Aus dem tollen Thread zu Studiengebühren habe ich folgendes übernommen:





Demokratie ist ein schönes System, hat allerdings den selben Haken, wie der Kommunismus. Sie funktioniert nicht, bzw. nur eingeschränkt. Demokratie bedeutet, dass jeder, der mitentscheiden will, mitentscheiden darf. Wen es nicht interessiert, der darf zuhause bleiben. Wie ist es aber bei uns? Wir wählen alle 4 Jahre wie doof unsere Abgeordneten und sind danach quasi unmündig. Was natürlich auf der einen Seite nicht so schlecht ist, weil nicht jeder die Zeit hat sich mit Kleinigkeiten, wie den Ausbau der nächsten Strasse zu beschäftigen. Andererseits geht einem dadurch viel Einfluss verloren, den diejenigen gewinnen, die Zeit und Geld haben um sich mit den Politikern zu treffen. Und hier setzt der Kapitalismus an und führt die die Macht in die Hände der Reichen. Wir leben bestenfalls in einer Oligarchie, aber nicht in einer Demokratie. Also müssen wir auch das sinkende Schiff anders benennen. Denn Demokratie ist seinerzeit schon mit der Räterepublik gestorben.

seit der runde mit den spitzenpolitikern aller parteien mit fraktionsstärke gestern abend frage ich mich, wer denn jetzt aus dem wahlergebnis auch vernünftige schlüsse zieht oder wer da, wenn vielleicht auch nur aufgesetzt, so weit an der realität vorbei die macht für sich in anspruch nehmen will, dass es sogar schon lächerlich, wenn nicht gar größenwahnsinnig, wirkt.

wenn die beiden großen parteien gegenüber der letzten wahl noch mehr an stimmen, vor allem an links und rechts außen, aber auch an kleinere parteien verloren haben, was hat das aus sicht der wähler für die politik zu bedeuten?
sicherlich nicht, dass spd oder cdu jetzt einen regierungsauftrag besitzen. die amtierende regierungskoalition wurde aus meiner sicht nicht bestätigt, somit abgewählt, die cdu/fdp-koalition aber auch nicht mit der erwarteten mehrheit ausgestattet. es kann sogar noch der fall eintreten, dass cdu und spd gleich viele abgeordnete in den bundestag schicken.
wenn ich somit versuche das volk zu interpretieren, dann bedeutet das nicht nur, dass man sich nicht für das eine oder das andere konzept entscheiden konnte, nein, es bedeutet, dass das eine konzept ebenso wenig zustimmung findet wie das andere. es ist mir unbegreiflich wie man mit einem selbstgefälligen grinsen dasitzen kann und sich "bestätigt" fühlt. bestätigt in was?
auf der anderen seite wird der regierungsauftrag ebenso angenommen, obwohl auf keinen fall eine mehrheit für die union/fdp-koalition mit einem ähnlichen wahlprogramm vorhanden ist.

betrachtet man die koalitionsmöglichkeiten wird das ganze übel noch viel deutlicher: grüne und spd haben wahlkampf gegen das programm von fdp und union geführt, umgekehrt ebenso. eine ampelkoalition ist von daher ebenso lächerlich wie schwarz-gelb-grün oder große koalition, denn die den wählern versprochenen wahlziele würden sich somit niemals umsetzen lassen. resultiert daraus wieder nur eine wählerverarsche mit der konsequenz des verlustes von vertrauen in die demokratie?

das volk hat abgestimmt. aus meiner sicht wurden die parteiprogramme vom größten teil der bevölkerung abgelehnt. daraus sollte konsequenz gezogen werden und eine zweite wahl anberaumt werden. die parteien haben dazu ihre programme zu verändern, andernfalls werden sie wiederum keine mehrheit erringen und das volk wird wieder zeigen, dass es diese aufgesetzte politik(-diktatur) nicht möchte.

ein weiterer punkt, der jetzt hier nicht direkt dazu gehört, ist eine änderung des grundgesetzes dahingehend, dass es nicht mehr möglich ist einen kanzler zur wahl zu stellen, dem zuvor das vertrauen entzogen wurde. das ist nicht nur unlogisch, sondern von außen betrachtet sogar lächerlich. in diesem fall hätte es mit sicherheit überhaupt keine vorgezogene neuwahl und damit auch nicht so einen übereilten unsinn gegeben.