In Berlin planen die Grünen einen CityMaut nach Londoner Vorbild. So solle jede Fahrt innerhalb des Berliner S-Bahn-Ringes täglich 8 Euro kosten. In London fahren seit der Einführung rund 20.000 Menschen mehr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und der Autoverkehr ist um gut 17% gesunken.

Der Berliner Senat hält aber gegen diese Pläne. Berlin ist eine der wenigen Städte in Deutschland, in der es einen Luftreinheitsplan gibt. Dieser sieht vor, dass ab 2008 keine Fahrzeuge mit einer schlechteren Norm als Euro II in die Stadt fahren dürfen. Rund 50.000 Autos und 30.000 Lastwagen dürften davon betroffen sein.

In Dresden wird hingegen noch nicht öffentlich über das Thema einer CityMaut nachgedacht, obwohl die Stadt keinen Plan zur Luftreinhaltung besitzt. Johannes Lichti drängt auf einen solchen. Denkenswert wäre es zum Beispiel die Bergstrasse für LKW Verkehr zu sperren.

Die PDS möchte sich hingegen heute mit diesem Thema beschäftigen. Landtagsabgeordnete Katja Kipping möchte vor allem die Menschen schützen und denkt deswegen über eine Maut nach. Zuerst sollten alle LKWs, die ohne Russfilter fahren mit dieser Abgabe belegt werden. Das Geld solle dem Nahverkehr zu Gute kommen.

Es gelten seit diesem Jahr die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung der Bürger nach Vorgaben der EU. Damit darf das Mittel nicht über 40 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter und Jahr liegen, und maximal 50 Mikrogramm pro Tag betragen. Dieser Tagesgrenzwert darf pro Jahr maximal 35 Mal überschritten werden.

Feinstaub fordert jährlich ca. 65000 Opfer, davon 13.000 unter Kinder von 0-4 Jahren in der EU, rund 5000 Kinder davon dürften geretten werden können, wenn die Länder die EU Vorgaben einhalten.

Wenn die Grenzwerte überschritten werden, sind die Städte verpflichtet Gegenmassnahmen zu ergreifen, z.B. Fahrverbot, CityMaut oder Tempolimits. Unterbleiben diese Maßnahmen, so drohen Bußgelder der EU in Millionenhöhe PRO TAG. Weiterhin dürfen Bürger bei dauerhafter Überschreitung der Grenzwerte gegen ihre Stadt klagen.

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/...tik/740980.html

Das hat gar nichts damit zu tun, ob die Bergstrasse vorher weniger oder mehr belastet war, sobald Dresden 35 Mal die Grenzwerte überschritten hat, müssen sie penibel darauf achten, dass es nicht noch einmal passiert. Und das bedeutet eben, dass LKWs ohne Rußfilter nicht nach Dresden dürfen, und vermutlich viele Hauptverkehrswege für LKWs generell gesperrt werden.