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> Flagge verbrennen :angry: Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

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post 07 Feb 2006, 07:26
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4. Schein
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Punkte: 474
seit: 08.11.2005

§ 90a

Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
1.
die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2.
die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

§ 104
Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten
(1) Wer eine auf Grund von Rechtsvorschriften oder nach anerkanntem Brauch öffentlich gezeigte Flagge eines ausländischen Staates oder wer ein Hoheitszeichen eines solchen Staates, das von einer anerkannten Vertretung dieses Staates öffentlich angebracht worden ist, entfernt, zerstört, beschädigt oder unkenntlich macht oder wer beschimpfenden Unfug daran verübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.


Muss ich jetzt auch eine Islamische Botschaft anzünden?
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post 07 Feb 2006, 14:17
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4. Schein
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Punkte: 467
seit: 07.12.2004

Zitat
Die Muslime haben einen an der Klatsche! Das geht nich anders auszudrücken! Wir leben doch alle auf einer Erde zusammen. Wir kommen mit denen klar. Die aber nich mit irgendwas anderem, AUSSER IHRER Weltanschauung. Wegen einer Karikatur auf einen ihrer 1000000000 Propheten haben die jetzt zum heiligen Krieg aufgerufen.
Das grenzt für mich an Intoleranz und Rassismus, sodass A. Hitler dagegen nur Kindergeburtstag gefeiert hat.

Überleg erst mal bevor du solchen Dünnschiss ablässt. Offensichtlich hast du nicht die leiseste Ahnung wovon du überhaupt sprichst, anders kann ich mir nicht denken wie man auf solchen Bullshit kommt. Geh doch auf deinen vielzitierten Kindergeburtstag, da kannste sowas ablassen. Sorry aber das regt mich grad auf.

Ich seh das genauso wie Pusteblumekohl, auch wenn sein Vergleich ziemlich hinkt wink.gif Das würde jeder Vergleich denk ich, wir Otto-Normal-Mitteleuropäer können uns eben nicht die geringste Vorstellung davon machen wie es im Kopf eines solchen Moslems aussieht. Das soll keine Rechtfertigung sein. Aber wenn der Westen immer nur so Oberlehrerhaft daherkommt und seine moralischen Werte als das non plus ultra darstellt dann brauchen wir uns über solche Reaktionen nicht zu wundern. Und ich nehm unseren lieben Medien das auch nicht ganz ab das die ganzen Ausschreitungen nur aufgrund von Instrumentalisierungen vereizelter Radikaler stattgefunden haben sollen. Es gibt "da unten" genug Menschen die wirklich wütend, zornig und verbittert sind, sie fühlen sich seit vielen Jahren übergangen. Das sieht man ja auch an den Ausschreitungen in Ägypten wegen dem Fährunglück, welche die Staatsgewalt ordentlich im Zaum hält. Oder ist das auch Instrumentalisierung Radikaler Schiffs-Gegner?
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