Ich bin zu müde um noch irgendwas sinnvolles zu schreiben, vielleicht hol ich da smorgen nach aber eigentlich muss ich lernen. Darum hier nur mal als Diskussionsgrundlage die Rede von Götz Werner zum Haartz IV Richterspruch:
Zitat("www.initiative-grundeinkommen.ch")
Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.
"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen nach Hartz-IV sollte von der Politik ernst genommen werden. Sie tut es aber nicht, wie erste Reaktionen zeigen: Statt über eine angemessene Kindergrundsicherung nachzudenken, fällt Arbeitsministerin von der Leyen nichts besseres ein als Suppenküchen, Schulspeisung und Nachhilfeunterricht, von Verwaltungen organisiert und von Bürgern finanziert. Es geht den Richtern um würdiges Leben, nicht um Arbeitsbeschaffung für eine Verwaltung, die schon bei der Festsetzung der Bemessungsgrenzen gezeigt hat, dass sie völlig überfordert ist.
Gerade vor solchen Ideen von Verwaltung und Politik müssen die Bürger geschützt werden. Die Richter stellen klar, dass jedem Bürger ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gewährleistet werden muss. Suppenküchen und andere Sachleistungen auf Antrag öffnen neue Tore für Willkür und Fehleinschätzungen und verletzen das Recht auf ein Leben in Würde.
Dies gilt insbesondere für die 1,7 Millionen Kinder und Jugendlichen, die der Hilfe durch die Bürgergemeinschaft bedürfen. Ihre physische Existenz und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Zuneigung müssen durch die rasche Einführung eines Kindergrundeinkommens gesichert werden, so wie dies die Experten des Deutschen Kinderschutzbundes seit langem fordern. Das Geld gehört in die Hände der Eltern und nicht in die von Bürokraten.
In einem zweiten Schritt ist es notwendig, ein Grundeinkommen einzuführen, dass jedem Bürger ohne administrative Verrenkungen zukommt. Weder willkürliche Regelsätze für arbeitslose Menschen noch ebenso willkürliche Steuerfreibeträge für Menschen in Arbeit sind eine passende Antwort auf die heutige richterliche Entscheidung, sondern diese an Bedingungen gebundenen und von parteipolitischen Konstellationen abhängigen Grundsicherungen der Bürger müssen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelöst werden. Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen. Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen."
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Interfakultatives Institut für Entrepreneurship Universität Karlsruhe (TH) Prof. Götz W. Werner
"ich begebe mich auf eine unklare reise in ein geheimnisvolles land. ich werde antworten finden auf fragen, die ich nicht erkenne. die sonne geht auf.
ich renne im dunkeln. auf weichen sohlen bewege ich mich durch die stadt, den kragen hochgestellt. die zerschrammten knie streichelt der wind. nachts gehe ich ans meer und höre ihm zu.
ich sehe mit meine händen, ich träume im licht, ich schreibe briefe von der erde." -M.H.-
Die Problematik besteht darin, dass nicht jedes Kind im SGB II-Bereich einen Professor zum Vater hat. Nicht alle Eltern handeln optimal im Sinne des Kindeswohls. Die Gefahr einer sich von selbst mehrenden Verwaltung besteht immer, dafür ist gerade auch Deutschland berühmt, jedoch steht dem positiv gegenüber, dass wenn jene externe Grundspeisung beschlossen wird, auch wirklich jedes Kind eine angemessene Ernährung bekommt, und somit das zusätzliche Geld eben nicht im Eigenverbrauch der Eltern versackt.
Ist u.U. unfair gegenüber Eltern, die sich für ihr Kind trotz Hartz4 den Arsch aufreißen, jedoch muss Politik ja die Gesamtheit betrachten. Eine Einzelfallentscheidung, wer sein Kind nun gut versorgt und wer nicht, dürfte doch leicht die menschliche Kompetenz eines Fallmanagers sprengen, somit würde ich, in meiner Meinung ebenfalls eine solche "Suppenküche" bevorzugen.
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Everybody knows that the boat is leaking Everybody knows that the captain lied
Hartz IV und Frau von der Leyen Suppenküchen für Alle
10 Feb 2010, 01:24
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