Große Koalition vor dem Aus

Eine Partei verliert den Kopf
SPD-Chef Müntefering zieht sich zurück

Die Mitglieder des SPD-Parteivorstandes schienen die überraschende Rücktrittsankündigung ihres Vorsitzenden Franz Müntefering nach der Sitzung zunächst nicht recht glauben zu wollen. Gestandene Landesvorsitzende machten betretene Minen, geschockt und sprachlos vom Schritt Münteferings, beim Parteitag in zwei Wochen nicht mehr für sein Amt zur Verfügung zu stehen.

Die Verhandlungen mit der Union über eine große Koalition will Müntefering allerings vorher wie geplant zuende führen. Er hoffe, die Vereinbarung über eine gemeinsame Bundesregierung als Krönung seiner Arbeit als Parteivorsitzender unterzeichnen zu können, sagte er. Auch der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, er erwarte einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: "Das darf keine negativen Auswirkungen auf die Bildung einer stabilen Regierung haben."
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Der Wortlaut der Erklärung von Franz Müntefering

Wackelt das Kartenhaus große Koalition?

CSU-Chef Edmund Stoiber denkt nach eigenen Worten darüber nach, nicht nach Berlin in das Kabinett einer großen Koalition zu wechseln. "Das ist für mich und für uns eine veränderte Lage", sagte Stoiber in Berlin mit Blick auf den angekündigten Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering. "Franz Müntefering ist als Parteivorsitzender natürlich eine Autorität und ein Eckpfeiler einer großen Koalition, die wir alle natürlich wollen und natürlich unterstützen", so Stoiber. "Dieser Eckpfeiler ist verändert". Die Spitze der CSU will heute in einer Telefonkonferenz die geänderten Bedingungen beraten.

Stoiber soll nach den bisherigen Plänen in einer großen Koalition von Union und SPD den Posten des Wirtschaftsministers übernehmen. Um den genauen Zuschnitt seines Ministeriums hatte es Auseinandersetzungen zwischen Stoiber und der designierten Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) gegeben.

"Alles in Gefahr"?

Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) sieht die große Koalition nach dem angekündigten Rückzug Münteferings in Gefahr. "Das ist mehr als bedenklich", sagte er der dpa. Das Chaos könne derzeit "nicht größer" sein. Zöller warnte vor einem Linksruck bei den Sozialdemokraten. "Angenommen, die SPD würde noch mehr linke Forderungen stellen, sehe ich alles in Gefahr." Das weitere Vorgehen auf dem Weg zur geplanten großen Koalition hängt nach Ansicht des CSU-Politikers auch von dem Nachfolger von Müntefering als SPD-Chef ab. "Wenn es ein linker Kandidat ist, kommt Gefahr auf", sagte Zöller. Die Gespräche würden nach seiner Einschätzung zunächst jedoch erst einmal weiterlaufen.
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Andrea Nahles


Geboren am 20. Juni 1970 in Mendig; römisch-katholisch; ledig.
Literaturwissenschaftlerin.
Mitglied der IG Medien und im BUND.
Bundesvorsitzende der Jungsozialisten; Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Weiler, Mitglied des SPD-Parteivorstandes.
Mitglied des Bundestages seit 1998.

www.andrea-nahles.de/

Was soll man zu diesem Machtgerangel noch sagen?!

Nahles wird gewählt, Münte geht (es bleibt der Nachgeschmack: ".. ihr wollt nicht das was ich will, dann geh ich halt, und nun seht zu..."), Ede sieht doch noch ne Chance der Äntschie ans Bein zu urinieren...
Personalfragen gehen anscheind doch über Sach- und Kompetenzfragen und mit der Rentenerhöhung von den eigentlichen Problem abzulenken, find ich widerlich... was ändert denn das Renteneintrittsalter an der wirtschaftlich-sozialen Fragen?!

nun gut, Politik ist halt doch ne kooomische Sachen =)

Stoiber wird neuer Regierung nicht angehören

Unionsanhänger denken schon an Neuwahlen

mgl. Termin wäre 26.03.2006

oh, welch überraschung.
Und ich wollt schon Rudi Dutschke ausbuddeln.

der würde nochma bissl schwung in den laden bringen. kindergarten

fein..nochmal.. und wenn dann wieder nix ordentliches rauskommt? weil man es wieder nicht auf die reihe bekommt bis dahin mal auszuhandeln wies aussehen soll

Also die SPD hat es schon geschafft ihre Führungsspritze zu vergraulen und wenn das die CDU auch noch macht, dann wird vielleicht doch noch jemand ganz anderes Kanzler.
Angie hat ja nun auch offen von einem Großen ne "Watschn" bekommen, die JU will sie ja schon ne Weile die Diskussion über den schlechten Wahlausgang und ihrer Person führen. Sollte sie jetzt wirklich kommen???...

also langsam kommt mir das echt wie ein riesiger affenzirkus vor. Meine Güte! Es kann doch nicht sein, dass sie sich alle zusammen setzen und trotzdem wieder nixt rauskommt. In wen soll man denn hier überhaupt noch hoffnung setzen? Irgendwann sind es die Leute dann mal Leid alle halbe Jahre zur Wahl zu rennen, wenn die politische Spitze eh keine Perspektiven aufweisen können.
also ich bin eindeutig dafür

"gebt den kindern das kommando
sie berechnen nicht, was sie tun
die welt gehört in kinderhände
dem trübsinn ein ende
wir werden in grund und boden gelacht
kinder an die macht"

ich würde sagen, die große koalition wurde bereits aufgegeben bevor sie so richtig begonnen hat. klingt für mich alles so, als rechnen die koalitionspartner damit, dass die koaltion nicht lange hält. um somit den poltischen genickbruch zu verhindern verkrümelt sich Müntefering und da mit ihm ein großes stück stabilität fehlt, haut der Stoiber gleich mit ab und verkriecht sich in Bayern, um bei der nächsten wahl mit sauberer weste wieder antreten zu können.. alles klar!

keiner will die Verantwortung tragen für das was die näcsten Jahre Passieren wird und keiner hat den Mut die Dinge so an zu gehen, wie man sie angehen müsste...

Zeit für Anarchie...

..oder für einen starken führer..

die demokratie steckt in deutschland derzeit arg in der krise, denn es ist nicht eindeutig definiert, was passieren soll, wenn niemand den wahloptionen vertrauen schenkt, damit keine eindeutige mehrheit zu finden ist usw. .. in so einem moment ist verantwortung gefragt, und genau dabei zieht mal wieder ein spd-politiker den schwanz ein, nicht dass es die anderen nicht auch tun würden - stimmt's Ede? - aber genau dieses handeln ist schädlich für die demokratie, die genau von diesen lappen immer so hoch gepriesen und für wichtig befunden wird. wollen die nur uns verarschen oder verarschen die sich dabei auch selbst? wenigstens ein stück ehre könnte man ja noch besitzen, um dinge, für die man auf grund seiner politischen position bestimmt ist, auch mal zu ende bringt, auch wenn es den politischen genickbruch bedeutet..

Dieser Beitrag wurde von yocheckit: 01 Nov 2005, 19:25 bearbeitet

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Alles verdammt bescheuert, was sich da momentan abspielt

"Zeit für Anarchie......oder einen starken Führer!"

Genau die Gefahr sehe ich auch. Es ist aber schön zu sehen, wie die Linke sich selber köpft. Sehr schön auch der Kommentar im SPIEGEL "Die SPD meuchelt aus Versehen Ihren Chef".

Ergänzend, zwei sehr schöne Kommentare zum aktuellen Berlin von Malzahn:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,382599,00.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,382729,00.html

Für Platon ist die Demokratie die zweitschlechteste Staatsform, denn "diese leistet durch aufkommende Anarchie der schlechtesten Regierungsform, der Tyrannis, entscheidenden Vorschub."


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