|
NPD kassiert und eröffnet keine Wahlkreisbüros
|
|
 04 Feb 2005, 11:49
|

∴~∇~∞~Δ~Ξ         
Punkte: 7060
seit: 01.10.2003
|
QUOTE | NPD kassiert und eröffnet keine Wahlkreisbüros
Dresden. Die NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag haben vier Monate nach der Wahl bisher als einzige Fraktion keine eigenen Wahlkreisbüros im Land eröffnet.
Dennoch kassieren die zwölf Parlamentarier seit September 2004 jeden Monat eine steuerfreie Kostenpauschale von jeweils 1 161 Euro. Das Geld steht ihnen laut Gesetz für die Betreuung des Wahlkreises sowie für die dabei anfallenden Büro-, Porto- und Telefonkosten zu.
Der Steuerzahlerbund Sachsen hatte in der Vergangenheit mehrfach gerügt, dass Abgeordnete diese aus Steuermitteln finanzierte Pauschale nicht zum Unterhalt eines Wahlkreisbüros nutzen, und eine entsprechende Gesetzesänderung gefordert. Demnach soll die monatliche Kostenpauschale künftig nur gezahlt werden, wenn die Abgeordneten dafür einen Aufwandsnachweis führen. Im Landtag selbst fand sich dafür bisher aber keine Mehrheit.
Der NPD-Fraktionsgeschäftsführer, Peter Marx, erklärte nach einer Anfrage der SZ, es bestünden zurzeit noch Schwierigkeiten, geeignete Büros zu finden. (SZ/gs) http://www.sz-online.de/nachrichten/artike...l.asp?id=775190 |
Tja, alle die fälschlich dachten, die NPD sei erhlicher als die "Grossen" Partein sollten spätestens jetzt mitbekommen haben, dass die NPD eigentlich noch schlimmer ist, als man ihr nachsagt zu sein ...
--------------------
∴ ~ ∇ ~ ∞ ~ ◊ ~ ☺ ~ ☼wie∞oben∞so∞unten☼ ~ ☻ ~ ■ ~ ∅ ~ Δ ~ Ξ
|
|
|
Antworten(1 - 14)
|
|
 04 Feb 2005, 12:35
|

-auf ein neues-    
Punkte: 372
seit: 29.11.2004
|
QUOTE (Chino @ 04 Feb 2005, 10:49) | ...Schwierigkeiten, geeignete Büros zu finden... |
bla bla...was ist das denn bitte für ne billige ausrede...bei der anzahl an freistehenden büroräumen...agro...
--------------------
...carpe diem...
|
|
|
|
|
 04 Feb 2005, 12:53
|
<Mitgliedertitel>     
Punkte: 508
seit: 20.08.2004
|
Ich bin mir gerade nicht so sicher, ob das nicht eigentlich positiv ist wenn die keine Kreisbüros eröffnen. Meintwegen sollen sie sich für das Geld monatlich ein paar Nazi Fähnchen kaufen. Wäre nicht gerade besser, wenn die jetzt auch noch anfangen das Geld in wöchentliche, indoktrinierende, `Heimatabende' bzw. __dauerhafte__ Vertretungen zu stecken. Mir persönlich sind eine Minderheit von im Wald saufenden wehrmachtsklamottentragenden Nazis immernoch lieber als gerissen agierende Bauernfänger. Das die NPD eine Katastrophe für mein liebstes Bundesland ist, ist sowieso klar.
Clx
--------------------
Meine Signatur ist: Keine Signatur!
|
|
|
|
|
 04 Feb 2005, 21:11
|

2. Schein  
Punkte: 70
seit: 06.01.2005
|
Hey, das ist doch super. Wenn man als "Bürger" dem Staat 200€ schuldet, kommt gleich der Gerichtsvollzieher, wenn man nicht gleich zahlt. Für Abgeordnete gelten solche Regeln mal wieder nicht; warum auch? Ich finde es ehrlich witzig, daß diese Ungerechtigkeiten von der NPD ausgenutzt werden. Indirekt und mit Sicherheit ungewollt werden die vielleicht dafür sorgen, daß soetwas abgestellt wird. Ist doch klasse, wenn eine offensichtlich antidemokratische Partei zur Stärkung der Demokratie beiträgt ....
Zynismus bei Seite ... ist natürlich mal wieder typisch. Wäre ich Bürobesitzer, würde ich meine Büros aber auch nicht an die NPD vermieten. Wer weiss, wie die danach aussehen und ob da nicht gleich die Fenster des Nachtens eingeschmissen werden ... Mal hoffen, daß sich das Problem mit der NPD aufgrund deren eigener Dummheit bald von selbst erledigt.
--------------------
|
|
|
|
|
 04 Feb 2005, 23:00
|

2. Schein  
Punkte: 88
seit: 01.10.2003
|
ich glaube es dürfte für NPD wirklich etwas schwierig sein ein geeignetes wahlkreisbüro zu bekommen, da es an den meisten plätzen sicher vor zerstörung und vandalismus nicht sicher wäre..so blöd sind die auch nicht,dass die wahlkreisbüros eröffnen und sich gleich wieder beschmieren lassen..da sparen die sich lieber das geld
--------------------
Ein untrügliches Zeichen der Erleuchtung: Was die Mitmenschen denken oder sagen, ist einem völlig gleichgültig.
|
|
|
|
|
 05 Feb 2005, 13:41
|

2. Schein  
Punkte: 123
seit: 06.01.2005
|
sicher wirds genug "anständige konservative herren" geben, die der ndp ein büro vermieten würden. es könnte evtl. auch daran liegen, dass sie sich gar nicht um ein büro bemüht haben, weil ihnen demokratische arbeit völlig wurschd ist und sie die etablierten institutionen einfach nur für ihre zwecke bzw als forum für größere öffentlichkeitswriksamkeit benutzen und sie dadurch letztendlich aushöhlen und zweckentfremden bzw. mißbrauchen. ist aber nur so ein gedanke
--------------------
Mama hat immer gesagt, "Dumm ist der, der dummes tut!"
|
|
|
|
|
 08 Feb 2005, 04:46
|

~disconnected~     
Punkte: 741
seit: 28.04.2004
|
zum thema gelder für die NPD hab ich grad das gefunden... QUOTE | Gemäß der laufenden Festsetzung der staatlichen Parteienfinanzierung werde die NPD 2005 rund 700.000 Euro zugewiesen bekommen, berichtet die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf Bundestagsangaben. Im vergangenen Jahr hatte die Partei dem Blatt zufolge 334.291 Euro an Steuergeldern erhalten.
Die rechtsextreme Partei habe im vergangenen Jahr durch gute Ergebnisse bei der Europa- und der Sachsen-Wahl die Zahl ihrer Stimmen im letzten Wahlzyklus auf 481.058 erhöhen können. Ende 2003 hatte sie den Angaben zufolge bei den vorhergehenden 16 Landtagswahlen, der Bundestags- und der Europawahl nur 44.714 Stimmen gesammelt. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wolle die Zuschüsse an alle in deutschen Parlamenten vertretenen Parteien Mitte des Monats verkünden, heißt es.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,340669,00.html
|
sowas kann sich ganz fix zu einem teufelskreis entwickeln...
--------------------
I've met God across his long walnut desk with his diplomas hanging on the wall behind him, and God asks me, "Why?" Why did I cause so much pain? Didn't I realize that each of us is a sacred, unique snowflake of special unique specialness? Can't I see how we're all manifestations of love? I look at God behind his desk, taking notes on a pad, but God's got this all wrong. We are not special. We are not crap or trash, either. We just are. We just are, and what happens just happens. And God says, "No, that's not right." Yeah. Well. Whatever. You can't teach God anything.
|
|
|
|
|
 08 Feb 2005, 09:41
|
3. Schein   
Punkte: 325
seit: 10.07.2004
|
Das einzige was hier Boahh ist, ist die Reaktion der Leute. Demokratie ist nun mal für alle da, auch wenn einem da die Galle hochkommt. Wenn diese "Partei" so viele Stimmen hat, stehen ihr nunmal die Gelder zu, genau wie SPD, CDU, PDS, FPD, Grünen oder sonst wem. Es wird höchstens mal Zeit, dass man den Wählern erklärt, dass sie sich mit solchen Leuten ins eigene Knie schiessen. Außer Stammtischparolen und Geschichtsrevisionismus kriegen die doch eh nix auf die Reihe.
Der Hrothgar
|
|
|
|
|
 14 Feb 2005, 19:41
|

1. Schein 
Punkte: 17
seit: 11.02.2005
|
lasst uns nazis klatschen.. so wie sich das gehört !!! harhaha und euer heimatschutz.net ist auch gefickt
--------------------
Wir saufen nur soviel, wie mit aller Gewalt reinpasst!
|
|
|
1 Nutzer liest/lesen dieses Thema (1 Gäste)
0 Mitglieder:
|