Die Wahl hat es ganz deutlich gemacht: Schröder und sein Inkompetenz-Verein muss zurücktreten. Die SPD (nur noch eine Bonzen-Splitterpartei) hat abgehalftert. Die überwiegende Mehrheit der Bürger ist gegen diese Regierung. Selbst nach den niedirgsten demokratischen Grundsätzen ist diese Regierung nicht mehr tragbar. Sie besitzt keinerlei Legitimation mehr, um noch Politik zu machen. Da einige SPD-Führer zudem noch stark psychisch erkrankt (kompletter Realitätsverlust: Müntefering, Schröder, Eichel) (Herzkrank: Struck), (Lügen-Syndrom: Schmidt), (Altersdemenz: Schily), ist eine sofortige Ablösung dringenst geboten.
Jeder, der noch einen Funken Ehre im Leib hat, ist längst aus der SPD ausgetreten. Das ist längst keine Partei mehr, sondern nur noch ein Boss-Wahlverein. Wer eine andere Meinung vertritt als die Parteibosse, wird gnadenlos gemobbt, auf Kurs eingenordet oder rausgedrängt. Wer jetzt noch ein SPD-Parteibuch hat, ist nur Mitläufer oder dumm.

Dieser Beitrag wurde von Robotron72: 04 Jul 2004, 11:53 bearbeitet

ganz so ist das auch nicht...

sicherlich hat auch die SPD schon "Blockadepolitik" Politik betrieben, z.B. in den Zeiten von Oskar Lafontaine als Kohl noch Kanzler war, aber die destruktive Politik der Opposition gewinnt unter Merkel eine ganz neue Klasse.

Nun ist es nichtmehr so, das ungewollte Entscheidungen einfach im Bundesrat blockiert werden, sondern man versucht die Regierung schlecht aussehen zu lassen und zu verschleissen, indem man erstmal alles ok findet was die Regierung macht, um dann im Bundesrat ordentlich "Sand ins Getriebe" zu streuen...

ein paar Beispiele:
- die Regierung strebt eine Reform des Gesundheitssystems an, die CDU findet das alles gut, aber ohne Praxisgebühr geht bei ihr garnichts...
- Die CDU fordert unentwegt Haushaltskonsolidierung, Subventionsabbau, abschaffung der Eigenheimzulage. Sobald sich aber die Regierung anschickt Gesetzesentwürfe zu entwickeln, ist die CDU die erste die von "konjunkturkillern", "buchhaltertricks" und "versteckten Steuererhöhungen" spricht und sämtliche (vorher noch geforderte) Gesetze im Bundesrat ablehnt...
- oder die CDU gibt einfach ein Thema vor über das Rot- Grün sowieso zerstritten ist, und schürt dann das Feuer, wie z.B. beim Zuwanderungsgesetz (allerdings muß man zugestehen, das die Koalition auch ein bischen dumm ist, das sie das immer wieder mit sich machen lässt)

fetter Respekt für die CDU keine Sau interessierts, dass eben diese, wohl berechnet, die Regierung mit allen Mitteln schlecht aussehen lässt und selbst kein einziges besseres Kopnzept hat... aber die SPD ist ja soooo regierungsunfähig, da kann man ruhig mal wieder die christlich debile union ranlassen...

blabla...