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Forenbetreiber abgemahnt

wegen markenrechtlich geschützten Benutzernamen

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tjay	12 Jun 2005, 21:59 Antwort #1
Punkte: 4082 seit: 23.05.2003	Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Weiterlesen Quelle: Heise --------------------


schildkroet	12 Jun 2005, 22:02 Antwort #2
Abgemeldet	hoffentlich passiert unserem Rechssystem nicht dasselbe wie dem US-Amerikanischen...


Janni	12 Jun 2005, 22:06 Antwort #3
4. Schein Punkte: 470 seit: 22.04.2005	Mich wird es nie betreffen, Gott ist ja für alle da.


schildkroet	12 Jun 2005, 22:09 Antwort #4
Abgemeldet	...aber damit hast du recht, gott g ...ach du scheisse! schildkroet ist ein spielzeughersteller! mist! - ich muss los


simpson	12 Jun 2005, 22:29 Antwort #5
~Beastie Girl~ Punkte: 13190 seit: 01.10.2003	was soll ich da sagen.. -------------------- [22:17] cantrella: ich bin der männergarten bunglefever was here! minilusch3n geschlüpft


SnakePlissken	12 Jun 2005, 22:48 Antwort #6
Hack-O-Nator Punkte: 845 seit: 08.05.2005	Wann laufen solche Markennamen ab?!?! -------------------- “Sollen sich auch alle schämen, die gedankenlos sich der Wunder der Wissen- schaft und Technik bedienen und nicht mehr davon geistig erfasst haben als die Kuh von der Botanik der Pflanzen, die sie mit Wohlbehagen frisst.” A. Einstein, 1930, Funkausstellung in Berlin


sQeedy	12 Jun 2005, 22:57 Antwort #7
Zirpende Grille Punkte: 3688 seit: 17.06.2004	kannst ja mal das UWG durchforsten ^^ -------------------- Es ist kein Narr der Possen reißt und auch kein Narr der Unsinn spricht. Der wahre Narr ist der, der meist nur staunt und blinden Glaubens ist. Eichenschild


tjay	12 Jun 2005, 23:21 Antwort #8
Punkte: 4082 seit: 23.05.2003	Zitat Gleich ob Forenbetreiber oder eBay: Für Rechtsverletzungen der Nutzer der jeweiligen Plattform haften grundsätzlich zunächst die Nutzer selbst. Den Forenbetreiber trifft höchstens die (abgeschwächte) “Provider”haftung als sog. “Host-Provider”, weil er im Regelfall NICHT zu einer vorherigen Überprüfung von allem, was auf seiner Plattform passiert, verpflichtet ist. Erst wenn er über eine Rechtsverletzung informiert wurde (etwa durch den Hinweis eines Besuchers des Forums oder weil ein Mitarbeiter des Betreibers zufällig darauf gestoßen ist), muss der Forenbetreiber den Hinweisen nachgehen und die Rechtsverletzung beseitigen. Tut der Forenbetreiber dies nicht, haftet er ebenso wie der verantwortliche Forenbesucher auf Unterlassung und Schadensersatz und kann sich ggf. sogar strafrechtlich verantwortlich machen (etwa bei einer Beleidigung). www.lawblog.de also ich find das schon ziehmlich krass... und wenn sich das durchsetzen sollte müsste man ein blacklist mit markennahmen führen was wohl sehr schwer zu erfüllen ist


Chris	12 Jun 2005, 23:29 Antwort #9
Straight Esh Punkte: 14030 seit: 01.10.2003	Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden. -------------------- Die schöne Seite des Lebens Die schöne Seite des Internets bonum agere et bonum edere, sol delectans et matrona delectans (Verlängere dein Leben indem du hier und hier und hier und hier klickst!)


tjay	12 Jun 2005, 23:32 Antwort #10
Punkte: 4082 seit: 23.05.2003	ich verweise auf unseren user unicum


sodi	12 Jun 2005, 23:34 Antwort #11
Roman-Precog :o) Punkte: 6661 seit: 14.11.2003	wenn ich das jetzt richtig gepeilt habe, bezieht sich das aber "nur" auf den namen des portals/ forums und nicht auf die user-namen, oder? Zitat Erst wenn er über eine Rechtsverletzung informiert wurde (etwa durch den Hinweis eines Besuchers des Forums oder weil ein Mitarbeiter des Betreibers zufällig darauf gestoßen ist), muss der Forenbetreiber den Hinweisen nachgehen und die Rechtsverletzung beseitigen. also wie bei sonstigen markenrechtsverletzungen auch.....dann is das ja okay -------------------- Nu, mir gönn! "Ich bin Veganer Stufe IV. Ich esse nichts, was einen Schatten wirft." Ich bremse auch für Hufeisennasen! Was sich liebt, das neckt sich. – Was sich fickt, das fetzt sich. Wer will Mädchen schon an den Hintern fassen? Da kommen doch nur Püpse raus! Analsex is für´n Arsch!


tjay	12 Jun 2005, 23:45 Antwort #12
Punkte: 4082 seit: 23.05.2003	nene es geht schon um die user namen ... ansonsten wäre es ja auch wirklich verständlich. http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html die anwälte meinen das der nutzer die anderen 31000 foren user mit einem wettbewerbswidrigen namen umwirbt ^^


sodi	12 Jun 2005, 23:55 Antwort #13
Roman-Precog :o) Punkte: 6661 seit: 14.11.2003	das is natürlich krass mit nem hinweis auf das unterlassen der benutzung von markennamen als nickname beim erstellen des accounts sollte da hilfreich sein...mit dem unterpunkt, dass der ersteller für rechtsverletzungen dieser art selbst haftet


VTOL	13 Jun 2005, 00:33 Antwort #14
Vordiplom Punkte: 644 seit: 23.04.2005	Zitat(Chris @ 12 Jun 2005, 22:29) Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden. Das stimmt nicht. Wenn du zB an die Gruppe "tictactoe" denkst, die ihren Namen ändern mußte weil eine werbefirma schon so hieß, oder die Gruppe "Die Allianz", wegens der Versicherung. Und das finde ich auch ein bisschen daneben, da es ja diese Worte schon vor den Unternehmen gab. -------------------- Dieser Beitrag enthält viele schlimme Worte und aufgrund seines Inhaltes sollte er von niemandem gelesen werden. Zu Risiken und Nebenwirkungen, frage deinen Exma-Mod und lass dir deine Meinung vorkauen.


sodi	13 Jun 2005, 00:47 Antwort #15
Roman-Precog :o) Punkte: 6661 seit: 14.11.2003	Zitat(Chris @ 12 Jun 2005 @ 22:29) Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden. stimmt auch nicht geht mehr darum, inwieweit der markenname regional benutzt wird da allianz weltweit agiert, kann sich ne deutsche band nicht so nennen würd ich ein produkt/ dienstleistung ausschließlich in dresden unter einem (meinem, noch nicht existenten) markennamen anbieten, so kann in hamburg auch jem. diesen markennamen benutzen, wenn er nicht dtl.-weit bzw. in dresden agiert....ähnlich wie bei firmennamen Dieser Beitrag wurde von sodi: 13 Jun 2005, 00:48 bearbeitet

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