Die Mobilfunkfirma O2 mahnt die Firma Weinmann GmbH + Co.KG, Hersteller medizinischer Geräte wegen eines Sauerstoffbeatmungsgerätes namens Venti-O2 ab. Die Mobilfunkfirma behält sich vor, so geht es aus der Begründung der Abmahnung hervor, umfassend gegen die gewerbliche Nutzung des im 19ten Jahrhunderts festgelegten Kürzels für Sauerstoff vorzugehen.

Die Mobilfunkfirma betonte, dass es nicht darum gehe, die Bezeichnung O2 für medizinische Geräte nicht mehr zuzulassen, sondern klar ihren Bereich abzugrenzen. Es könne bei dem abgemahnten Produkt zu Überschneidungen mit dem Markenbereich kommen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/57564

Hat O2 etwa vor Handys incl. Beatmungsgeräten zu schaffen? Das wär ja dann prima für alle die im Koma liegen und telefonieren wollen...

cool - dann können wir hinterher O2 verklagen, weil sie seit Anbeginn mit Luftblasen Werbung machen und da Sauerstoff etwas lebensnotwendiges ist, wäre eine Assoziation von Sauerstoff mit dem chemischen Zeichen O2 in der Werbung eine Irreführung.
Zumindest, wenn sie die Alleinansprüche auf "O2" kriegen.

Was die wohl als nächstes machen? Vor n paar Jahren hamse McDoof verklagt, weil man sich an Kaffee die Fresse verbrennen kann, jetzt ham Handyspinner was gegen Sauerstoffgeräte - ich frag mich nur noch, wie lange es dauert, bis einer auf die Idee kommt, bei einem Massaker alle schwerverletzten weiblichen Personen, die Maria oder ähnlich heissen wegen Schutzmarkenverletzung von "Bloody Mary" zu verklagen.

http://www.heise.de/mobil/newsticker/foren...;forum_id=75542
http://www.heise.de/mobil/newsticker/foren...;forum_id=75542
dürfte etwas zur erklärung beitragen...

Tja, das tollste daran find ich immer noch, dass man sich eine chemisches Kürzel als Marke sichern kann. Fehlte echt nur, dass die Telekom endlich ihr T eingetragen bekommt.

Schon seltsam. Aber man gewöhnt sich an alles. Ich habe den Glauben an das Gute schon verloren als sich die -T-- ihr dämliches Rosa (Entschuldigung: Magenta!) gesichert hat. Hinterher kam ja noch der Coup, als irgendein Börsenverein (wegen der schlechten Aktien) T-Shirts rausbrachte mit dem Aufdruck "T-Shi®t", das wurde dann auch schnell verboten.
Mal sehen, wann die Uni mit den höchsten Exmatrikulationszahlen (BLN) auf eXma zukommt...

#abd

"Ich liebe es" darf ja auch keiner mehr verwenden. Bald fangen Konzerne an, sich einzelne Wörter der deutschen Sprache zu sichern. Irgendwann kann sich keiner mehr unterhalten, ohne gleich wegen "benutzens rechtlich gesicherter Elemente" verklagt zu werden. Ich werde schon mal anfangen, die Gebärdensprache zu lernen!

Tja, für mich ein Grund mehr, mir kein O2- Handy zu kaufen, bei soviel Schwachsinn. Und auf Milka habe ich künftig auch nicht mehr so die Böcke......

Künftig muss ich noch nen Antrag stellen, um mal pissen gehn zu dürfen......

jo, der härtefall is bis jetz telekom, die sich, dass muss man sich mal auf der zunge zergehen lassen, ne grundfarbe gesichert haben (magenta) und shconma ne webseite abgemahnt hat, die auch was mit telekommunikation zu tun hatte und in magenta gehalten war. das find ich echt nen witz. das is, als würde man sich wasser als markenzeichen sichern...
find ich noch heftiger als ein chemisches zeichen, weil das immerhin schon was abstraktes is.
ich werd mir glaubich mal das alphabet sichern, vllt sogar gleich den ganzen ascii zeichensatz

...dann vielleicht doch noch mal obige Link genau durchlesen.


Wenn man ein fremdes Marken-Logo stilisiert, und das wurde es hundertprozentig in diesem Fall, dann wurde es schon immer ziemlich schnell verboten.


Ihr kennt doch vielleicht alle das Mineralwasser "Active O2". Da hatte auch niemand etwas dagegen, dass es jemand verwendet. Und wieso? Weil es in eine andere Klasse im Markenrecht fällt. Bei dem Beatmungsgerät war es nun mal nicht der Fall und es fiel, bedingt durch eine etwas bescheidene Aufteilung der Klassen, in die gleiche Klasse, wie Handys. Da O2 nun selbst nicht genau weiß, wie weit ihr Markenrecht in dieser Klasse überhaupt geht, wollen die das nun gerichtlich abgesichert wissen. Das mag nun nicht unbedingt sinnvoll auf einen Unbeteiligten wirken, ist aber wahrscheinlich ein nicht unüblicher Vorgang in den entsprechenden Kreisen.

Deswegen aber gleich wieder den Untergang der Zivilisation anzukündigen, find ich aber mal ziemlich gewagt.

"Active O2" wird in Zweifelsfalle richtig gestellt in "Active CO2" umgesetzt.

kann ich irgendwie nich nachvollziehen. was is denn daran jetz so schlimm? kehrst du jedem produkt gleich den rücken, wenn deren konzern irgendwas nicht kommplett sinnvoll durchdachtes macht? fährste jetz auch nich mehr mit der dvb weil se keine straba über die waldschlößchenbrücke schickt? ich seh schon wieder einen ansatz von "hauptsache dagegen sein" und "alles kommerzielle ist scheiße" in deinem posting. O2 hat zwar einen bekloppten namen aber ist der einzige mobilfunkanbieter in deutschland mit einem tarifangebot für alleinlebende studenten. genion ist einfach perfekt, es gibt keinen vergleichbaren tarif bei anderen anbietern und darum würde ich nie was anderes haben wollen und es is mir auch ziemlich egal ob der konzern sich mit irgendwem um sein logo streitet. aber bitte, geh doch zur telefonzelle und telefonier da, damit subventionierste wieder den konzern, der sich ein magentafarbenes T gesichert hat.

mc:

und zum thema: kann es zufälig sein, dass viag intercom sich erst vor n paar jahren in o2 umbenannt hat, und auch schon davor solche buchstaben-zahlenkombinationen genutzt wurden? und was gäbe dennen dann das recht, sich um das o und die zwo zu streiten?

Das wäre absolut richtig!
Wenn man sich mal ansieht wievielen Firmen von uns, durch den Konsum des jeweiligen Produkts, ein Freischein für ihr Handeln bekommen wird mir schlecht.
Bsp.: Kinderspielzeug aus China, Nestle und ihr Babynahrung in Afrika, usw. da gibt es noch viel, viele Beispiele mehr.
Aber das ist dir natürlich alles egal. Aus den Augen aus dem Sinn, solange es Dir eine Voprteil bringt passt es ...

Fakt ist doch, dass wenn die sich das O2 sichern, andere Konzerne bald nachziehen werden, bis man als Normalperson aufpassen muss welche Farben man auf seiner Webseite nutzt oder welche Worte man verwendet um nicht verklagt zu werden.

Geh halt weiter blauäugig in die Zukunft, hauptsache dir gehts gut und amen ...

Und mal ganz Nebenbei, die DVB kann absolut nichts dafür, dass keine Straba über die Elbe gebaut wird, im Zusammenhang mit der Waldschlösschenbrücke.

Ich kann den Fall von O2 nicht beurteilen, bin kein Jurist und weiß auch nicht genau, worum es geht.
Allerdings wird hier wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen, weil Halbwissen und "Dagegen-sein" eine Mischung finden.
Dass sich jmd. sein Design schützen lässt finde ich völlig legitim. Insbesondere hängt das auch mit Verbraucherschutz zusammen! Wenn ich ein Kosmetikprodukt in blauer Verpackung mit "Nivea"-Schrift kaufe, erwarte ich als Kunde auch, dass dort Nivea drin ist. Wenn ich online einen Vertrag, mit einer Firma abschließe, die im Telekom-Design gehalten ist (Farbe und Schrift) erwarte ich auch, dass dort Telekom hintersteht.
Hört euch mal Vorlesungen über Urheber-, Marken und Patentrecht an (Prof. Götting macht das ganz gut). Wichtig sind Begriffe, wie Gestaltungshöhe usw. Eine Arbeit lässt sich von einer anderen abgrenzen, wenn ein eigener kreativer (vor allem inhaltlicher) Teil zu erkennen ist.

BTW: Da fällt mir grad Bernd das Brot ein, der auf der Nazi-Schülerzeitung hockt. Könnte man rechtlich nicht gegen sowas angehen, würde es schon bald heißen "Bernd ist ein Nazi". Irgendeine rechtliche Handhabe sollte man den Urhebern und Eigentümern schon zugestehen.

Danke für dein Vollwissen.

1. Wenn ich ne blaue Marmelade wo Nivea draufsteht kaufe, erwarte ich net das ich mich mit dem Zeug eincremen kann. So muss dein Beispiel aussehen. Schliesslich sind Handys/Handyverträge n bissl was anderes als Sauerstoffgeräte...
2. O2 is die chemische Formel für Sauerstoff. Wieso soll ein Mobilfunk-Konzern als einziger diese Bezeichnung verwenden dürfen?!

er darf sie nur in den sektoren als einzigster verwenden in dem er es angemeldet und patetntiert bekommen hat. wie bereits zu lesen war. und das ist anerkanntes deutsches recht und nicht unsinnig.

@ milch:

Seit wann hat ein Sauerstoffbeatmungsgerät was mit Mobilfunk zu tun?

Es geht um die Klassen/Sektionen in die sich O2 hat eintragen lassen.

Ist schon komisch, dass es möglich war, "O2" als "Marke" eintragen zu lassen. Weil "Allgemeinbegriffe" nicht so einfach zu schützen sind (s. MS Windows..). Juristen halt...

O2 stellt nun mal auch Potable Technik (Xda) her und hat sich halt die Namensrechte in eben auch dieser Branche gesichert. Ich denke mal es geht genau um diesen Bereich. Wie auch immer, sie wollen ja eigentlich nur die Grenzen ihres Namensrechts abstecken.

Portabele Technik.
Ja klar stellt O2 sowas her. Um genau zu sein portabele "Kommunikations"-Technik.

Was hat portabele Kommunikations-Technik mit einem medizinischen Sauerstoffgerät zur Behandlung von Heimbeatmungspatienten zu tun?
Man kann beide Geräte tragen kann. Es sind beides Geräte. Super.


Diese Namensrechtgrenze kann ich nicht nachvollziehen. Genau so wenig wie den Richter, der O2 in dem Fall Recht gegeben hat.

www.adelholzener.de/index.php?id=20

O2 hat sich wohl auch auf "überragende Bekanntheit in Verkehrkreisen" berufen, nun aber doch einen Rückzieher gemacht. Man hat sich geeinigt.

ich packs mal mit hier in diesen Thread, ich hoffe, es lesen trotzdem genug Leute.

neuester Gimmick von O2: Die neuen Datenschutzklauseln sorgen für Verwirrung, denn die Kunden erhilten eine Nachricht, dass sie einer Vertragsänderung zustimmen sollen. Versucht man das online im Internet sieht das etwa so aus:



Der Clou: Man kann ausschließlich zustimmen auf dieser Seite. Der Hammer: Man kann zustimmen oder die Regelung wird automatisch eingeführt (vgl. Artikel oben und Heise-Forum).

Was bleibt einem also übrig? Mal wieder Hotline anrufen und Widerspruch zu dieser Vertragsänderung einreichen.


Spitze, oder? O2 could do.

#abd.

Die Frage ist, ob O2 überhaupt einfach diese Vertragsveränderung vornehmen darf. Wenn ja, hat der Kunde auf jeden Fall ein Sonderkündigungsrecht. Aber ich glaube nicht, dass diese Vertragsveränderung rechtlich gedeckt ist.

ey cool, ich wollte auch grad n thread starten...

ich bin nämlich betroffen und kapier die sache nich ganz. da sind ja auf der seite sone häkchen die man setzen kann oder auch nich. was is nu wenn ich die häkchen nich setze? kündige ich dann damit meinen vertrag? oder wie? oder was?

wenn du haken nicht setzt, dann kriegst du keines dieser geschenke. du musst aber nicht alle setzten, dem würde ich auch niemals zustimmen! allerdings wollte ich dann doch die zwei bücher von weltbild und hoffe die sind innerhalb von zwei wochen hier, sodass ich dann meinen haken widerrufen kann.

ansonsten dürfte sich nix ändern wenn man keine haken setzt, auch dürfte das den vertrag nicht berühren, denn so wie ich das verstehe ist da nur eine vertragslücke durch die neue gesetzesgebung entstanden und die will jetzt O2 schließen, und das sehr clever, indem sie dem kunden mehr oder weniger freiwillig für eine prämie daten entlocken.

kann ich auch gar keinen haken setzen und "zustimmen" anklicken? im prinzip is mir wurscht ob ich da son doofes geschenk krieg oder nich. ich will nur auf jeden fall den vertrag behalten, aber nich in zukunft meine hosen runterlassen.

ich hab's halt nicht gemacht, aber warum sollte es nicht möglich sein? sie bitten dich doch nur darum, zu dem ganzen werbemüll, mit dem sie dich bombardieren wollen, zuzustimmen, denn nach dem neuen datenschutzgesetz dürfen sie das halt nicht ungefragt. mit deinem vertrag hat das ja garnichts zu tun. zumindest ist das meine sicht der dinge, entnommen aus dem hier: