Die komplette Liste

Stimmt, hatte ich übersehen, wenn man es sehen könnte, wäre er kein Steuerexperte.

Dieser Beitrag wurde von Niveau: 06 Jul 2007, 15:21 bearbeitet

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die Höhe der Diäten von Bundestagsabgeordneten damit gerechtfertigt wird, dass sie ja unbestechlich sein sollen und ihre Arbeit ruhen lassen müssen.

Interessant ist auch, dass ich als Arbeitnehmern zwar Nebeneinkünfte haben darf, diese aber bei meinem Arbeitgeber anzeigen muss, sie nicht meine Arbeit beeinflussen dürfen, und man sogar für ähnliche Themen gesperrt werden kann. Sogar nach Ablauf des Arbeitsvertrages. Und das ist alles laut Arbeitsrecht legal.

Und wir haben ja auch nichts dagegen, dass Politiker Nebeneinkünfte haben. Sie sollten aber auf den Gebieten auf denen sie Entscheidungen treffen gesperrt sein (für Bundespolitiker wären das also alle Gebiete). Weiterhin sollte auch hier gelten, dass sie der Nebentätigkeit nur nachgehen dürfen, wenn sie nicht in ihrer Arbeit beeinträchtigt sind (das steht übrigens auch so im Abgeordnetengesetz). Was bei einem 80h/Woche Job eines Bundespolitiker eigentlich nur nicht der Fall sein dürfte, wenn er als Eigentümer an einer eigenen Firma beteiligt ist.

Weiterhin lehnt es die Bundesregierung immer noch ab ein Antikorruptionsgesetz zu erlassen, wie es die EU schon länger vorschreibt.

Sehr schön finde ich auch diesen Kommentar

Ps: hat eigentlich mal jemand Frau von der Leyen auf dieser Liste gefunden?

Pps: Nebeneinkünfte bis 1000 Euro gebe ich selbstverständlich nicht beim HartzIV Amt an. Auch nicht bei meinem Arbeitgeber. Mein Einkommen wird auch nur in den 3 Stufen wie beim Bund angegeben. Mehr müssen die vom Finanzamt nicht wissen

Die sitzt doch gar nicht im Bundestag, oder?

Dieser Beitrag wurde von SaLaMiJoE: 06 Jul 2007, 16:24 bearbeitet

Achso ..nur der Bundestag aber nicht die Regierung muss ihre Bezüge offenlegen. Sehr gut. Kann eigentlich die komplette Regierung aus nicht-MdBs bestehen?

Sein sollen eben nur...Die doch eher lächerlich anmutenden Diäten sind bei der Gegenüberstellung mit den Nebeneinkommen doch eher nur noch die Portokasse oder das "mal schick weggehen" im Monat...Und von netten Abenden, die sich direkt an Ausschusssitzungen oder vergleichbares anschließen (im gleichen Haus), die großen Firmen (Reemtsma, Microsoft u.a.) ausrichten hat man ja nun auch schonmal gehört oder gelesen. Unbestechlich sind nur wenige Menschen, und so wie im "echten Leben" ist das eben auch bei Politikern - (fast) jeder hat seinen Preis...

Na, nun rate mal warum...Man sägt doch nicht den ast vom Baum, auf dem man so schön bequem sitzen kann.

Ja, kann sie. Da die Abgeordneten allerdings einen aus ihrer Mitte zum Kanzler (zur Kanzlering) wählen, ist es eher unwahrscheinlich, dass dieser Fall eintritt.


Dieser Beitrag wurde von ck: 06 Jul 2007, 17:07 bearbeitet

steht doch jedem frei auch mal nen kleiner westerwelle zu werden und dann von irgend nem vorstand zum kaffeekränzchen eingeladen zu werden!

politiker beschweren sich doch auch nich das harz IV empfänger denen die beine vom liegestuhl absägen beim mallorca urlaub!

ein politiker oder eine politikerin sollte politik nicht als nebenjob betrachten. sie können ja vielleicht mal ein zwei bücher schreiben, oder die kanzlei soweit finanzieren, dass sie immer noch da ist, wenn er oder sie ausscheiden. jedoch bekomen sie auch was dafür, was nur sie haben: MACHT, MACHT, MACHT. wenn das nichts ist? ich würde gern auch mal macht haben. und dann gebe ich mich auch mit 56.000 euro im jahr zufrieden. außerdem könnnen die ja auch danach noch geld verdienen.
aber es ist schon verwunderlich, wer sich alles als anwalt des kleinen mannes und der kleinen frau bezeichnet.