Das was Herr Federrath sagt ist ja nicht nur dort der Fall. Dieses "es muss halt irgendwie gehen, völlig egal ob es theoretisch unmöglich ist (oder zumindest mit möglichen dramatischen Nebenwirkungen besetzt, aber es hat ja niemand die Absicht)" ist ja generell in "wissenschaftsfernen Schichten" ziemlich weit verbreitet. Das Bildungsniveau ist da übrigens beinahe komplett egal.
Aber es ist ja schön wenn Frau Braml denkt dass das unmögliche möglich wird, wenn man es nur "für die Kinder" macht. Die hat im Laufe der Debatte übrigens noch andere Knaller rausgehauen, falls sich jemand das Protokoll antun will.
Beängstigend finde ich aber die Art, wie mittlerweile mit Kritik umgegangen wird. Ich hab ja immer gedacht, wenn in der Zeitung steht "Herr (soundso) von der (partei) wies die Vorwürfe bzgl. (blablubb) zurück", dass das lediglich eine Verkürzte Darstellung ist und dort in Wirklichkeit Argumente gefallen sind. Aber die Zensurbefürchtungen wurden von Frau Braml tatsächlich genau so zurückgewiesen:
Zitat
Zum Evaluierungsprozess des JMStV möchte ich anmerken: Die KJM sieht die geäußerten Zensurvorwürfe bezüglich der geplanten Internetbestimmungen für einen effektiven Jugendschutz als haltlos und kontraproduktiv an. Die neuen Bestimmungen des JMStV setzen nicht auf Zwang. Vielmehr setzen sie auf das bewährte System der regulierten Selbstregulierung und damit größtenteils auf freiwillige Jugendschutzvorkehrungen der Anbieter
Zack, ein zwei Phrasen gedroschen (auf die in den "Vorwürfen" eingegangen wurde) und das Thema ist erledigt. Und während die "Vernünftigen" Argumentieren, dass die Dinger nicht umzusetzen sind ohne entweder die Eltern über Gebühr in die Pflicht zu nehmen (wer kriegt das schon hin den Privat-PC so aufzusetzen, dass Sohn/Tochter die Sperren nicht umgehen kann, wenn unter Leuten die mit Sicherheit ihr Geld verdienen unstrittig ist, dass bei physikalischem Zugriff auf ein System ein Schutz quasi unmöglich ist) oder eine Infrastruktur aufzubauen die eben sehr wohl zur Zensur missbraucht werden kann. Dass sie auch missbraucht werden zeigen ja schon Urteile, die Sperrungen von Webseiten nur deswegen abgelehnt haben, weil es ein unverhältnismäßiger Aufwand für die Provider wäre. Wenn der Kram aber eh mal rumsteht...
Herr Federrath bringt es exzellent auf den Punkt...