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> Novum im Dresdner Stadtrat CDU und ihr Koalitionspartner PDS stimmen für NPD.

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post 15 Sep 2008, 10:50
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6. Schein
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Punkte: 1244
seit: 12.08.2006

Vor den Haushaltsberatungen beantragte das Nationale Bündnis eine Schweigeminute für die Opfer des 11. September 2001. Mit 24 zu 18 Stimmen wurde der Antrag angenommen, worauf die Fraktionen der Linken und der Bündnisgrünen den Saal verließen.

Das Nationale Bündnis ist ein Zusammenschluss von zwei parteilosen und zwei NPD-Stadträten. Seit der Kommunalwahl 2004 hatten ihre Anträge keine Aussicht auf Erfolg - bis zum Donnerstag. Die verunsicherte neue Amtsverweserin Helma Orosz (CDU) versuchte zunächst, den vorliegenden Antrag mit der Tagesordnung insgesamt abstimmen zu lassen. SPD-Fraktionschef Peter Lames verlangte aber eine getrennte Abstimmung. Überraschend stimmten dann große Teile des bürgerlichen Lagers und drei Stadträte der Linksfraktion.PDS für die Gedenkminute. Die Linksfraktion.PDS ist seit August faktischer Koalitionspartner der Dresdner CDU. mdr/taz


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Apprendre à chanter à un cochon, c'est gaspiller votre temps et contrarier le cochon.
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post 15 Sep 2008, 16:38
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Anti-Gegner
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Punkte: 802
seit: 25.11.2005

Der Untertitel dieses Threads hier, wonach Stadtratsfraktionen anderer Parteien "für die NPD stimmen",
klingt schon ziemlich nach Schlagzeile der Boulevardpresse und könnte ebenso gut lauten: "Eklat im
Stadtrat: Linke und Bündnisgrüne verweigern Gedenkminute für die Opfer des elften September und
verlassen den Saal".






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Beiträge
Niveau   Novum im Dresdner Stadtrat   15 Sep 2008, 10:50
Pusteblumenkohl   Da baut das Nationale Bündnis also eine Ethikfalle...   15 Sep 2008, 13:40
Chris   Ethik ist für den Sandkasten.   15 Sep 2008, 14:03
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Stormi   Man sind die beknackt ey..   17 Sep 2008, 16:52
Stormi   "Im bayerischen Landtagswahlkampf fordert die...   25 Sep 2008, 19:48
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