Ich stosse jetzt mal die alljährliche Diskussion um den 13. Februar in Dresden an. Es haben sich schon viele Gegenbündnisse zu den zwei (!!) Nazidemos gebildet und es sieht so aus, als würde dieses Jahr (endlich) mal etwas mehr Widerstand gegen die Nazis auf die Strasse getragen werden. Folgende Bündnisse mobilisieren bundesweit:
13. Februar abends: Fackelmarsch der Nazis (erwartet werden ca. 1000 - 1500 Nazis) 14. Februar tagsüber: Trauermarsch der JLO (erwartet werden ca. 5000 Nazis)
Dieser Beitrag wurde von honko: 12 Dec 2008, 11:05 bearbeitet
"Polizeieinsatz anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Dresdens Verantwortlich: Thomas Geithner Stand: 13.02.2010, 23:30 Uhr
Polizeieinsatz anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Dresdens
Polizeipräsident Dieter Hanitsch (55): "Fast alle Veranstaltungen und Versammlungen in Dresden trugen dem Anlass des Tages gebührend Rechnung. Weit mehr als zehntausend Menschen gedachten in der Dresdner Innenstadt still der Toten. Allerdings blieb es nicht überall friedlich. Immer wieder kam es vor allem auf der Neustädter Seite zu Auseinandersetzungen zwischen Extremisten, Barrikaden wurden errichtet, Unbeteiligte aber auch Einsatzkräfte angegriffen, Sachschaden entstand. Die Lage war zum Teil sehr unübersichtlich und hat uns viel Kraft gekostet."
Demonstrationsaufzug am Vorabend
Gestern Abend (12.02.2010) fand, beginnend am Albertplatz, die Kundgebung mit anschließendem Aufzug unter dem Motto „Keine Versöhnung mit Deutschland“ statt.
Gegen 19:30 Uhr führte der Aufzug mit ca. 900 Teilnehmern über die Albertstraße, die Carolabrücke, St.-Petersburger Straße, Dr.-Külz-Ring zur Zwischenkundgebung auf dem Altmarkt. Gegen 21.00 Uhr endete der Aufzug mit einer Abschlusskundgebung auf dem Schloßplatz.
Es kam zu keinen Störungen. Lediglich Verkehrsbehinderungen auf der Aufzugsstrecke waren zu verzeichnen.
Kranzniederlegung am Heidefriedhof
Am heutigen Vormittag (13.02.2010) fand die Kranzniederlegung auf dem Heidefriedhof statt. Dabei kam es zu keinen Störungen. Straftaten wurden nicht festgestellt.
Menschenkette "Erinnern und Handeln für mein Dresden"
Rund 5.000 Bürgern und Gästen nahmen an der Gedenkveranstaltung anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Dresdens teil. In den frühen Nachmittagstunden bildete sich daraus dann eine Menschenkette mit weit über 10.000 Teilnehmern um die gesamte Altstadt.
Kundgebung JLO
6.400 Personen nahmen an einer Kundgebung der Jungen Landsmannschaften Ostdeutschland e.V. (JLO) teil. Einsatzbeamte hatten bereits am frühen Vormittag den Schlesischen Platz gesichert, um den Kundgebungsort der JLO freizuhalten.
Der angemeldete Aufzug konnte indes nicht stattfinden, da die Sicherheit für die Aufzugsteilnehmer nicht zu gewährleisten war. Ursache waren zahlreiche Blockaden auf der Aufzugsstrecke.
Nachdem durch mehrfache Lautsprecherdurchsagen der Polizei den Teilnehmern ein Aufzug untersagt wurde, eskalierte die Situation kurzzeitig. Einige Teilnehmer warfen Schneebälle, Feuerwerkskörper, Flaschen und sprühten Reizgas in Richtung der Einsatzkräfte. Dabei erlitten sechs Beamte leichte Verletzungen.
Um 17.00 Uhr wurde die Veranstaltung der JLO für beendet erklärt. Der Abgang der Teilnehmer dauerte etwa eine Stunde.
Aktionen der Kundgebungsgegner
Im Umfeld der Kundgebung der JLO am Schlesischen Platz kam es zu mehreren unangemeldeten Versammlungen.
So führten ab 09.00 Uhr am Albertplatz zeitweise bis zu 3.000 Personen eine Spontandemonstration durch. Auch auf der Antonstraße, am Rathenauplatz und der Prager Straße fanden nicht angemeldete Versammlungen statt, die weitestgehend friedlich verliefen.
Durch mehrere hundert Menschen wurden jedoch auch Straßen blockiert, um den Aufzug der JLO zu verhindern. Dies geschah unter anderem auf der Hansastraße, dem Bischofsweg, der Großenhainer Straße, der Marienbrücke, der Hainstraße und der Augustusbrücke. Dabei kam es zu mehreren Straftaten. So wurden im Verlauf des Tages immer wieder Mülltonnen an verschiedenen Orten auf Straßen umgeworfen und entzündet. Gegen 13.00 Uhr wurden auf dem Bischofsweg Polizeibeamte massiv durch zahlreiche Personen angegriffen. Unter anderem wurden die Beamten mit Pflastersteinen beworfen. Die Situation konnte hier nur durch den Einsatz von Wasserwerfern unter Kontrolle gebracht werden.
Gegen 16.40 Uhr wurde auf der Fritz-Reuter-Straße ein Tatverdächtiger festgenommen, welcher sich daran beteiligt hatte, einen Pkw Subaru umzuwerfen.
Auf der Döbelner Straße / Maxim-Gorki-Straße wurden gegen 17.15 Uhr durch mehrere Personen Busse durch Steinwürfe beschädigt. Sieben Tatverdächtige konnten von den eingesetzten Polizeibeamten festgenommen werden.
Verletzte, Gewahrsamnahmen, Sachschäden
29 Personen wurden in polizeiliches Gewahrsam genommen. Die jungen Männer im Alter zwischen 16 und 36 Jahren müssen sich unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie des Waffengesetztes verantworten. Die Tatverdächtigen stammen aus Dresden, dem Dresdner Umland sowie aus dem Bundesgebiet. 21 der in Gewahrsam genommenen Personen sind dem Lager der Kundgebungsgegner zuzuordnen.
Bei den Auseinandersetzungen wurden insgesamt mindestens 27 Menschen leicht verletzt, darunter 15 Polizeibeamte. Sie erlitten ihre Verletzungen vor allem durch Bewürfe mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern.
Insgesamt zwölf Reisebusse wurden beschädigt. Sie standen unter anderem an der Hansastraße, der Königsbrücker Straße, der Döbelner Straße und der Maxim Gorki- Straße.
Dazu kommen acht, teilweise komplett zerstörte Pkw, die am Schlesischen Platz, der Friedensstraße, der Hechtstraße, der Fritz-Reuter-Straße, der Halleschen Straße, der Erfurter Straße und der Straße „An der Prießnitz“ beschädigt wurden.
Die Einrichtung eines Geschäftes an der Fritz-Reuter-Straße und die Fenster eines Kreditinstitutes an der Königsbrücker Straße wurden beschädigt. An einer Erdgeschosswohnung an der Hechtstraße wurden mehrere Scheiben eingeschlagen. Ferner wurde die Einrichtung einer Tankstelle an der Großenhainer Straße und eines Supermarktes an der Conradstraße beschädigt. Weiterhin wurden mehrere Müllcontainer im Stadtgebiet umgeworfen und angezündet.
Die Schadenshöhe kann noch nicht beziffert werden.
Insgesamt 5.693 Polizeibeamte sicherten die zahlreichen Veranstaltungen ab. Die Dresdner Polizei erhielt dabei Unterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet.
Verkehrseinschränkungen
Es kam zu mehreren Verkehrseinschränkungen. Vollgesperrt waren der Schlesische Platz, der Georgplatz, der Albertplatz und die Antonstraße. Der öffentliche Personen- und Nahverkehr wurde zeitweise auf der auf der Marienbrücke, der Augustusbrücke und der Carolabrücke eingestellt. Durch Blockaden und Demonstrationen kam es zu weiteren erheblichen Einschränkungen im Stadtgebiet.
Resonanz Kontakttelefon
Am Samstag nutzen 348 Anrufer das Bürgertelefon der Dresdner Polizei. Insgesamt gingen seit dem 08.02.2010 mehr als 825 Anrufe ein.
Vorranging informierten sich die Anrufer über Verkehrsbeeinträchtigungen, Nutzungsmöglichkeiten von Parkplätzen und sowie die Erreichbarkeit von Veranstaltungen im Stadtgebiet. Zudem nutzen 70 Personen die Möglichkeit, sich per E-Mail zu informieren.
Einsatz der Bundespolizei
Insgesamt 1.700 Einsatzkräfte der Bundespolizei überwachten die Anreise und Abreise der Veranstaltungsteilnehmer mit der Bahn.
Allerdings führten Blockaden im Gleisbereich im Dresdner Stadtgebiet zu erheblichen Einschränkungen im Reiseverkehr. Betroffen waren vor allem die Zugverbindungen zwischen dem Hauptbahnhof und dem Bahnhof Neustadt.
Rettungsdienst
Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz erfasste die Leitstelle Feuerwehr/ Rettungsdienst/ Krankentransport der Landeshauptstadt Dresden 32 Einsätze zur Versorgung von Verletzten, zumeist nach Auseinandersetzungen. Außerdem waren 25 Einsätze zur Brandbekämpfung nötig.
Für Rettungsdienst und Feuerwehr war dies teilweise mit erheblichen Schwierigkeiten bei der Anfahrt verbunden.
(Stand: 13.02.2010, 20.00 Uhr / Meldung von A-Dienst und Pressesprecher Thomas Mende)"
13. Februar in Dresden Protest gegen Naziaufmarsch
12 Dec 2008, 11:01
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