Auf kommunaler sowie auf Landesebene gibt es verschiedene Möglichkeiten zu Sachthemen Initiativen zu starten und somit Einfluss auf Parlamente und Regierung zu nehmen, die schließlich in Volksabstimmungen oder Bürgerentscheiden münden können.

Was haltet ihr davon? Wem sind diese Möglichkeiten der direkten Demokratie bekannt?
Sollte es soetwas auch auf Bundesebene geben?

Mir ging es nicht um Einführen ja/nein sondern allgemein um die Meinung der "Exmaten".

Eine Diskkussion um Quoren sprengt den Rahmen und kann eventuell später Gegenstand sein, da bis jetzt genug gegensätzliche Dinge im Raum stehen.
Auch um Verständnis der Thematik.

Dieser Beitrag wurde von Hawaiian: 12 Jul 2006, 14:25 bearbeitet

es ist seit zig jahren möglich... was soll sich da jetz bitteschön für eine kultur entwickeln? genutzt wurde es ebenfalls recht publikumswirksam, sodass die meisten doch um dessen existenz wissen dürften

und nein, du hast natürlich nicht gesagt, dass es in die höhe schießen würde, wenns da wäre, sondern, dass das fehlen der möglichkeit ursache der politikverdrossenheit sei...

und wenn dem so wäre, dann müsste die politikverdrossenheit da, wo es fehlt - auf bundesebene - größer sein, als da, wo es vorhanden ist: auf kommunaler ebene

Zum Thema "Qualität von direktdemokratischen Entscheidungen" referiert PD Dr. Schaal, welcher derzeit am Institut für Politikwissenschaft der TU tätig ist, heute Abend.

Im Rahmen der 19. Gesprächsrunde des Instituts für sachunmittelbare Demokratie e.V. findet der Vortrag in der Villa Linger, Leubnitzer Strasse 30 statt.

Studenten zahlen 2,00 Euro.

Deutsches Institut für sachunmittelbare Demokratie e.V.

Politikverdrossenheit wird in erster Linie auf die Bundesebene bezogen, deshalb mein bezug auf das Fehlen solcher Elemente. (habe ich nicht spezifiziert, Entschuldigung)
Politikverdrossenheit entsteht nicht durch den das Fehlen von DD auf Bundesebene, sondern DD kann ein Mittel zu dessen Senkung sein, das habe ich gemeint.

Das Bewußtsein für die vorhandenen Möglichkeiten ist in der Bevölkerung auf Grund mangelnder Kenntnis des pol. Sys. leider nicht gegeben. Daher auch vorhin mein Verweis auf die Notwendigkeit politischer Bildung (sowohl im Bezug auf die repräsentativen Gegebenheiten sowie Beteiligungsmöglichkeiten).

Die dd. Möglichkeiten auf Landesebene bestehen auch erst seit Anfang/Mitte der 1990er Jahre!

Bundespolitik wird in der Regel mehr wahrgenommen als Kommunal und Landespolitik. Eine Vilezahl der Bürger wird dir den Namen der Kanzlerin nennen können aber nicht den des regierenden OB des Ortes/ der Stadt in der sie leben.

dennoch betrifft sie die lokalpolitik unmittelbar - etwa als anwohner, dessen kleingarten der waldschlösschenbrücken weichen muss (sry wenn ich immerwieder dieses dumme beispiel nutze), während z.b. EU-politik oder agrarpolitik den bürger praktisch überhaupt nicht betrifft... allenfalls über umverteilungen von lasten auf die warenpreise

oder formulieren wirs mal so: die EU politik betrifft jeden, aber man nimmts in der regel nicht aktiv als EU-politik wahr...

ich könnte nichtmal sagen, welche partei da grade im parlament an der macht ist


achja... meine grundsätzliche meinung...

Direkte demokratie wäre eine feine sache, wenn bestehende probleme ausgeräumt würden...
in der jetzigen form ist nicht viel davon zu spüren und das andere extrem - die inflationäre nutzung - wäre auch scheiße

aber vom prinzip her natürlich toll

Dieser Beitrag wurde von drölf: 12 Jul 2006, 15:05 bearbeitet

Natürlich, gerade in der Lokalpolitik sollten sich Bürger beteiligen, da sie die Auswirkungen der Entscheidungen unmittelbar mitbekommen.
Ich finde das Brückenbeipiel garnicht so schlimm. Die Kleingärtner haben es in diesem Fall eben nicht geschafft ihr Primäranliegen (Gartenerhalt) in die Gesamtargumentation gegen die Brücke für die Allgemeinheit ansprechend einzubringen. Will sagen, anstatt den Gartenerhalt als Gegenargument zu Thematisieren (spricht nur eine geringe Anzahl von Abstimmungsberechtigten an) auf ein breitenwirksames Argument zu setzen z.B. Erhalt des Titels "Weltkulturerbe" (damals noch nicht bekannt, soll nur der Verdeutlichung dienen).
Beim nächsten Anliegen, das zum Entscheid kommt werden sie ihre Argumentation verbessern und das ist, was ich unter anderem mit dem Entwickeln/ Erlehrnen einer Kultur meine.