_
toggle menu eXmatrikulationsamt.de
online: 361 gäste

> Keine parlamentarische Demokratie in Dt? Fragt sich Bundespräsident a.D. Roman Herzog

Themen Layout: Standard · Linear · [Outline] Thema abonnieren | Thema versenden | Thema drucken
post 22 Jan 2007, 18:04

5. Schein
******

Punkte: 842
seit: 15.07.2004

Zitat
Bundespräsident a..D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Angesichts des Machtverfalls des Deutschen Bundestages stellen sie die Frage, ob man Deutschland überhaupt noch als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann. Die EU-Verfassung löse dieses Problem nicht, sondern verfestige eine intransparente Union, die zu viel Macht an sich ziehe. Ein Plädoyer für ein bürgernahes Europa

Nachzulesen in einem interessanten Artikel der Welt.

Was meint ihr dazu? Wird Deutschland mittlerweile "ferngesteuert"?
ProfilPM
AntwortenZitierenTOP
 
Antworten
post 26 Jan 2007, 10:57
avatar
Straight Esh
*********

Punkte: 14030
seit: 01.10.2003

Europa wird nie etwas. Die ganze Kleinstaaterei wird nie aufhören. Jeder will sich doch sein Stück der Macht erhalten.

Was brauchen wir uns einen Kopf darüber machen, ob die Demokratie in Deutschland noch etwas taugt, bloss weil in der EU viel vorbestimmt wird. Zum einen sind diese Richtlinien erstens Auslegungssache und zweitens auch von uns Deutschen auf europaweiter Ebene mitverhandelt. Zum anderen kann man ja wohl nicht mehr von einer vernünftigen Demokratie reden, wenn man sich so anschaut, was die Politik sich ganz offensichtlich leistet. Siehe z.B. Hamburg, wo kurzerhand ein Bürgerentscheid rückgängig gemacht wurde, oder die Reformbewegungen der deutschen Bundesregierung.

Mir wäre es lieber, wenn Brüssel für alle Staaten ein festes Zepter in der Hand hätte, es gäbe auch mit den festen Entscheidungen des Europaparlamentes genügend, was man noch regieren könnte. Natürlich müsste man dann mehr die Demokratie und das Bewusstsein für Europa fördern, was aber von den Ländern nicht gewünscht wird.
Man will lieber ein wabbeliges Europa, dass seinen Mitgliedsländern gestattet eine andere Währung zu führen, irgendwelche Richtlinien anders auszulegen, so dass man sich nie sicher sein kann, ob denn jetzt das gleiche Recht wirklich überall in Europa gilt.

So wie Europa heutzutage dahindämmert ist es die selbe Wirtschaftsunion wie früher, nur dass man es heute als das Europa des Bürgers verkauft. Vorteile hat der Europäer davon aber eigentlich nicht. Außer er führt ein europäisches Unternehmen.


--------------------


bonum agere et bonum edere,
sol delectans et matrona delectans

(Verlängere dein Leben indem du hier und hier und hier und hier klickst!)
ProfilPM
AntwortenZitierenTOP
Beiträge
hullbr3ach   Keine parlamentarische Demokratie in Dt?   22 Jan 2007, 18:04
Pusteblumenkohl   Ist doch am Beispiel der Privatisierung von staatl...   22 Jan 2007, 18:25
gewaltfee   es gibt dabei grundsätzlich zwei probleme, die gru...   23 Jan 2007, 00:49
SnakePlissken   Das Problem ist nicht die EU sondern der Bundestag...   23 Jan 2007, 09:11
gewaltfee   eu-gesetzgebung ist allerdings soweit ich weiß bin...   23 Jan 2007, 11:36
hullbr3ach   Richtlinien muessen innerhalb einer bestimmten Fri...   23 Jan 2007, 12:11
1 Nutzer liest/lesen dieses Thema (1 Gäste)
0 Mitglieder: