Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die SPD und deren Hinwendung zur Linkspartei in Hessen heftig kritisiert. Mit ihrem Verhalten werde die Sozialdemokratie gegenüber dem Wähler wortbrüchig.

Was meint ihr......? ist es wirklich wortbruch oder nur politische strategie....? hätte die CDU nicht genauso reagiert um ihren Ministerpräsidenten zu stellen..?

Ich sehe das Ganze nicht so schwarzmalerisch.
Die politische Lage ändert sich durch die 5te Partei, die in immer mehr Parlamenten in entscheidender Zahl mitmischt.
Überall wo die Linke schon mitregiert beweißt sich, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde. Die sozialen Punkte bekommen ein wenig mehr Gewicht und wenn es zu wild wird, lässt der Koalitionspartner die Schranken runter.
Was mich viel mehr betrübt, dass die FDP und auch die CDU sich auf die neue Situation nicht einlassen wollen. Man stellt sich quer und versucht noch nicht einmal seiner Verpflichtung nachzukommen und eine stabile Regierung zu bilden.

Ich gehe außerdem davon aus, dass es keine offizielle Zusammenarbeit von SPD und Linke geben wird. Frau Y wird sich zur Wahl stellen (Koch als Gegenkandidat) und sich (geheim) wählen lassen. Von wem die Stimmen kommen kann nachher keiner mit Sicherheit sagen. Und ich wette, dass es da ein paar gelbe und schwarze Stimmen geben wird, aber auch ein paar rote verloren gehen.
Dann macht man das anstrengenste aber auch coolste was die Politik zu bieten hat: Eine Minderheitsregierung, bein der man zu jedem Thema einen neuen Partner braucht, aber halt auch eine relativ große Auswahl hat.
Mit der Zeit wird sich rausstellen, ob man mit dem einen oder anderen nicht doch besser eine Koalition eingeht, es über die Legislaturperiode so durchzieht, oder Neuwahlen ansetzt.

Hessen hat ja damit Erfahrung, wurde doch einst eine SPD-Minderheitsregierung von den ach so schlimmen linken Grünen toleriert und nach 2 Jahren in eine feste Koalition umgewandelt.
Damals wie heute gilt: Man könnte die kleinen Parteien durch vernünftige und ernst zu nehmende Politik und etwas mehr Wahrheitstreue klein halten und vielleicht sogar zur Bedeutungslosigkeit reduzieren, aber ich denke, dass ist den "Großen" dann doch zu anstrengend.

Dieser Beitrag wurde von Hot Doc: 25 Feb 2008, 20:11 bearbeitet