Tja ich würde sagen, daß der historische Irrtum Rot-Grün dem Ende entgegengeht.

Unser Kanzler hat die Vertrauensfrage gestellt und dabei sich sebst enthalten. Werner Schulz (Grüne) sagte dazu sehr treffend: Ein Kanzler, der das Selbstvertrauen verloren hat.

Dem Kanzler wurde das Vertrauen erwartungsgemäß nicht ausgesprochen. Nun warten wir mal auf die Dinge die da kommen mögen. Ob es zu Neuwahlen kommt oder zu Verfassungsklagen, wir werden es erleben...

Ich bin ja auch dafür das es Neuwahlen geben sollte. Allerdings ist es mir wichtiger das Grundgesetz/die Verfassung zu wahren. Dies ist meines Erachtens jetzt nicht geschehen!
Diese von vornherein abgekarterte Sache ist nicht Rechtens! Damit rüttelt man an der Verfassung und erschüttert die Grundfesten unserer Gesellschaft.
Ich bin ernsthaft gespannt ob der Köhler da mit spielt oder sich traut gegen den Partei- und Öffentlichkeitsdruck zu entscheiden und damit der Verfassung Recht zu geben, denn ob das Verfassungsgericht sich wagen wird gegen Bundestag und Bundespräsident zu entscheiden ist auch nicht raus.

Wenn die Neuwahlen so dringend von allen gewollt werden, dann könnten, da SPD und CDU zusammen die 2/3 Mehrheit haben die Verfassung in diesem Punkt ändern.

Der Bundeskanzler kann sicherlich zurück treten, allerdings kann die SPD nicht als Regierungspartei zurücktreten.

Alles in allem ist es gerade eine harte Prüfung für unser demokratisches System.

Btw: Die Wiedervereinigung, die garantiert nicht auf Kohls Mist gewachsen ist, hat ihm zum richtigen Zeitpunkt eine ganze Menge Auftrieb gegeben. Gerade zu diesem Zeitpunkt wurde finanzpolitisch viel vor den Baum gefahren um die Öffentlichkeit nicht mit der Wahrheit zu verschrecken!

Dieser Beitrag wurde von Atanasoff: 02 Jul 2005, 16:34 bearbeitet