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>Neuwahlen Das Ende von Rot-Grün...?

Wen würdest Du Dir als neuen Kanzler/in wünschen?
Gerhard Schröder 22 ** 21.57%
Angela Merkel 17 ** 16.67%
Joschka Fischer 16 ** 15.69%
Edmund Stoiber 5 ** 4.90%
Franz Müntefering 2 ** 1.96%
Gregor Gysi 13 ** 12.75%
Guido Westerwelle 6 ** 5.88%
Roland Koch 1 ** 0.98%
Franz Beckenbauer 5 ** 4.90%
Marcnesium 15 ** 14.71%
Totale Stimmen: 102
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post 22 May 2005, 23:00
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De Puta Madre
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Punkte: 1001
seit: 01.10.2003

Rot-Grün verliert ihr letztes Bundesland. Neuwahlen im Herbst. Wen würdet ihr euch als Kanzler/in wünschen?


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post 28 May 2005, 09:24
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∴~∇~∞~Δ~Ξ
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Punkte: 7060
seit: 01.10.2003

Allgemeinbildung und Interesse an Politik setzte ich wohl fälschlich als gegeben vorraus. rolleyes.gif
Zitat
.. ist doch klasse was da wieder abgeht.
Da blockiert die CDU 4 mal im Vermittlungsausschuß die Einstellung der Eigenheimzulage, weil sie sagten es sei ungerecht etc. und kaum ist raus, dass sie möglicherweise in ein paar Wochen eine/n Kanzler/in stellen können, wird von ihrer Seite aus gesagt, dass man diese Eigenheimzulage doch streichen will. Wo ist da die Logik?
Für mich sieht das eher so nach "aus Prinzip dagegen" aus.

Deutlich wird durch solche Aktionen, dass das, was gesagt und versprochen wird, keinen Wert hat, sobald man die Stimme des Wählers nicht mehr braucht ...

Noch dazu kommt, dass aus solchen Verhaltensweisen auch klar wird, dass eine Regierung nur dann sinnvoll regieren kann, wenn sie im Bundestag und Bundesrat die Mehrheit hat, da sonst, wie beschrieben, ohne ersichtlichen Grund aus Prinzip geblockt wird um die Regierung handlungsunfähig zu machen ..

Daher sind Neuwahlen sicherlich sinnvoll, denn sowas darf nicht noch mal passieren, dass bringt keinen weiter ...

Links und Quellen dazu:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/
-> CDU gegen Eigenheimzulage
http://www.ndrinfo.de/ndrinfo_pages_std/
-> CDU für Eigenheimzulage
http://www.n24.de/ticker/22. Oktober 2004
Und auch hier streubt sich die CDU mal wieder gegen die Abschaffung der Eigenheimzulage im Bundesrat nachdem ein Gesetzt im Bundestag verabscheidet wurde.

Ein knappes halbes Jahr später wird der Kurs dann auf einmal geändert, als ob nie was gewesen sein.
Das ist blockade Politik, in der aus Prinzip dagegen gestimmt wird um die Bundesregierung handlungsunfähig zu machen.
Ist ja normal in der Politik

Daher sind Neuwahlen eine logische Folge, denn eine handlungsunfähige Regierung kann keine Politik machen.


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