratie Was haltet ihr davon?

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post 11 Jul 2006, 18:24
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3. Schein
***

Punkte: 247
seit: 19.01.2004

Auf kommunaler sowie auf Landesebene gibt es verschiedene Möglichkeiten zu Sachthemen Initiativen zu starten und somit Einfluss auf Parlamente und Regierung zu nehmen, die schließlich in Volksabstimmungen oder Bürgerentscheiden münden können.

Was haltet ihr davon? Wem sind diese Möglichkeiten der direkten Demokratie bekannt?
Sollte es soetwas auch auf Bundesebene geben?


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post 12 Jul 2006, 09:24
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Straight Esh
*********

Punkte: 14030
seit: 01.10.2003

Zum Beispiel einfach die gesetzgebende Stärke Europas verbesseren. Wenn man das nur hört. Europa hat sich wieder was ausgedacht, England interpretiert das so, Frankreich so, Deutschland setzt es gar nicht ein, bis der 2 Jahreszeitraum abgelaufen ist. Sowas stärkt nicht gerade die Idee, dass man in einem Europa lebt.

Punkt 2 wäre allen Mitgliedsstaaten den Euro vorzuschreiben. Was ist denn das für ein Gezerre, dass z.B. England und Dänemark keinen Euro haben? Ich als Bürger merke es nur marginal, dass ich keinen Pass mehr brauche, wenn ich in ein anderes Mitgliedsland fahre, aber ich merke es viel stärker, wenn ich dafür immer noch Geld wechseln muss.

Auch sollte man die Verantwortlichkeit Europas stärken. Wenn die USA herkommt und Fluggastdaten will, dann muss Europa wie ein Mann aufstehen und sagen: Am Arsch, ihr habt gefälligst unseren Datenschutzrichtlinien zu entsprechen, ansonsten könnt ihr ihn keinem europäischen Land mehr landen. Statt dessen sagt man: naja vielleicht ist ja nicht ganz schlecht, was ihr euch gedacht habt, aber macht es mit jedem Land einzeln aus. Dabei ist es gerade das Einstehen für seine Bürger eine Sache, die die Bürger ihrem Land zugehörig fühlen lassen.

Das nächste wäre, dass ich dafür sorge, dass sich meine Bürger verstehen. Und das funktioniert nicht, in dem man auf seinen Websiten publiziert: "Alle EU Bürger sollten 3 Sprachen sprechen". Ne, da muss man klar vorgeben, dass alle EU Bürger ab der 1. Klasse Englisch (Engländer im Gegenzug Spanisch/Französisch) und ab der 3. Klasse Deutsch (Deutsche im Gegenzug Spanisch/Französisch) lernen müssen. Dann klappts auch mit dem Nachbarn.

Auch die Harmonisierung bestimmter Sachen müsste viel stärker vorangetrieben werden. Ausbau von Fernverbindungen. Etc. Aber das fällt alles oben in die Gesetzgebungsstärke, dass man vereinbart hat, dass jedes Land 2 Jahre Zeit hat um irgendetwas irgendwie umzusetzen.

Es gäbe soviele kleine Ansatzpunkte, die den Bürger spüren lassen könnten, dass er Europäer ist. Diese werden aber aus der berechtigten Angst, dass die Nationalidentität eines einzelnen Staates verloren geht nicht umgesetzt. Dabei ist das eine ganz logische Sache. Ein Mensch fühlt sich meistens nicht wirklich zu mehr als einer gleichwertigen Gruppe hingezogen. Man merkt es ja selbst, man ist entweder Deutscher oder Bayer (Achtung Beispiel!). Beides auf gleicher Stufe zu verteidigen geht nicht. Und solange die Mitgliedsländer auf ebendieser Nationalität beharren, werden sich die Bürger niemals als echte Europäer fühlen können.

Nur eins muss man sagen, wären wir alle Europäer, wäre diese FussballWM echt langweilig geworden. Ab dem Halbfinale nur noch Europa am Start smile.gif



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