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> Keine parlamentarische Demokratie in Dt? Fragt sich Bundespräsident a.D. Roman Herzog

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post 22 Jan 2007, 18:04

5. Schein
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Punkte: 842
seit: 15.07.2004

Zitat
Bundespräsident a..D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Angesichts des Machtverfalls des Deutschen Bundestages stellen sie die Frage, ob man Deutschland überhaupt noch als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann. Die EU-Verfassung löse dieses Problem nicht, sondern verfestige eine intransparente Union, die zu viel Macht an sich ziehe. Ein Plädoyer für ein bürgernahes Europa

Nachzulesen in einem interessanten Artikel der Welt.

Was meint ihr dazu? Wird Deutschland mittlerweile "ferngesteuert"?
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post 22 Jan 2007, 23:11
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tangel
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Punkte: 1038
seit: 18.01.2005

Der Analyse von Herzog kann ich voll zustimmen, ich finde Europa eine große Idee, aber leider entwickelt sich das stark in Richtung Riesenkrake.
Insbesondere die Entmachtung der nationalen Parlamente ist sehr bedenklich, ich kenne noch die Zeit, wo das schon mal so war. Ich kann nur immer auf die Vorstöße der Bundesregierung für die Einführung von Softwarepatenten verweisen. Dazu gab es eine eindeutig ablehnende Haltung des Bundestages und des Europäischen Parlamentes, was unsere Regierung, d.h. in dem Fall die Ministerialbürokratie des Justizministeriums, nicht davon abgehalten hat, das im Rat voran zu treiben. Zwischenzeitlich ist es zum Glück erst mal gescheitert... .
Ich frage mich auch langsam, warum ich eigentlich noch zur Wahl gehen soll. Insbesondere die SPD versteht es super ihre Wähler zu verarschen, indem sie auf der einen Seite so tut, als wäre sie die gute alte Partei der arbeitenden Menschen und auf der anderen Seite vertritt sie massiv die Großindustrie (z.B. damals durch den sympatischen Herrn Müller, Vorstandsvorsitzender der Stromverbrecher und Subventionskassierer).
Naja, was reg' ich mich hier auf, ist eh' für'n ... . Geht sowieso früher alles zu Grunde und es kommt was neues, das Römische Reich hat auch nicht ewig gehalten rolleyes.gif


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