War unschlüssig, ob Zitat des Tages oder ob es hier sein soll. Hier scheint mir der passendere Platz.
Zitat BVerfG:
Zitat
Erst recht ist die Annahme des Oberlandesgerichts nicht tragfähig, die Äußerung (des Richters, dass ihn die Wahrheit nicht interessiere - Anmerk. d. Red.) sei hinzunehmen als Reaktion auf eine sachwidrige Beeinflussung durch den Beklagtenvertreter, der die Pflicht zur Wahrheitsfindung als Druckmittel eingesetzt habe, um den Richter zur Anhörung des Zeugen zu bewegen. Weshalb in dem Hinweis auf eine bestehende Amtspflicht eine sachwidrige Druckausübung liegen soll, ist nicht ansatzweise nachvollziehbar.
Dies ist ein Auszug aus dem Richterspruch, das hier ein Urteil des LG Chemnitz aufhebt und an das LG zurück verweist.
via Fefe via
PWB Anwälte Jena.
tl;dr:
Richter verweigert die Vernehmung eines in der Schweiz ansässigen Zeugen.
Anwalt sagt: Herr Richter ist zur Wahrheitsfindung verpflichtet
Richter sagt: "Die Wahrheit interessiert mich nicht"
Anwalt versucht, Herrn Richter wegen Befangenheit auswechseln zu lassen und scheitert damit sowohl vor dem LG Chemnitz, als auch vor dem OLG Dresden
BVerfG hat die ehrenvolle Aufgabe, die betreffenden sächsischen Gerichte in Punkto Rechtstaatlichkeit belehren
Sächsische Demokratie Demokratie auf sächsisch
14 Sep 2012, 07:32
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