Zitat(Pulstreiber @ 21 Dec 2009, 11:25)
Klar gibt es Leitklassen beim Patentamt. Nur mit Bekanntheit der Marke kann es u.U. auch Abmahnungen geben, wenn offensichtliche Ähnlichkeiten (Skorpions = Scorpions) vorhanden sind und es zu Verwechslungen kommen könnte. Im Scorpions-Fall kann man vielleicht davon ausgehen, dass ihr ein Scorpions-Fanclub seit. Dazu muss die "Marke" Skorpions nicht mal angemeldet sein, da sie durch Bekanntheit und offensichtliche Geschäftstätigkeit bereits zur "Marke" geworden ist. Deshalb musste Herr Aral (Privatperson) seine .de-Domain auch an die Firma Aral abgeben. Öffentliches Interesse bei Aral größer als bei Herrn Aral.
Die Abmahnwelle ist leider wirklich zum Sport geworden. Klein begeben verstärkt das aber nur noch. Anwalt beauftragen, Thema erledigt. Prozess- und Anwaltskosten können vom Antragsgegner im nachhinein eingeklagt werden. Habe mich schon öfters mit solchem Mist rumärgern müssen, allerdings immer mit positivem Ausgang.
So macht es z.B.
JakoMehr über Leitklassen und die Suche nach eingetragenen Marken:
Patent- und Markenamt
Nun es gibt aber Urteile wo die lieben Alt-Rocker, alt aussahen, weil "scorpion" ist ein allgemein Begriff!!!!
Da Pirelli auch gegen die Scorpions gewonnen haben, ihr Reifen hat heute noch den Namen "Scorpion" sehen ich der sache mal ganz gelassen entgegen!!!