Vor den Haushaltsberatungen beantragte das Nationale Bündnis eine Schweigeminute für die Opfer des 11. September 2001. Mit 24 zu 18 Stimmen wurde der Antrag angenommen, worauf die Fraktionen der Linken und der Bündnisgrünen den Saal verließen.

Das Nationale Bündnis ist ein Zusammenschluss von zwei parteilosen und zwei NPD-Stadträten. Seit der Kommunalwahl 2004 hatten ihre Anträge keine Aussicht auf Erfolg - bis zum Donnerstag. Die verunsicherte neue Amtsverweserin Helma Orosz (CDU) versuchte zunächst, den vorliegenden Antrag mit der Tagesordnung insgesamt abstimmen zu lassen. SPD-Fraktionschef Peter Lames verlangte aber eine getrennte Abstimmung. Überraschend stimmten dann große Teile des bürgerlichen Lagers und drei Stadträte der Linksfraktion.PDS für die Gedenkminute. Die Linksfraktion.PDS ist seit August faktischer Koalitionspartner der Dresdner CDU. mdr/taz

Da baut das Nationale Bündnis also eine Ethikfalle.
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