Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.

"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen nach Hartz-IV sollte von der Politik ernst genommen werden. Sie tut es aber nicht, wie erste Reaktionen zeigen: Statt über eine angemessene Kindergrundsicherung nachzudenken, fällt Arbeitsministerin von der Leyen nichts besseres ein als Suppenküchen, Schulspeisung und Nachhilfeunterricht, von Verwaltungen organisiert und von Bürgern finanziert. Es geht den Richtern um würdiges Leben, nicht um Arbeitsbeschaffung für eine Verwaltung, die schon bei der Festsetzung der Bemessungsgrenzen gezeigt hat, dass sie völlig überfordert ist.

Gerade vor solchen Ideen von Verwaltung und Politik müssen die Bürger geschützt werden. Die Richter stellen klar, dass jedem Bürger ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gewährleistet werden muss. Suppenküchen und andere Sachleistungen auf Antrag öffnen neue Tore für Willkür und Fehleinschätzungen und verletzen das Recht auf ein Leben in Würde.

Dies gilt insbesondere für die 1,7 Millionen Kinder und Jugendlichen, die der Hilfe durch die Bürgergemeinschaft bedürfen. Ihre physische Existenz und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Zuneigung müssen durch die rasche Einführung eines Kindergrundeinkommens gesichert werden, so wie dies die Experten des Deutschen Kinderschutzbundes seit langem fordern. Das Geld gehört in die Hände der Eltern und nicht in die von Bürokraten.

In einem zweiten Schritt ist es notwendig, ein Grundeinkommen einzuführen, dass jedem Bürger ohne administrative Verrenkungen zukommt. Weder willkürliche Regelsätze für arbeitslose Menschen noch ebenso willkürliche Steuerfreibeträge für Menschen in Arbeit sind eine passende Antwort auf die heutige richterliche Entscheidung, sondern diese an Bedingungen gebundenen und von parteipolitischen Konstellationen abhängigen Grundsicherungen der Bürger müssen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelöst werden. Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen. Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen."

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Interfakultatives Institut für Entrepreneurship
Universität Karlsruhe (TH)
Prof. Götz W. Werner

Pressekontakt:
Andrei Birtolonu
Arthen Kommunikation GmbH
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Angemessene Ernährung von Kindern in Suppenküchen? Sind wir hier in einer Bananenrepublik? Hast du nur mal ansatzweise in solchen Verhältnissen gelebt? Weißt du wie entwürdigend das ist?

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und was hast du sonst so gemacht, mit deinem Kind? Und selbst?
Ein Museum besucht? Nen ordentlichen Rucksack fuers Kind gekauft? Wie schauts aus mit Wandertagen und Klassenfahrten, waere das drin gewesen?
Mal in die Sauna gegangen? oder ins Kino? Wie war die Geburtstagsfete deines Kindes? Hast du mal ausgelassen in der Neustadt gefeiert? Warst du mit deiner besseren Haelfte/deinem Schwarm schoen Essen gewesen?
Rauchst du? hast du manchmal Lust auf ein schoenes Glas Wein? kannst du dir einen Babysitter leisten, wenn du mal weggehen willst?
Wie abwechslungsreich ist dein Leben? Wie abwechslungsreich dein Essen? Woher weisst du, dass dein Kind die angemessene Menge an Naehrstoffen pro Tag erhalten hat?
Wie kannst du es sagen, dass es ok mir Hartz IV zu leben, wenn man nicht die Moeglichkeit hat zu sparen, fuer einen neuen Computer, oder einen ordentlichen Schreibtischstuhl. (Mal abgesehen davon, dass es eh verboten ist, bei Hartz IV Bezug Ersparnisse zu haben)

Das sind Fragen, die ich mir Stelle, wenn man mir sagt "Ich komme mit Hartz IV aus"

Ich kann eines ganz sicher behaupten, und zwar, dass es uns während der 4 monate unter hartz4 nicht schlecht ging. Meinem Kind hat es an nichts gefehlt, was es braucht oder was ich ihm jetzt nicht auch kaufen könnte.

Werden regelmäßige Sauna-, Kino-, Theaterbesuche, schick Essen gehen, in der Neustadt feiern, ... heute schon als Lebensnotwendig angesehen? Hoffe ich bin nicht der einzige, der das anders sieht.

Schon mal was von Niveau gehört, oder hast du Lust mit Hartz4 gleich Vollasi zu werden???? Gehe mal 2 Stunden auf der Berliner Strasse spaziern, dann weißt du wovon ich rede  ...  Mensch, Leute!