42% Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang, 32% im zweiten Wahlgang. Die Werte sprechen nicht von einer großen Beteiligung der Dresdner an der Politik. Und das, obwohl doch Themen wie Waldschlösschenbrücke, Neumarkt, Postplatz etc. viele Dresdner zum Agieren bringen. Was ist also das Problem?
Wenn ihr nicht wählen wart, gebt einfach euren persönlichen Grund an, wenn ihr wählen wart, schätzt einfach, warum die anderen nicht wählen waren.
Direkte Demokratie leidet an mehrerlei Problemen. Zum einen kommt es dort zu keinem richtigen Diskurs Sachverständiger, dann gibt es immer wieder Probleme bei der Fragestellung und zuletzt schlägt das Skalierungsproblem zu.
Zu 1.: Die Leute, die direkte Demokratie ausüben, haben im Gegensatz zu Politikern keinen Expertenstab im Hintergrund, der die Lage einschätzen kann. Sie müssen darauf vertrauen, dass sie von den Befürwortern/Gegnern nicht-manipulativ informiert werden. Den meisten Leuten ist aber selbst das Lesen einer fünfseitigen Abhandlung zu einer Fragestellung zuviel, so dass sie nur über die Slogans auf den Plakaten/Vorderseiten entscheiden. Zu 2.: Eine distinkte Fragestellung kann meiner Meinung nach keinen Volkswillen präzise wiedergeben. So kann man durchaus zu einem Problem mehrere Fragestellungen formulieren, die je nach angesprochener Teilthematik unterschiedliche Ausgänge haben können. Eine Möglichkeit seine eigenen Einschränkungen einzubringen (wie es bei einem Diskurs im Landtag z.B. passiert) gibt es für den Großteil der Bevölkerung nicht. Zu 3.: direkte Demokratie hängt massgeblich von den Quoren zur Erstellung und zur Beteiligung ab. Leider ist es so, dass mit der Größe einer Bevölkerung auch die Varianz in den Meinungen zunimmt, man also nicht prozentual gleich viele Mitstreiter finden wird. Weiterhin nimmt auch der Aufwand um Mitstreiter zu finden zu. Schließlich muss man ab einer gewissen Größe sich nicht mehr nur in seiner eigenen Fußgängerzone bewegen sondern auch andere Städte bereisen.