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Schon GEZahlt?
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 28 Jan 2005, 01:15
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rationaler Idealist       
Punkte: 1233
seit: 01.10.2003
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QUOTE (welt.de) | Die strittigen Methoden der GEZ sollen jetzt legitimiert werden
Bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) kann man sich vieles vorstellen: daß jemand ein Radio klaut und dann umsonst Qualitätssender hört, daß man Rundfunkgebührenprellern via spiritueller Gehirnwäsche auf die Schliche kommt. Auch daß Männer sich in Mülltonnen verstecken, um Zeuge des verräterischen blauen Flimmerns hinter der nächtlichen Wohnzimmerscheibe zu werden. Nur eines kann sich die Gebührenzentrale nicht vorstellen: daß es Haushalte ohne Fernseher gibt, Haushalte also, die zu Recht keine Rundfunkgebühr zahlen.
Weil die GEZ das einerseits nicht glaubt, andererseits aber auch niemanden zwingen kann, die monatliche Gebühr von bisher 16,15 Euro zu überweisen, bedient sie sich recht umstrittener Methoden: Zur Eigenwerbung mit Stasi-ähnlicher Spionage und Hausbesuchen vom Rundfunkgebührenbeauftragten kommt seit 2002 die Auswertung aller örtlichen Melderegister. Die GEZ und hat seither einen umfassenden Überblick über alle Haushalte, die die Fernsehgebühr nicht entrichten. Zusätzlich kaufte sie auch von der Privatwirtschaft Adressen auf, am liebsten von Verlagen wie Burda und Bertelsmann. Gegen dieses Vorgehen haben sich in der Vergangenheit vor allem die Länder Hessen, Berlin, Brandenburg und Niedersachsen aus datenschutzrechtlichen Gründen gewehrt.
Doch künftig wird die GEZ auch dürfen, was sie schon seit Jahren tut: Der Rundfunkstaatsvertrag, der am 1. April in Kraft treten soll und der vor allem die Gebührenerhöhung auf 17,22 Euro legitimiert, soll den privatwirtschaftlichen Datenhandel der öffentlich-rechtlichen Institution GEZ auf eine rechtliche Grundlage stellen. Der Vorteil, den der private Adreßhandel zusätzlich zu den ja schon vollständigen Melderegistern bringt, liegt darin, daß die GEZ sehr viel gezielter Personen ermitteln kann, die - möglicherweise - fernsehen ohne zu zahlen. So dürften vor allem Adressen aller Haushalte interessant sein, die Fernsehzeitschriften abonnieren. Aber auch "Haushaltsprofile" können so erstellt werden: bestimmte Lese- oder Konsumgewohnheiten lassen auf einen Fernsehbesitzer schließen. Problematisch daran ist, daß auch die Daten all derer erfaßt und ausgewertet werden, die ihre Rundfunkgebühr entrichten. Das ist die Mehrheit der Haushalte. Sp
Artikel erschienen am Fr, 28. Januar 2005 |
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Was haben ein Mann und ein Gebrauchtwagen gemeinsam? Beide sind leicht zu kriegen, billig und unzuverlässig.
Zu fällen einen schönen Baum Braucht's eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, Braucht er, bedenk es, ein Jahrhundert
Früher morgens wach ich auf - 16 Uhr 10, die ganze Welt scheint sich um mich zu drehen. Nur im Magen fühle ich mich nicht so recht, eins von den 30 Bierchen gestern war wohl schlecht.
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