Huhu, es gibt neues von meiner Seite aus, denn heute hab ich folgenden Brief erhalten + Kopie dieses schmierigen Zettels, was mir den ganzen Mist eingebrockt hat. Text lautet wie folgt:
Sehr geehrter Hr. ****
wir nehmen Bezug auf ihre Mitteilung.
Wie sie uns mitteilen, haben sie das Abonnement nicht abgeschlossen. Zur Klärung des Sachverhalts übersenden wir eine Fotokopie des Originalbestellscheines mit der Bitte, diese zu prüfen.
Abschließen bitte wir um ihre schriftliche Stellungnahme. Sollte der ihnen übersendete Bestellvertrag nicht ihre Unterschrift tragen, übersenden sie uns bitte einen Nachweis darüber (Persokopie etc.). Wir werden ihre Angelegenheit dann erneut prüfen.
Das komische ist, dass ich überhaupt keine Stellungnahme zu den unrechtmäßigen AGBs bekommen habe. Was soll ich nun als nächstes tun, da es ja leider meine Unterschrift ist....
Hier den Text, den ich geschrieben habe, wie er auch von darekkay im Forum stand: Kundennummer: XXXXXXXXXX Abonnement: Spiegel
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit teile Ihnen mit, dass unter der Kundennummer XXXXXXXXX meinerseits kein Vertrag (Spiegel-ABO) eingegangen wurde. Sie berufen sich auf die Tatsache, dass Sie einen von mir unterschriebenen Zettel vorliegen haben. Diese Unterschrift ist unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande gekommen und somit nichtig. Ich berufe mich auf §123BGB und teile Ihnen mit, dass zwischen mir und Ihrer Firma zu keiner Zeit ein Vertragsverhältnis bestand oder noch besteht.
Ich berufe mich dabei auf das UWG §4 Abs. 3.1.1 sowie Abs. 3.1.3. Abs. 3.2 sowie UWG §7 Abs. 3.4 außerdem 357 Abs. 1 und 3 BGB, §§ 123 I, II S.2, 124 BGB, § 142 I BGB. Desweiteren weise ich Sie auf §§16ff UWG hin. Strafvorschriftenauszug: "ist Werbung strafbar, wenn der Werbende absichtlich durch unwahre Angaben beim Verbraucher einen falschen Anschein weckt; diese Werbung kann mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder Geldstrafe geahndet werden".
Weiterhin beziehe ich mich auf "Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften". Rechtsgeschäfte, die gegen die guten Sitten verstossen, sind nichtig. Ich beziehe mich auch auf Rechtsgeschäfte die gegen gesetzliche Verbote verstossen wie oben aufgeführt dem BGB und UWG zu entnehmen weiterhin einbeziehen möchte ich den Punkt Arglistige Täuschung.
Desweiteren mache ich Gebrauch von der Generalklausel, welche Ihre AGB als unwirksamm betrachtet, da diese mir nicht zum Einsehen vorlag und auch nicht ausgehändigt wurde. Dieses verstösst gegen das BGB, welches sich hierbei auf das AGB-Gesetz bezieht.
Sollten Sie trotz dieser reihe an Verstössen meinen Wiederruf ablehnen oder abweisen, werde ich umgehend meinen Rechtsbeistand aufsuchen und Strafanzeige stellen.
Diese wird durch das StGB §263 "Betrug" begründet:
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter 2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
Ich betrachte dies als den letzten Briefverkehr mit Ihnen.