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> Vertrauensfrage gescheitert Schröder wurde das Vertrauen entzogen

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post 01 Jul 2005, 16:54
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Vordiplom
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Tja ich würde sagen, daß der historische Irrtum Rot-Grün dem Ende entgegengeht.

Unser Kanzler hat die Vertrauensfrage gestellt und dabei sich sebst enthalten. Werner Schulz (Grüne) sagte dazu sehr treffend: Ein Kanzler, der das Selbstvertrauen verloren hat. lol.gif

Dem Kanzler wurde das Vertrauen erwartungsgemäß nicht ausgesprochen. Nun warten wir mal auf die Dinge die da kommen mögen. Ob es zu Neuwahlen kommt oder zu Verfassungsklagen, wir werden es erleben...


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Dieser Beitrag enthält viele schlimme Worte und aufgrund seines Inhaltes sollte er von niemandem gelesen werden.
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post 01 Jul 2005, 23:19
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Straight Esh
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@innosonic.com:
Ich dachte du wärst in der FDP engagiert und würdest dich einigermassen auskennen. Scheinbar aber ist dies nicht so. Damit du aber nicht dumm sterben musst, hab ich etwas für die recherchiert.
http://www.bundestag.de/bic/gesgeb/14gesverf.html
Es gibt Zustimmungs- und Einspruchsgesetze. Bei letzteren kann Bundesrat Einspruch reinlegen, dieser kann aber mit der absoluten, manchmal auch mit der doppelt qualifizierten Mehrheit zurückgewiesen werden. Dies dürfte sich bei einer knappen Mehrheit von Rot-Grün im Bundestag schon schwer gestalten. Bei Zustimmungsgesetzen (das sind Gesetze, die in die Vollstreckungs- und Finanzhoheit der Länder eingreifen) muss gar der Bundesrat seine Zustimmung geben, dass das Gesetz durchgeht. Momentan sind die Gesetze ca 50:50 verteilt.
Ein Regieren ohne Bundesrat ist in dieser Konstellation von daher schon sehr schwierig, und wenn man bedenkt, dass die wichtigen Eingriffe zur Zeit im Finanzwesen getätigt werden müssen relativ aussichtslos.


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