Folgender Zettel hing heute bei mir als Einziger in der langen Autoreihe an der Windschutzscheibe (nach ca. 15 Min.). Ich habe niemanden am Wegfahren gehindert. Kein abgesenkter Bordstein, kein kreuzender Weg / Straße, ASU / TÜV nicht abgelaufen, Kein Parkschein / Anwohnerausweis nötig, Abstand zum Bordstein ca. 5 cm. Usw...

Was soll'n das? Is das nur Wichtigtuerei oder sollte ich mir ernsthaft Gedanken machen? Soviel Zeit könnten die doch aufbringen, drei Wörter auf den Zettel zu schreiben, wie Verdacht auf ..., oder was weiß ich. Dann könnte ich wenigstens schonmal abschätzen, was auf mich zukommt.

Und ja ich bin etwas sauer, da ich gerade da ganz genau geschaut habe, wo ich parke...


Zitat:
"Sehr geehrte Straßenverkehrsteilnehmerin, Sehr geehrter Straßenverkehrsteilnehmer,

es wurde festgestellt, dass Sie mit diesem Kraftfahrzeug gegen die Straßenverkehrsvorschriften verstoßen haben.
In Kürze wird der/die Halter/in des Kraftfahrzeuges eine "Schriftliche Verwarnung / Anhörung" erhalten.

Er/Sie hat dann Gelegenheit, sich zum Sachverhalt zu äußern.

Bitte sehen Sie grundsätzlich vor Zugang dieser "Schriftlichen Verwarnung / Anhörung" von Stellungnahmen gegenüber der Landeshauptstadt Dresden ab, da ein Eingriff in das automatisierte Verwarnungsverfahren vorab nicht möglich ist.

Es handelt sich bei dieser Mitteilung lediglich um eine Information, welche keine Rechtsmittelfrist in Gang setzt.

Mit freundlichen Grüßen

Gemeindlicher Vollzugsdienst
Ordnungsamt Dresden"

Steht zwar bei einer Seite aus Kölln, sollte ja aber eigentlich überall gelten:
Quelle: http://www.stadt-koeln.de/bol/parken/produ...2764/index.html

"Anhörung / Verwarnung
Sie haben ein Schreiben 'Schriftliche Verwarnung / Anhörung' erhalten. Damit wird Ihnen ein geringfügiger Verstoß wegen falschen Parkens oder Überschreitung TÜV / AU (bis zu acht Monate) vorgeworfen. Aus diesem Grund ist ein Verwarngeld unter 40 Euro festgesetzt worden.

Hierfür gibt es keine Punkte im Verkehrszentralregister beim Kraftfahrbundesamt.

Wenn Sie die Verwarnung akzeptieren:

Zahlen Sie bitte den festgesetzten Betrag innerhalb von einer Woche nach Erhalt des Schreibens auf das angegebene Konto ein und geben hierbei unbedingt die Verwarnungsnummer / das Kassenzeichen an.

Damit ist die Angelegenheit für Sie erledigt.

Wenn Sie die Verwarnung nicht akzeptieren:

In diesem Fall gilt das Schreiben als Anhörung, das bedeutet, Sie können sich zu der Beschuldigung äußern.

1.Wenn Sie zur Sache aussagen wollen, dann haben Sie dafür bis zu einer Woche nach Erhalt des Schreibens Zeit. Unter Berücksichtigung Ihrer Äußerung wird entschieden, ob das Verfahren eingestellt oder ein Bescheid erlassen wird. Über eine Einstellung erhalten Sie in der Regel keine gesonderte Mitteilung.

2. Wenn Sie zur Sache aussagen wollen, dann haben Sie dafür bis zu einer Woche nach Erhalt des Schreibens Zeit. Unter Berücksichtigung Ihrer Äußerung wird entschieden, ob das Verfahren eingestellt oder ein Bescheid erlassen wird. Über eine Einstellung erhalten Sie in der Regel keine gesonderte Mitteilung.
Sofern Sie sich nicht äußern, kann ohne weitere Anhörung ein Bescheid erlassen werden.

Zusätzliche Kosten beim BescheidBei Erlass eines Bußgeldbescheides kommen zum ursprünglich festgesetzten Verwarnungsbetrag weitere Kosten, also Gebühren und Auslagen, in Höhe von mindestens 18,12 Euro hinzu."

Dieser Beitrag wurde von Subkulturaner: 09 Feb 2007, 16:05 bearbeitet