ich wollte eigentl. keinen neuen thread aufmachen, der wieder in einer spam-flut endet und letztlich sinnlos is, aber das wahlergebnis der npd finde ich trotz der bestätigten prognosen sehr erschreckend.
mit (vorläufigen) 7,3% zieht sie in den landtag ein und erhält somit 6 sitze. vor 4 jahren erreichte sie "nur" 0,8% und jetzt schon 9mal soviele stimmen!
sicherlich wird der einfluss in die landespolitik eher gering sein und sie werden "nur" für ähnliche peinliche auftriitte wie im sächs. landtag sorgen, aber gerade dies wird das ansehen meck-pomms (und dtl.´s) schaden, verbunden mit verlusten wirtschaftl. investitionen.
desweiteren sank die wahlbeteiligung von 70,6 auf 59,2% (berlin sogar 58,5%), welche natürlich auch einen einfluss auf das hohe ergebnis der npd hatte.
die npd konnte zwar keine sitze im berliner landtag gewinnen, dennoch is sie künftig in vier berliner bezirksparlamenten vertreten
"Ich bin Veganer Stufe IV. Ich esse nichts, was einen Schatten wirft." Ich bremse auch für Hufeisennasen! Was sich liebt, das neckt sich. – Was sich fickt, das fetzt sich. Wer will Mädchen schon an den Hintern fassen? Da kommen doch nur Püpse raus!
@gewaltfee: Man kann immer. Dagegen sag ich nichts. Ich sage aber, dass dieses "man kann immer" sich nur auf einen kleinen Kreis bezieht, der zwar noch nicht ausgewählt, aber in seiner Größe begrenzt ist.
Um es etwas flacher auszudrücken: Theoretisch kann jeder alles erreichen. Praktisch ist es aber nur für einige wenige möglich.
Es freut mich, dass du so gute Erfahrungen mit deinem Projekt gemacht hast. Allerdings erscheint es mir wenig politisch (außer dass man gegen Rechts kämpft). Mit Einflußnahme auf den Staat hat das aber meiner Ansicht nach wenig zu tun.
Zum Thema Partei gründen bleibt hinzuzufügen, dass klar jedermann eine Partei gründen kann und für etwas Medienrummel sorgen kann (aber bleibt das gleiche Problem wie oben beschrieben). Es ist auch toll, wenn man 0,4% und mehr holen kann. Aber das reicht nicht für das Mitregieren. Dafür braucht man 5%. Und die zu bekommen, zeigt die Erfahrung ist relativ schwer, selbst für Parteien, die schon länger dabei sind. Die einzigen, die es jeh geschafft haben, sind alle in der aktuellen Politik zu bewundern, wundersamerweise ändert sich auch nur alle paar Jahrzehnte etwas an der Zusammensetzung. Das erste Mal als die Grünen gegründet wurden (mit einem Medienrummel, da sie ein Splitterpartei der SPD waren), das zweite Mal mit der PDS (die nur durch die Wiedervereinigung die Möglichkeit hatte so groß zu werden) und das Dritte mal mit den Rechten (die lediglich unzufriedene Wähler abschöpfen).
Ich glaube, dass das Anregen von Volksabstimmungen soviel Diskussion anfachen, wie eine Demonstration aller Dresdner Studenten. Relativ wenig, da das Thema sowieso schon in der Politik in der Diskussion war, oder sich um politisch nichtige Sachen drehen z.B. Bau diverser Infrastruktureinrichtungen (was meiner Meinung nach eigentlich keine politische Entscheidung ist, sondern aufgrund vorliegender Verkehrsdaten und Bedürfnisse ausgewertet und beschlossen werden kann).
Und wenn man mit seinem Freundeskreis in eine Partei eintritt, um das ganze von unten auszuhöhlen geht das auch nur zu einem gewissen Grad gut. Zum einen hat man schon einmal das Problem, dass man ein Alphatierchen braucht, was dann auch zum Abgeordneten herhalten "muss" und dann x Betatierchen, die ihn unterstützen müssen, ohne selbst einen Posten zu bekommen. Das mag auch solange gut gehen, wie sich die "Fünf Freunde" politisch einer Meinung sind, aber lass mal die Basis von der Meinung des Alphatierchens abweichen ... wie gesagt, einer kommt nach oben, der Rest sagt seine Meinung urdemokratisch wie die andere Basis auch.