SchwarzGelb macht ernst

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Dieser Beitrag wurde von Stormi: 01 May 2018, 13:22 bearbeitet

Weil die sich beispielsweise ein Wort wie Tischfliesenleger überlegen, lustig finden, und korrekt hinschreiben können.

Die jüngsten Beschlüsse der Koalitionsspitzen bergen Konfliktstoff. Politiker von Union und FDP rechtfertigten das Vorhaben jetzt mit der Sicherung von Arbeitsplätzen.

Ich kann jetzt übrigens aus eigener Erfahrung berichten, dass das so pauschal nicht stimmt.

Dramatische
Lage der Finanzen in Studentenwerk. Es droht
eine Erhöhung der Essenspreise um 5ct.. Ein Auffangen
durch die Erhöhung der Semesterbeiträge
würde bei etwa 10€ liegen. Er betont das die
Schwarz-Gelbe Landesregierung die Bezuschussung
der Stundentenwerke gerne ganz auf Null
drücken möchte. Das Ist dann die Adresse an die
wir uns wenden sollte. Er zeigt dabei einen weiteren
Missstand: Landesbedienstete sind von solchen
Kürzungen in den Landeskantinen nicht betroffen.
Ausblick: 2012 wird es für das Studentenwerk
Dresden eine weitere Kürzung um ca.
200T€ ins Haus stehen.

Quelle: Stura

morgen Demo gegen Sozialabbau



In Sachsen formiert sich neuer Protest gegen den geplanten Sozialabbau. Am Rande der Landtagssitzung wollen an diesem Mittwoch tausende Studenten, Hochschullehrer, Sozialarbeiter und Schüler gegen Kürzungen in diesem Bereich auf die Straße gehen. Insgesamt erwarten die Organisatoren reichlich 8000 Menschen. Nach Aussagen von Steven Seiffert vom Studentenrat der TU Dresden ist die Mobilisierung unter den Studierenden groß. Auch Dozenten würden sich anschließen.

Sozialetat stark gekürzt

Nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition sollen die Ausgaben für Soziales im kommenden Doppelhaushalt um 13 Prozent sinken - prozentual mehr als die Kürzungen insgesamt ausmachen. Laut Regierungsentwurf umfasst der Etat im kommenden Jahr 15,25 Milliarden Euro und 2012 etwa 15,11 Milliarden Euro. Das sind 7,5 Prozent beziehungsweise 8,5 Prozent weniger als im Haushalt 2010. Am vergangenen Freitag hatte die Regierung erstmals Abstand von Einschnitten genommen - für die bestehenden Freien Schulen wurde eine Art Bestandsschutz gegeben.

Das Einlenken bei den Freien Schulen hat nun auch bei Sozialträgern Hoffnung ausgelöst. Steven Seiffert verwies am Montag auf die anstehende November-Steuerschätzung, bei der für Sachsen allgemein Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe erwartet werden. „Es scheint sich Einiges zur regen“, mutmaßte Seiffert. Allerdings bewege sich die Regierung ohne Druck „nur sehr bedingt“. Mit der Großdemonstration vom Mittwoch sollen die Protestaktionen nicht beendet sein. Über weitere konkrete Aktionen wollen sich die Akteure danach verständigen, hieß es. (dpa)

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat eine verunglimpfende Äußerung über Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aus den eigenen Reihen verurteilt. Beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen FDP hatte der Fraktionschef im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, über das öffentliche Auftreten Schäubles gesagt: "Der Mann steht unter Drogen." Insofern sollten die Jungen Liberalen des Landes ihren Antrag noch einmal überdenken, die zulässige Menge an Rauschgift für den Eigenbedarf wieder zu erhöhen.

2011 krempelt Minister Rösler alles um. Deutschland befindet sich am Scheideweg. Der soziale, generationenübergreifende Grundgedanke von Solidarität und Gerechtigkeit weicht mehr und mehr dem Neoliberalismus. Die Sozialpolitik, die zurückreicht bis in die Zeit Bismarcks, scheint nun im Sterben zu liegen. Und immer wieder versucht man mit dem Wort "Reform", das eigentlich eine Veränderung zum Besseren bedeutet, die Deutschen zu täuschen. Das ist kein Deutschland mehr, auf das ich stolz sein kann. Armes Deutschland!



Dieser Beitrag wurde von wolle7: 15 Nov 2010, 01:36 bearbeitet