Aktionen in 60 Städten geplant

Die Ostermarschierer sind wieder unterwegs

Mit Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten hat die Friedensbewegung am Karfreitag ihre traditionellen Ostermärsche begonnen. In Chemnitz zogen rund 600 Teilnehmer unter dem Motto "Für ein friedliches und soziales Europa - Gegen Neofaschismus, Militarisierung und Krieg" durch die Innenstadt. Nach Angaben des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main sind über die Feiertage insgesamt mehr als 60 Aktionen geplant.



Im schwäbischen Biberach hatten Aktivisten zu einer Mahnwache aufgerufen. Ihr Protest richtete sich unter anderem gegen den Irak-Krieg, bei dem auch eine deutlichere Distanzierung der deutschen Bundesregierung zur Politik der USA verlangt wurde. Besonders bei den ostdeutschen Veranstaltungen rückten auch der Widerstand gegen Sozialabbau und die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ins Zentrum.

Im Mittelpunkt der Forderungen der Ostermarschierer stehen demnach in diesem Jahr die Forderungen nach Ächtung des Irak-Krieges und des sofortigen Rückzuges der Interventionstruppen. Auch will die Friedensbewegung ihr Nein zum EU-Verfassungsentwurf verstärken. Die Kriegsgegner kritisieren, dass Europa damit zu einem Militärbündnis umgewandelt werden solle. Auch erhoffe man sich eine stärkere Beteiligung der Gewerkschaften, um den Zusammenhang von Sozialabbau und Rüstungspolitik deutlich zu machen, hieß es.

Die Aktionen ziehen sich über das ganze Osterwochenende hin.


Quelle: tagesschau.de

Dieser Beitrag wurde von nappunk: 26 Mar 2005, 09:36 bearbeitet

Weil ich der Meinung bin: Wenn sich die Amis jetzt aus dem Irak vollständig zurückziehen überlassen sie den Terroristen und Radikalen das Feld und im Irak wird es schlimmer werden als es vorher war! Dann wird es, so denke ich dort zu einem Bürger- oder Glaubenskrieg zwischen Schiiten und Sunniten kommen. In diesen werden dann, Aufgrund der Glaubensangehörigkeit die Nachbarländer Iran, Syrien usw. mit einbezogen. Dabei werden die Kurden im Norden des Landes versuchen sich vom Irak loszusagen, was wiederum die Türken, die einen selbständigen Kurdischen Staat in direkter Nachbarschaft niemals dulden werden, auf den Plan ruft.

Im Endeffekt würde ein sofortiger Abzug zu einer Radikalisierung des Irakes führen. Wenn es nicht ganz so kriegerisch, wie von mir oben beschrieben zugeht entsteht, wegen der Mehrheit der Schiiten, im besten Falle ein zweiter Iran, was so ja auch nicht das Ziel sein kann.

Zur EU-Verfassung:
Viele Kritikpunkte der Gegener beziehen sich auf die ungenügende Präzisierung, oder andersherum auf die Allgemeindeutigkeit der Vorlage. Dabei wird m.E. aber übersehen das jeder Staat noch seine Eignen Verfassung/Grundgesetz hat und die ja weiterhin gültig bleibt. Die EU willsich ja nicht zu einem Staat vereinen sonder als Staatenbund noch enger zusammenrücken ohne dabei die souveränität jedes einzelnen aufzugeben. Dies kann man mit einer sehr präzisen Verfassung in jeder Hinsicht nicht erreichen, da man sich dann entweder nicht auf eine Formulierung einigen könnte oder es nicht zur Anerkennung durch alle Staaten kommen würde.

Der viel kritisierte Zusammenschluss des Militärs und der Austausch der militärischen Entwicklungen führt m.E. dazu, das die EU eine der modernsten Armeen der Welt erhält. Diese kann dann viel effektiver und schneller den VN als Interventionstruppe zur Verfügung stehen. Man kann sich dann in dieser Hinsicht auch unabhängiger von den USA machen. Weiterhin kann darin auch schon Erfahrungen über den Umgang mit Militär verschiedener Staaten gesammtelt werden. Es existieren ja bereits Deutsch-Fränzösiche Bataillone, dies wär eine logische Fortsetzung.