Chaos Computer Club fordert Verbot von Wahlcomputern in Deutschland

05. Oktober 2006 (erdgeist)
Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" (wijvertrouwenstemcomputersniet.nl) Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden heute publiziert. Sie zeigen eine grundsätzliche Nichteignung von Computersystemen für Wahlen. Der CCC fordert daher ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen.

Die niederländische Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" hat heute die Ergebnisse ihrer in enger Kooperation mit dem Chaos Computer Club durchgeführten Analyse von Nedap-Wahlcomputern publiziert [1]. Nedap-Wahlcomputer, nahezu baugleich zu den niederländischen Geräten, sind auch in Deutschland zugelassen und im Einsatz. Die Bauartzulassung der Nedap-Wahlcomputer in Deutschland beruht auf einem Gutachten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB).
Die Analyse zeigt auf, dass

    * Wahlcomputer keinen effektiven Schutz gegen Stimm-Manipulation bieten,
    * die Software der Wahlcomputer einfach auszutauschen und zu manipulieren ist,
    * das Wahlgeheimnis durch die Wahlcomputer kompromittiert wird,
    * Manipulationen an Wahlcomputern praktisch nicht nachgewiesen werden können,
    * Wahlcomputer den gesetzlichen Vorgaben in keiner Weise genügen.
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