Die 16 Landeswahlausschüsse entschieden über die Zulassung der eingereichten Landeslisten (LL). Neben den im Bundestag vertretenen Parteien stehen Landeslisten der NPD und MLPD in allen Ländern zur Wahl, die PIRATEN (15 LL) fehlen in Sachsen, daneben treten nur noch die DVU (12), REP (11), ödp (8) BüSo (7) und Die Tierschutzpartei (6) in mehr als fünf Ländern an. Die Freie Union, die 14 Landeslisten einreichte, scheiterte in 13 Ländern an der notwendigen Zahl der Unterstützerunterschriften und in Bayern durch einen Formfehler vollständig an der Zulassung. Die größte Zahl der Landeslisten wird nun auf den Stimmzetteln in Nordrhein-Westfalen und Bayern (jeweils 19) zur Auswahl stehen, dagegen weniger als der Hälfte (9) in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Von einer Nicht-Wahl, und das sind ungueltige Stimmen im Prinzip, da zur Ermittlung des Wahlergebnisses nur gueltige Stimmen herangezogen werden, profitieren alle Parteien proportional zu ihrem Stimmenanteil, da die Gewichtigkeit jeder einzelnen gueltigen Stimme steigt.

Stimmt man also als Ausdruck des Protests ungueltig profitieren die kleinen Parteien, wie die Piraten, weniger davon als CDUSFDP.

Waehle ich eine Partei, die es nicht in den Bundestag schafft mit Absicht genau deswegen, helfe ich ihr vielleicht ueber die Prozent-Huerde (0.5% bei der Bundestagswahl) zu kommen, ab der sie die Wahlkampfkosten erstattet bekommt.

(ich spreche nur von der Erst-Stimme)

Hinzu kommt, dass die so geringe Anzahl an ungueltigen Stimmen, bei denen man am Ende nicht weiss, ob die Leute nur nicht wussten, wie sie den Zettel richtig auszufuellen haben oder ob das Protest sein soll, nicht als Potest wahrgenommen wird.
Das letzte mal funktioniert hat das 1952 im Saarland.

Dieser Beitrag wurde von aeon: 27 Sep 2009, 17:05 bearbeitet