1. Obwohl Herr Tauss ueberhaupt nicht angekuendigt ist, weder in Leipzig noch in Dresden, musstest du diesen dummen Spruch bringen

2. Ich empfehle dir, dich Mal ueber das Wort "Unschuldsvermutung zu belesen

3. Du bist moeglicherweise genau die Art Person, die als Zielgruppe fuer solche Veranstaltungen der Piraten gilt

4. Wenn das einfach nur lustig sein sollte, solltest du unbedingt deinen Ironie/Sarkasmus/Zynismus-Auscheidungs-Apparat neu kalibrieren

5. Du solltest unbedingt, mit deiner ganzen Familie zum Picknick gehen, du und deine moeglicherweise genauso lustigen Grosseltern, Eltern, Tanten, Onkel, Cousins, Cousinen, Brueder und Schwestern.

6. Naechstes Mal vorm posten bitte Gehirn einschalten.

Dieser Beitrag wurde von aeon: 22 Aug 2009, 08:48 bearbeitet

Du weißt, dass es einen Paragrafen gibt, der Tauss den Besitz von KiPo erlaubt? Deswegen ist er auch noch lange nicht verurteilt, weil das Gericht erst prüfen muss, ob der Paragraf vielleicht doch nicht zur Anwendung kommt.

Tauss ist Medienexperte der SPD gewesen und somit ist es eigentlich seine Pflicht zu überprüfen, ob das stimmt, was die CDU zur KiPo behauptet. Man kann sich natürlich als Abgeordneter und Medienexperte hinsetzen und sagen: ok, da hat jemand gesagt, dass man hinter jedem zweiten Link im Internet schnell zu KiPo kommt, also stimmt das auch.

Du wärst durch das entsprechende Gesetz nicht gedeckt.

Das Primärziel war nicht den KiPo-Ring auffliegen zu lassen, sondern nachzuschauen, wie dessen Vertriebsstrukturen sind. Das Auffliegen wäre eine Bonbon gewesen, was es gratis oben drauf gegeben hätte.

So ist es auch bei der Piratenpartei. Herr Tauss hat keine öffentlichen Ämter inne und kandidiert auch nicht für den Bundestag, weder direkt noch auf irgendeiner Liste. Wo ist der Unterschied zur SPD?

Im Übrigen vergeht sich die SPD da mal wieder am Gesetz. Sie fordert Tauss auf, sein Bundestagsmandat zurückzugeben, da dies die Folge aus seinem Parteiaustritt wäre. Dabei sollte die SPD wissen, dass ein Mandat im Bundestag nicht an Fraktions- oder Parteimitgliedschaft gebunden ist.

Es gibt keinen Grund für eine Partei so einer Person die Aufnahme zu verweigern. Die Piratenpartei bleibt mit der Aufnahme ihren Prinzipien treu. Wer hier eine Aufnahme verweigert, den muss man ernsthaft fragen, ob er sich im Stande sieht, die Rechtsordnung und Moral in unserem Lande zu verteidigen.

Rechtsradikalismus ist in der Piratenpartei laut Satzung nicht akzeptabel. Die unbequeme Frage ist, ab wann Rechtsradikalismus anfängt und wie lange eine rechtsgerichtete Gesinnung erlaubt ist (wir erinnern uns, alles rechts von der Mitte gilt als rechts).

Hmmm ... jetzt erweitern wir das ganze auf einen Fall, der rein gar nichts mit der deutschen Piratenpartei zu tun hat. Und eigentlich auch nichts mit der schwedischen Piratenpartei. Was für ein Argument. Herzlichen Glückwunsch.