Die Mobilfunkfirma O2 mahnt die Firma Weinmann GmbH + Co.KG, Hersteller medizinischer Geräte wegen eines Sauerstoffbeatmungsgerätes namens Venti-O2 ab. Die Mobilfunkfirma behält sich vor, so geht es aus der Begründung der Abmahnung hervor, umfassend gegen die gewerbliche Nutzung des im 19ten Jahrhunderts festgelegten Kürzels für Sauerstoff vorzugehen.

Die Mobilfunkfirma betonte, dass es nicht darum gehe, die Bezeichnung O2 für medizinische Geräte nicht mehr zuzulassen, sondern klar ihren Bereich abzugrenzen. Es könne bei dem abgemahnten Produkt zu Überschneidungen mit dem Markenbereich kommen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/57564

Danke für dein Vollwissen.

1. Wenn ich ne blaue Marmelade wo Nivea draufsteht kaufe, erwarte ich net das ich mich mit dem Zeug eincremen kann. So muss dein Beispiel aussehen. Schliesslich sind Handys/Handyverträge n bissl was anderes als Sauerstoffgeräte...
2. O2 is die chemische Formel für Sauerstoff. Wieso soll ein Mobilfunk-Konzern als einziger diese Bezeichnung verwenden dürfen?!

Dieser Beitrag wurde von Hanno: 19 Mar 2005, 13:33 bearbeitet

er darf sie nur in den sektoren als einzigster verwenden in dem er es angemeldet und patetntiert bekommen hat. wie bereits zu lesen war. und das ist anerkanntes deutsches recht und nicht unsinnig.

@ milch:

Seit wann hat ein Sauerstoffbeatmungsgerät was mit Mobilfunk zu tun?

Es geht um die Klassen/Sektionen in die sich O2 hat eintragen lassen.

Ist schon komisch, dass es möglich war, "O2" als "Marke" eintragen zu lassen. Weil "Allgemeinbegriffe" nicht so einfach zu schützen sind (s. MS Windows..). Juristen halt...

O2 stellt nun mal auch Potable Technik (Xda) her und hat sich halt die Namensrechte in eben auch dieser Branche gesichert. Ich denke mal es geht genau um diesen Bereich. Wie auch immer, sie wollen ja eigentlich nur die Grenzen ihres Namensrechts abstecken.

Portabele Technik.
Ja klar stellt O2 sowas her. Um genau zu sein portabele "Kommunikations"-Technik.

Was hat portabele Kommunikations-Technik mit einem medizinischen Sauerstoffgerät zur Behandlung von Heimbeatmungspatienten zu tun?
Man kann beide Geräte tragen kann. Es sind beides Geräte. Super.


Diese Namensrechtgrenze kann ich nicht nachvollziehen. Genau so wenig wie den Richter, der O2 in dem Fall Recht gegeben hat.

www.adelholzener.de/index.php?id=20

O2 hat sich wohl auch auf "überragende Bekanntheit in Verkehrkreisen" berufen, nun aber doch einen Rückzieher gemacht. Man hat sich geeinigt.

ich packs mal mit hier in diesen Thread, ich hoffe, es lesen trotzdem genug Leute.

neuester Gimmick von O2: Die neuen Datenschutzklauseln sorgen für Verwirrung, denn die Kunden erhilten eine Nachricht, dass sie einer Vertragsänderung zustimmen sollen. Versucht man das online im Internet sieht das etwa so aus:



Der Clou: Man kann ausschließlich zustimmen auf dieser Seite. Der Hammer: Man kann zustimmen oder die Regelung wird automatisch eingeführt (vgl. Artikel oben und Heise-Forum).

Was bleibt einem also übrig? Mal wieder Hotline anrufen und Widerspruch zu dieser Vertragsänderung einreichen.


Spitze, oder? O2 could do.

#abd.

Die Frage ist, ob O2 überhaupt einfach diese Vertragsveränderung vornehmen darf. Wenn ja, hat der Kunde auf jeden Fall ein Sonderkündigungsrecht. Aber ich glaube nicht, dass diese Vertragsveränderung rechtlich gedeckt ist.

ey cool, ich wollte auch grad n thread starten...

ich bin nämlich betroffen und kapier die sache nich ganz. da sind ja auf der seite sone häkchen die man setzen kann oder auch nich. was is nu wenn ich die häkchen nich setze? kündige ich dann damit meinen vertrag? oder wie? oder was?

wenn du haken nicht setzt, dann kriegst du keines dieser geschenke. du musst aber nicht alle setzten, dem würde ich auch niemals zustimmen! allerdings wollte ich dann doch die zwei bücher von weltbild und hoffe die sind innerhalb von zwei wochen hier, sodass ich dann meinen haken widerrufen kann.

ansonsten dürfte sich nix ändern wenn man keine haken setzt, auch dürfte das den vertrag nicht berühren, denn so wie ich das verstehe ist da nur eine vertragslücke durch die neue gesetzesgebung entstanden und die will jetzt O2 schließen, und das sehr clever, indem sie dem kunden mehr oder weniger freiwillig für eine prämie daten entlocken.

kann ich auch gar keinen haken setzen und "zustimmen" anklicken? im prinzip is mir wurscht ob ich da son doofes geschenk krieg oder nich. ich will nur auf jeden fall den vertrag behalten, aber nich in zukunft meine hosen runterlassen.

ich hab's halt nicht gemacht, aber warum sollte es nicht möglich sein? sie bitten dich doch nur darum, zu dem ganzen werbemüll, mit dem sie dich bombardieren wollen, zuzustimmen, denn nach dem neuen datenschutzgesetz dürfen sie das halt nicht ungefragt. mit deinem vertrag hat das ja garnichts zu tun. zumindest ist das meine sicht der dinge, entnommen aus dem hier: