§mash!

Gestern fand im StuRa der TUD ein Treffen der Gruppe "§mash" statt, welche ein unabhängiges Konglomerat engagierter Studenten ist, die sich nicht nur die Schaffung eines eigenen Gesetzentwurfs auf die Fahne geschrieben hat, sondern auch dessen Umsetzung durch ein sog. Volksgesetzgebungsverfahren*. Der Gesetzestext ist noch nicht ganz fertig, soll aber im Oktober zur Überprüfung an einen Anwalt gegeben werden. Sollte dies hier jemand lesen, der Interesse hat an diesem spannenden Projekt mitzuwirken, meldet Euch beim StuRa!

Apropos, der wohl teilweise recht phlegmatische HTW-StuRa (es gibt dort nicht einmal so etwas wie eine ESE*) ist bei der Gruppe §mash nur durch einen jungen Mann vertreten - dieser ist dafür um so engagierter. Ein weiterer Vertreter kommt aus den Reihen der Gewerkschaft, die anderen sind zumeist Leute aus FSRs oder vom StuRa selbst. Wünschenswert wäre eine aktive Beteiligung aller Hochschulgruppen. Den parteipolitischen HSGs, wie bspw. den Jusos scheint das Thema zu heikel zu sein: Man will sich wohl nicht mit der Mutterpartei anlegen?

Wie geht es weiter?

Wenn der Dresdner Entwurf fertig ist, wird es wohl nochmal einen Abgleich mit dem Leipziger Gesetzentwurf (PDF) geben und die KSS (Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) wird einen Beschluss fassen müssen. Denn bessere resp. konstruktivere Vorschläge hat man bei der KSS auch nicht, insofern ist Dresden mit ganz vorn dabei. Danach gilt es die Studierenden zu motivieren, denn im November soll es nochmal* eine Vollversammlung geben und vorraussichtlich am 13. November eine Demonstration - diesmal nicht gegen irgendetwas, sondern für den eigenen Gesetzentwurf.

Was soll denn das Ganze?

Mancher denkt sich vielleicht, dass es sowieso schon zu spät sei, weil der Gesetzentwurf der Regierung Ende des Jahres in die letzten Lesungen geht und wohl auch verabschiedet werden wird. Das ist aber kein Grund, nicht noch die letzte Möglichkeit zu nutzen: Bald haben wir einen eigenen, neuen Gesetzentwurf und dieser kann durchaus umgesetzt werden, wenn alle mitziehen. Es wäre ein Parade-Beispiel für unmittelbare Demokratie.

Also: Sagt es allen weiter, die Gruppe §mash sucht noch Mitstreiter! Alle Tutoren und FSR-Leute sollten die Erstsemester zu diesem Thema intensiv informieren und auf die beiden für November geplanten Veranstaltungen schon jetzt hinweisen.

In diesem Sinne: smash-deinen-abgeordneten.de!

#abaddon

Werden da schon wieder Haare gespalten? Meine Fresse, man kann sich auch tot formulieren. Warum muss ich sowas in einem Gesetzesentwurf lesen. (s. Bastian Sick) IMHO zieht dieser Absatz das Ganze etwas ins lächerliche.

Mitmachen auf jeden Fall, das alles kommt uns schließlich nur zu Gute und zumindest den Versuch ists wert, denn wer nicht für seine Rechte kämpft, der hat sie nicht verdient, bzw auch schon verloren...

§14 in den Kritikpunkten finde ich sehr interessant, da sollte man sich auf jeden Fall drum kümmern!

Dieser Beitrag wurde von Sigurd: 10 Sep 2008, 12:09 bearbeitet