| QUOTE |
Die in allen Bundesländern nach den Anschlägen vom 11. September 2001 neu gestartete Rasterfahndung hat nach Darstellung der ARD auf die Spur keines einzigen Terroristen geführt.
Dem Magazin "Panorama" (Donnerstag) zufolge sammelten die Landeskriminalämter mehr als 8,3 Millionen Datensätze. Bundesweit hätten sich daraus fast 19000 "Prüffälle" ergeben, die sich jedoch sämtlich als harmlos erwiesen hätten. Lediglich in Hamburg sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, aber wieder eingestellt worden.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Rasterfahndung dagegen "erfolgreich". Sie habe "qualifizierte Ermittlungsansätze ermöglicht". In 21 Ermittlungsverfahren bundesweit seien entweder wichtige Erkenntnisse aus der Rasterfahndung eingeflossen oder sie seien direkt darauf zurückzuführen, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Diese Fahndungsart "bietet auch wichtige Erkenntnisse zur islamistischen Szene und sie ist das einzige Instrument, um Schläfer zu identifizieren."
Ein Sprecher des Bundeskriminalamts (BKA) sagte in Wiesbaden, in jedem Fall habe die Rasterfahndung eine Präventivwirkung gehabt und "wertvolle Hintergrunderkenntnisse" beigesteuert. Der Behörde seien von den Ländern insgesamt 31000 Datensätze zugeleitet worden, die dann mit anderen Daten abgeglichen worden seien. Die Ergebnisse seien wiederum an die Landeskriminalämter zurückgemeldet worden.
In Bayern wurden in den vergangenen zweieinhalb Jahren mehr als 94000 Personen erfasst. 2236 seien überprüft worden, erklärte das bayerische Ministerium bereits am Mittwoch auf Anfrage. Ziel war es, potenzielle Terroristen zu finden, die - wie der Hamburger Todespilot des 11. Septembers, Mohammed Atta, als so genannte Schläfer - jahrelang in Deutschland äußerlich unauffällig und angepasst lebten.
Die Ratserfahndung war in den 70er Jahren gegen die RAF entwickelt und nach dem 11. September wieder aufgegriffen und verfeinert worden. Nach den Worten des schleswig-holsteinischen Innenministers Klaus Buß (SPD) geht vom islamistischen Terrorismus trotz hohem Verfolgungsdruck derzeit die größte Gefahr in Deutschland aus. Den Vorschlag von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), zur Terrorismusbekämpfung ein großes Bundesamt mit Dependancen in den Ländern zu schaffen, lehnt Buß aber ab.
Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) kritisierte erneut die Pläne der Union, Heimatschutzbrigaden der Bundeswehr für den Anti-Terror-Kampf zu gründen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sagte der "Berliner Zeitung" (Donnerstag): "Auch wenn es eine neue terroristische Bedrohung gibt, ändert das nichts daran, dass es einen Unterschied zwischen militärischen und polizeilichen Aufgaben und Fähigkeiten gibt." |
Na wer hätte das gedacht. Nachdem die Rasterfahndung schon damals wieder abgeschafft wurde, weil es nicht gelungen war einen einzigen Terroristen damit zu finden, ist es diesmal genauso wieder in die Hose gegangen.
Wie will man auch mit einem Verfahren, dass nach Auffälligkeiten sucht, Leute finden, die keine Auffälligkeiten aufweisen.
Ich möcht gar nicht wissen, wieviel uns die ganze Sache wieder gekostet hat. Wahrscheinlich hätte man davon wieder die Bildung auf 5 Jahre lang finanzieren können. Kann man sowas nicht irgendwo erfragen?
Rasterfandung bringt nix Wer hätte es geahnt...
10 Apr 2004, 09:43
Antworten
Neues Thema